BERLIN – Der Mohrenkopf von Sarotti ist schon lange verschwunden, bald wird es auch der U-Bahnhof Mohrenstraße in Berlin sein. Heute teilten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit, dass die Station noch in diesem Jahr umbenannt werden soll in Glinkastraße nach dem russischen Komponisten Michail Iwanowitsch Glinka (1804-1857).

Die BVG teilte dazu mit: „Als weltoffenes Unternehmen und einer der größten Arbeitgeber der Hauptstadt lehnt die BVG jegliche Form von Rassismus oder sonstiger Diskriminierung ab. Aus Verständnis und Respekt für die teils kontroverse Debatte um den Straßennamen hat die BVG sich nun entschieden, ihn nicht weiter für die Benennung des U-Bahnhofs zu verwenden.“

Im April dieses Jahres hatte Luthe eine Organklage vor dem Landesverfassungsgerichtshof gegen den Berliner Senat eingereicht. Deren Corona-Verordnung sei „widersprüchlich und willkürlich“. In mehreren Punkten sei die Corona-Politik des Senats nicht schlüssig, etwa wenn der Verkauf von Motorrädern, nicht aber der Verkauf von Fahrrädern medizinisch bedenklich sei.

Es sind in vielen Parteien und Fraktionen überall in Deutschland genau diese Politiker, die für ihre Parteioberen unerwünscht sind. Abgeordnete, die selbst denken, Fragen stellen und mit eigenen Initiativen immer wieder diejenigen nerven, die gemütlich auf dem warmen Parlamentariersofa sitzen. Sie zwingen die Kollegen, ihren Job ernster zu nehmen, sie halten ihnen den Spiegel vor und fordern die anderen heraus, ihre Positionen immer wieder neu zu überdenken. Und weil das viele nicht wollen, kommt es dann leicht zu einem „zerrüttenden Vertrauensverhältnis“.

Die FDP-Fraktion ist mit jetzt elf Mitgliedern die kleinste im Parlament. Sie könnte deutlich größer sein, wenn sie Querköpfe wie Luthe nicht nur ertragen, sondern in seiner Arbeit unterstützen würden.

BERLIN – Überwiegend friedlich verliefen am Samstag die insgesamt 22 zum Teil stadtweit durchgeführten Kundgebungen und Aufzüge gegen die Corona-Maßnahmen. Zwischen elf und 20.30 Uhr verliefen insgesamt zwölf angemeldete Kundgebungen auf dem Alexanderplatz, am Brandenburger Tor und auf dem Rosa-Luxemburg-Platz friedlich. Im Mauerpark in Prenzlauer Berg waren die Polizisten wegen drei angemeldeter Kundgebungen mit bis zu 450 Teilnehmenden eingesetzt. Am Rande der Versammlungen fanden sich neun Personen ein, die zur Durchsetzung der Regelungen der SARS-CoV-2- Eindämmungsmaßnahmen-verordnung von den Einsatzkräften überprüft wurden. Hierbei widersetzten sich sieben Personen den Maßnahmen und konnten unerkannt flüchten.

Im Volkspark Humboldthain versammelten sich einem Aufruf folgend knapp 50 Personen, darunter zehn Kinder. Nach Überprüfung der Erwachsenen leiteten die Einsatzkräfte Strafermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz ein. Die Personen verließen anschließend, teilweise von den Einsatzkräften begleitet, den Bereich.

Stadtweit fanden gestern fünf Fahrradaufzüge und ein Fahrzeugkorso statt. Letzter führte vom Olympischen Platz in Charlottenburg bis zur Straße des 17. Juni in Tiergarten mit bis zu 46 Autos und zehn Motorrädern. Von der Straße des 17. Juni liefen die Teilnehmer zu Fuß in die Willy-Brandt-Straße und beendeten nach einer Abschlusskundgebung mit etwa 150 Personen die Versammlung. Gegen 17 Uhr begann eine Kundgebung in der Ebertstraße Ecke Behrenstraße mit zunächst 700 Teilnehmern, deren Zahl im weiteren Verlauf der Versammlung auf bis zu 2.200 Personen anstieg. Der Veranstalter beendete gegen 18.40 Uhr den friedlichen Protest.

Die Einsatzkräfte leiteten in Zusammenhang mit den Demonstrationen insgesamt 36 Strafermittlungsverfahren und neun Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Am Einsatz waren rund 550  Polizisten beteiligt.

UPDATE:

Am Samstagabend kam es dann in Kreuzberg auch zu einer Demo wegen des Todes des Afroamerikaners George Floyd in Minneaolis/USA . Floyd war nach einem brutalen Polizeieinsatz gestorben. Eine Privatperson hatte die Demonstration mit 100 Teilnehmern angemeldet. Tatsächlich schlossen sich nach Polizeiangaben 1.500 Menschen dem Zug an, der sich dann zur US-Botschaft fortsetzte.

von KLAUS KELLE

BERLIN – Es dauerte 32 Jahre, bis dieser grausame Mord endlich geklärt werden konnte. In dieser Woche wurde vor dem Berliner Landgericht die Gewalttat an einer Frau in Neukölln mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe für den 61-jährigen Maler Klaus R. endlich gesühnt.

Es gibt Kriminalfälle, die vergisst man nie. Ende der 90er Jahre war ich Reporter beim ersten privaten Berliner Radiosender Hundert,6. Einmal in der Woche, ich meine es war immer montags, hatte ich meine eigene kleine Show mit dem Titel „Polizeireport“. Tipps, wie man sich vor Verbrechen schützen kann, Interviews mit Experten über Kriminalfällte und Berichte über aktuelle Gewaltverbrechen. Das war lange, bevor auch die privaten Fernsehsender mit RTL und Hans Meiser auf Verbrecherjagd gingen, wie es vorher nur der großartige Eduard Zimmermann im ZDF mit seiner Sendung „Aktenzeichen YX…ungelöst“ vorgemacht hatte. Eine Senung, die es übrigens auch heute noch gibt, und die einer der sehr wenige Gründe ist, warum man diesen Zwangsgebühren-Sender noch braucht.

Der Fall der ermordeten Annegret W. hat mich in all den Jahren nie losgelassen. Der 29-Jährige jetzt überführte Täter hatte im September 1987 an der Wohnungstür der dreifachen Mutter in der Innstraße geklingelt. Der Richter beschrieb Annegret im Prozess mit den Worten: „Die Frau war kein Kind von Traurigkeit. Freizügig. Und auf sexuelle Abenteuer aus.“

Mit anderen Worten: Sie war eine Gelegenheitsprostituierte. Ich erinnere mich noch genau an den Fall, das spätere Opfer hatte morgens zusammen mit ihrem jüngeren Sohn Christian (2) den älteren Stefan (6) zur Schule gebracht, war dann mit dem Kleinen zurück in ihre Wohnug gegangen.

Am späten Vormittag stand dann Klaus R. vor ihrer Tür. Das Gericht gaht davon aus, dass sie und der Mann zusammen Bier tranken, und er Sex wollte. Sie verlangte dafür Geld,

Das machte den Besucher wütend. Vor den Augen des Zweijährigen warf er die Frau aufs Bett, schlug und würgte sie. Mit einem weißen Damenpullover strangulierte er Annegret und tötete sie letztlich mit einem Messerstich in den Hals. Auch an dieses Detail erinnere ich mich noch heute. Und auch an etwas anderes

Als der kleine Junge nach der Tat ins Schlafzimmer kam und seine tote Mutter fand, zog er das Messer aus ihrem Hals, wusch es in der Spüle ab und legte sich dann zu der toten Frau ins Bett, bis der ältere Bruder von der Schule nach Hause kam. Noch heute schnürt sich mir der Hals zu, wenn ich an diesen furchtbaren Mord denke.

Die Ermittler leiteten damals keine öffentliche Fahndung, weil sie sicher waren, den Täter schnell zu finden und zu überführen. Denn sie hatten ja einen Zeugen: den kleinen Christian. Doch die Hoffnungen erfüllten sich nicht, denn auf die Befragung der Polizei, ob er den Mörder gesehen habe und kenne, antwortete der Junge: „Ja, das war Degake.“ Doch niemand im familiären und Bekanntenkreis hatte auch nur einen ähnlichen Namen. Familienmitgliederr und Bekannte aus dem Umfeld des Opfers wurden befragt, der Junge musste Fotos anschauen – alles ohne Erfolg. Auch zwei Jahre nach der Tat konnte er auf die Frage nach dem Mörder seiner Mutter immer nur sagen, es sei „Degake“ gewesen.

Im Jahr 1991 wurde das Verfahren erfolglos eingestellt.

Es dauerte bis 2018, bis bei einer „Cold Case“-Überprüfung zwei DNA-Spuren entdeckt werden konnten – am Hauskleid und am weißen Pulli der Frau. Die führten zu Klaus R., der im Bundeszentralregister unter Körperverletzung, Diebstahl, Raub und Vergewaltigung registriert war. Dann wurde ein weitere Zeuge gefunden, ein früherer Zellennachbar des Angeklagten, der im Verhör Detailwissen schilderte, das nur vom Täter stammen konnte. Letzlich wurde auch das Rätsel um den mysteriösen begriff „Degake“ gelöst. Der Richter vermutet: „Er meinte wohl die Tätowierung des Angeklagten. Ein Drache.“

Bei der Urteilsbegründung war Christian, der einzige Zeuge, im Gerichtssaal dabei und musste anhören, dass der Strafverteidiger Revision ankündigte.

BERLIN – In der vergangenen Nacht beschlagnahmten Einsatzkräfte der Polizeieinen Ferrari in Johannisthal. Den Beamten fiel gegen 1.50 Uhr ein Ferrari auf der Stadtautobahn in Höhe der Anschlussstelle Tempelhofer Damm, Fahrtrichtung Oberlandstraße mit stark überhöhter Geschwindigkeit auf. Eine Zivilstreife folgte dem Raser und stellte fest, dass der zeitweise 160 km/h bei erlaubten 80 km/h fuhr.

Als es möglich war, stoppten die Polizisten den Ferrari an der Ausfahrt Stubenrauchstraße auf der BAB 113. Der Ferrari wurde wegen des Verdachts auf ein illegales Alleinrennen beschlagnahmt und durch eine Abschleppfirma zu einem Sicherstellungsgelände gebracht.

BERLIN – Der Al Quds-Ta ist alljährlich in Berlin ein öffentliches Ärgernis, wenn sich iranfreundliche antisemiten auf den Straßen der deutschen Hauptstadt ein widerwärtiges Stelldichein geben. Der rot-rot-grüne Senat, der sich doch so um das friedvolle Miteinander der Kulturen und Religionen und den Zusammenhalt der Millionenmetropole sorgt, ist bisher völlig unfähig, dem offenen Hass gegen Israel und das Judentum etwas entgegenzusetzen.

Ulrike Becker, Leiterin der Forschungsabteilung des Mideast Freedom Forum Berlin, fordert den senat jetzt auf, ein „gerichtsfestes Verbot des antisemitischen Quds-Marsches zu erwirken“. Selbst wenn die Organisatoren sich darum bemühen, sich als unabhängige deutsche Vereinigung schiitischer Gemeinden zu präsentieren, sei die Organisation des Quds-Marsches in Deutschland von den Organisationsstrukturen des iranischen Regimes und der von ihm abhängigen Hisbollah nicht zu trennen. Becker: „Wir begrüßen deshalb das Verbot der Hisbollah. Wie die Hisbollah richtet sich aber auch der Quds-Marsch gegen den Gedanken der Völkerverständigung und verbreitet antizionistische und antisemitische Propaganda.“

Am 22. Mai fand im Iran wieder der so genannte Al Quds Tag statt. Im Vorfeld hat Ali Khamenei erneut zur gewaltsamen Vernichtung Israels aufgerufen. Der „oberste Geistliche Führer“ der Islamischen Republik Iran veröffentlichte ein Poster, in dem die „Endlösung Israels“ angekündigt wird. Auf Twitter bezeichnete Khamenei den jüdischen Staat als „Krebsgeschwür“ und forderte, die Westbank „genauso zu bewaffnen wie Gaza“.

Seit 1979 dient der Al-Quds-Tag den Herrschern der Islamischen Republik Iran als Instrument der Machtdemonstration. Auf globaler Ebene verbreitet das Regime mit dem Quds-Tag seine antiwestliche und antiisraelische Ideologie. Dabei werden antisemitische Bilder verbreitet und Ressentiments geschürt – auch in Berlin.

Becker weiter: „Es ist wichtig, Antisemitismus ganz klar entgegenzutreten, und zwar unabhängig davon, aus welchem Spektrum er kommt – ob von rechts, von links, aus der Mitte der Gesellschaft oder aus dem islamistischen Spektrum. Wenn Antisemitismus nicht geächtet und zurückgedrängt wird, bereitet man den Boden für antisemitische Gewalt.“

NEUKÖLN – Wegen des Angriffs auf zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes gestern Nachmittag in Neukölln müssen sich nun drei Männer verantworten. Derzeitigen Erkenntnissen zufolge sollen die beiden Mitarbeiter im Alter von 32 und 38 Jahren in der Sonnenallee Ecke Michael-Bohnen-Ring gegen 16 Uhr aus einer etwa siebenköpfigen Gruppe heraus bedrängt und beleidigt worden sein. Beide Angestellten sollen sich zu diesem Zeitpunkt um einen falsch parkenden Pkw gekümmert haben.

Hierbei sollen zwei Angreifer im Alter von 21 und 28 Jahren eine Boxerhaltung eingenommen und die 32-Jährige und ihren 38-jährigen Kollegen bedrängt haben. Im weiteren Verlauf soll der 22-jährige Tatverdächtige dem 38-Jährigen in das Gesicht gespuckt und ihn dabei im Mund getroffen haben. Ein bis dahin unbeteiligter Autofahrer soll sich in das Geschehen eingemischt, die Angestellten beleidigt und beim Wegfahren eine halbgefüllte Flasche nach ihnen geworfen haben. Vor Eintreffen der alarmierten Einsatzkräfte der Polizei entfernten sich die Tatverdächtigen, konnten jedoch kurze Zeit später gestellt werden. Neben den Beiden konnte ein weiterer Komplize im Alter von 24 Jahren ermittelt und überprüft werden.

Nach Beendigung der Personalienfeststellungen wurden sie wieder entlassen. Kurze Zeit später warfen Unbekannte einen Stein in Richtung der Einsatzkräfte, der den 38-jährigen Mitarbeiter nur knapp verfehlte. Darüber hinaus wurde das Fahrzeug des Ordnungsamtes zwischenzeitlich von Unbekannten mit Bauschutt beworfen und beschädigt. Aus der Gruppe der Schaulustigen konnte ein weiterer Komplize im Alter von 28 Jahren erkannt und überprüft werden. Auch im Nachgang versammelte sich eine Gruppe von etwa 10 bis 12 Personen, die von den Einsatzkräften überprüft wurde. An dem Einsatz waren bis zu 50 Einsatzkräfte beteiligt.

BERLIN – Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur fragwürdigen Entlassung von Hubertus Knabe (Foto), des  langjährigen Leiters der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, hat Kultursenator Klaus Lederer (Linke) vernommen. Knabe, der die Gedenkstätte 17 Jahre lang geleitet hatte, wurde durch ein merkwürdiges Zusammenspiel von Politikern der Linke und der CDU aus dem Amt entfernt. Die Oppositionsparteien wittern daher ein politisches Ränkespiel gegen Knabe, der ein konsequenter Aufklärer des SED-Unrechtsregimes und der Partei Die Linke – früher SED, dann vorübergehend PDS – war und ist.

Offizieller Grund der Entlassung Knabes war, dass er nach Auffassung der Kultursenators Lederer nicht konsequent genug bei Vorwürfen der Sexuellen Belästigung in der Einrichtung gewesen sei und „keinerlei Problembewusstsein“ gezeigt habe. Konkret ging es darum, dass Mitarbeiterinnen der Gedenstätte „sexuell übergriffiges Verhalten“ seines Stellvertreters Helmuth Frauendorfer ebenso geduldet habe wie „strukturellen Sexismus“. Kulturstaatssekretärin Monika Grütters (CDU) habe mehrfach Maßnahmen zum Schutz junger Mitarbeiterinnen angeordnet, ohne dass etwas passiert sei.

BERLIN – Immer mehr Mädchen und Frauen werden in Berliner Krankenhäusern wegen Genitalverstümmelungen behandelt.  Von  2018 bis September 2019 wurden 176 Fällen festgestellt und behandelt. ist in den vergangenen beiden Jahren massiv gestiegen. Das ist ein dramatischer Anstieg, denn im ganzen Jahr 2016 gab es zwölf, 2017 sechs Fälle.

Diese beunruhigende Entwicklung wurde vom Senat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Berkiner Abgeordnetenhaus bestätigt.

Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fordert vom Senat, für eine bessere Datenlage zu sorgen.  Auricht sagte: „Wie soll den Betroffenen geholfen werden, wenn die Zahlen ausschließlich geschätzt werden?“ Nötig sei eine gezielte Präventionsarbeit mit den Tätergruppen und verpflichtende Untersuchungen bei Kindern.

BERLIN – Die Fläche rund um das Autobahndreieck Funkturm muss saniert werden. Darauf hat sich der Senat verständigt. Das Gebiet ist etwa 152 Hektar groß und erstreckt sich über eine Länge von ca. 3,3 km zwischen dem S-Bahnhof Grunewald im Südwesten und dem Bahnhof Charlottenburg im Nordosten. An der weitesten Stelle zwischen dem S-Bahnhof Halensee im Südosten und dem S-Bahnhof Messe Nord/ICC im Norden ist das Gebiet ca. 1,2 Kilometer breit.

Ein Ersatzneubau eröffne die Möglichkeit für die Neugestaltung und Nutzungsänderung des derzeitig durch Infrastrukturanlagen geprägten Areals im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Neben der Entwicklung von Neubaupotenzialflächen, der Qualifizierung eines Dienstleistungsstandortes sowie der Messenutzung bilden die verkehrliche und die naturräumliche Entwicklung weitere Schwerpunkte der vorbereitenden Untersuchung. Neben der Neuordnung des städtischen Verkehrs im Einklang mit dem Autobahndreieck Funkturm und den dazugehörigen Bundesautobahnen 100 und 115 ist die Qualifizierung der Aufenthaltsqualitäten des öffentlichen Raumes von großer Bedeutung.