Bengalos und Krach: Wieder was los in der Rigaer Straße

BERLIN – Wieder  Tumult in der Rigaer Straße. Freitag, am späten Abend und in den frühen Nachtstunden, versammelten sich in Friedrichshain Hausbesetzer und brannten Pyrotechnik ab. Gegen 19.40 Uhr alarmierte ein Zeuge Polizei und Feuerweh, nachdem er auf dem Gehweg einen brennenden Karton entdeckt hatte. Ebenfalls brannte ein Fahrrad, das auf dem Karton lag. Zwischenzeitlich löschte ein Passant das Feuer, konnte jedoch nicht verhindern, dass ein geparkter Ford am Heck leicht beschädigt wurde.

Rund zwei Stunden später setzte sich ein Spontanaufzug mit rund 60 Personen in Bewegung. Dabei liefen die Teilnehmer von der Bänschstraße über die Liebigstraße zur Rigaer Straße. Dort gab es dann 30 Minuten lang Redebeiträge und es wurde laute Musik aus dem Haus abgespielt. Dabei hatten einige Personen Vermummung angelegt und zündeten einen Nebeltopf, bevor sie sich wenig später in ein Gebäude zurückzogen.

Gegen 22.50 Uhr warfen Personen von einem Dach in der Liebigstraße Fischstücke in Richtung der eingesetzten Kräfte, ohne allerdings zu treffen. Kurz darauf wurde  auf einem Balkon des Gebäudes ein Bengalo abgebrannt. Über den gesamten Einsatz kam es immer wieder zu unzulässigem Lärm durch Abspielen lauter Musik. Vereinzelt stellten Polizisten Personalien von Personen fest, die nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder am Ort entlassen wurden. Ob die überpfüfzen Personen noch lange über die Machtlosigkeit dieses Staates gelacht haben, ist nicht bekannt.




Cannabis: Polizist bei einer Festnahme verletzt

BERLIN – Heute früh ist ein Polizist bei einer Festnahme in Französisch Buchholz verletzt worden. Gegen 4.25 Uhr wurden ein Polizeiobermeister und sein Kollege zu einem unzulässigen Lärm in die Pasewalker Straße alarmiert. Am Ort stellten die Beamten fünf laut grölende, junge Männer fest. Während vier Männer sofort ruhig waren, wollte sich der fünfte mit einem Fahrrad entfernen.

Da die Beamten jedoch starken Cannabisgeruch wahrgenommen hatten, wurde er aufgefordert, am Ort zu bleiben. Erst nach mehrmaligem Ansprechen stieg der junge Mann vom Rad. Daraufhin sollte er von den Polizisten durchsucht werden. Plötzlich drehte er sich in Richtung des Kollegen des Polizeiobermeisters und schlug mit einer Faust in seine Richtung. Dem Beamten gelang es, den Schlag abzuwehren, er brachte ihn gemeinsam mit seinem Kollegen zu Boden und legte ihm die Handfesseln an. Dabei trat der junge Mann gegen Beine und Körper der Polizisten.

Nachdem zwischenzeitlichweitere Polizisten eingetroffen waren, beruhigte sich der Festgenommene. Bei der anschließenden Durchsuchung fanden die Kräfte zwei Joints bei ihm und beschlagnahmten diese. Der 18-Jährige kam zur Blutentnahme in Polizeigewahrsam, da der Eindruck bestand, dass er unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln und Alkohol steht. Währenddessen begab sich der Polizeiobermeister zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus und beendete im Anschluss mit Handverletzungen seinen Dienst.




Razzia gegen illegale Produktionsstätten: „Katastrophale hygienische Umstände“

KREUZBERG – Bei einer Razzia  in Kreuzberg haben Ermittler gestern Morgen 2,5 Tonnen Wasserpfeifentabak gefunden und beschlagnahmt. Mehr als 120 Beamte durchsuchten fünf Wohnungen und drei Herstellungsstätten/Lagerorte. Wie die Polizei mitteilte, hatten fünf Männer im Alter zwischen 28 und 42 Jahren unter „katastrophalen hygienischen Umständen“ produziert und den Stoff dann an Berliner Shishabars geliefert. Dabei wurden gefälschte Originalverpackungen von bekannten Wasserpfeifensorten verwendet. Der Rohtabak stamme aus Rumänien.




Bei Routinekontrolle „Kokstaxi“ entdeckt

KREUZBERG – Eine Polizeistreife wollte heute Morgen in Kreuzberg nur einen Gurtverstoß ahnden und stieß dabei auf ein „Kokstaxi“. Die Kontrolle fand gegen 7.40 Uhr in der Kottbusser Straße statt. Als der 40-jährige Autofahrer seine Personalpapiere aus seinem Portemonnaie nehmen wollte, fiel den Beamten eine hohe Geldsumme darin auf. Die anschließende Durchsuchung erbrachte dann mehr als 20 offenbar mit Kokain gefüllt Gefäße und weiteres Geld. Das Bargeld, die Gefäße und der VW wurden beschlagnahmt. Der mutmaßliche Drogenhändler wurde einem Fachkommissariat der Polizeidirektion 5 überstellt.




Senat veröffentlicht Übersicht über alle 48 Corona-Fälle in Berlin

BERLIN – Der Senat hat heute eine Aufstellung aller bekannten Fälle von Personen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben, veröffentlicht. In Berlin sind derzeit 48 Fälle des Coronavirus bestätigt – Stand 9.30 Uhr heute Morgen. Die meisten der neuen Fälle stehen in Verbindung mit bereits bestätigten Fällen. Die Kontaktpersonen werden derzeit ermittelt, kontaktiert und isoliert.

Übersicht der bisherigen Fälle des Coronavirus in Berlin:

1. ein Mann im Bezirk Mitte, derzeit isoliert und behandelt im Charité Campus Virchow Klinikum
2. ein Mann aus Marzahn-Hellersdorf, der auf Schulfahrt in Norditalien gewesen ist, derzeit isoliert und behandelt im Vivantes-Klinikum Neukölln
3. eine Frau in Mitte, derzeit isoliert und behandelt im Charité Campus Virchow Klinikum
4. ein Mann in Tempelhof-Schöneberg, der Zuhause isoliert ist
5. ein Mann in Neukölln, derzeit isoliert und behandelt im Vivantes-Klinikum Neukölln
6. ein Mann in Mitte, derzeit Zuhause isoliert
7. eine Frau in Friedrichshain-Kreuzberg, Zuhause isoliert
8. eine Frau in Friedrichshain-Kreuzberg, Zuhause isoliert
9. ein Mann in Pankow, Zuhause isoliert
10. eine Schülerin aus Friedrichshain-Kreuzberg, derzeit häuslich isoliert
11. ein Mann aus Friedrichshain-Kreuzberg, derzeit häuslich isoliert
12. ein Mann in Reinickendorf, derzeit häuslich isoliert
13. eine Frau aus Pankow, derzeit häuslich isoliert
14. ein Mann aus Pankow, derzeit häuslich isoliert
15. eine Frau aus Tempelhof-Schöneberg, derzeit häuslich isoliert
16. eine Frau aus Charlottenburg-Wilmersdorf, derzeit häuslich isoliert
17. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, derzeit häuslich isoliert
18. eine Frau aus Reinickendorf, derzeit häuslich isoliert
19. eine Frau aus Reinickendorf, derzeit häuslich isoliert
20. eine Frau aus Pankow, derzeit häuslich isoliert
21. eine Frau aus Tempelhof-Schöneberg, derzeit häuslich isoliert
22. ein Mann aus Mitte, isoliert
23. ein Mann aus Mitte, isoliert
24. eine Frau aus Mitte, isoliert
25. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
26. ein Mann aus Neukölln, isoliert
27. eine Frau aus Mitte, isoliert
28. ein Mann aus Tempelhof-Schöneberg, derzeit häuslich isoliert
29. eine Frau aus Mitte, derzeit häuslich isoliert
30. ein Mann aus Tempelhof-Schöneberg, isoliert
31. ein Mann aus Steglitz-Zehlendorf, isoliert
32. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
33. ein Mann aus Steglitz-Zehlendorf, isoliert
34. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
35. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
36. eine Frau aus Pankow, isoliert
37. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
38. ein Mann aus Friedrichshain-Kreuzberg, isoliert
39. eine Frau aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
40. eine Frau aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
41. eine Frau aus Steglitz-Zehlendorf, isoliert
42. eine Person aus Friedrichshain-Kreuzberg, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor
43. eine Person aus Friedrichshain-Kreuzberg, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor
44. eine Person aus Friedrichshain-Kreuzberg, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor
45. eine Person aus Friedrichshain-Kreuzberg, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor
46. ein Mann aus Lichtenberg, isoliert
47. eine Person aus Spandau, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor
48. eine Person aus Spandau, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor




Tourismusmesse ITB wegen Coronavirus abgesagt

BERLIN _ Wegen des sich auch in Deutschland ausbreitenden Coronavirus haben die Organisatoren die weltgrößte Tourismusmesse ITB  abgesagt. Die Ausstellung sollte vom 4. bis 8. März in der Hauptstadt stattfinden. In den vergangenen Wochen hatten sich immer mehr Aussteller abgemeldet, nicht nur aus China. Nach Angaben der Messegesellschaft hatte das zuständige Gesundheitsamt Charlottenburg-Wilmersdorf dir Auflagen so stark ausgeweitet, dass die Durchführung der Messe nicht mehr möglich gewesen sei.




Zweifelhafte Linke-Professorin kommt nichts ans Verfassungsgericht

BERLIN – Die mögliche Wahl der für viele Abgeordnete ungeeigneten Linke-Politikerin Lena Kreck zur Richterin am Berliner Verfassungsgericht ist endgültig vom Tisch. Die Fraktionsvorsitzenden Carola Bluhm und Udo Wolf teilten mit, dass Kreck, die schon einmal im Abgeordnetenhaus durchgefallen war, für eine zweite Kandidatur nicht zur Verfügung stehen werde.

Die Linke, Dozentin an der Evangelischen Hochschule Berlin, war im vergangenen Oktober bei der geheimen Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus überraschend gescheitert. Rote und Grüne sprachen damals von Skandal, weil möglicherweise CDU, FDP und AfD gemeinsam gegen Keck gestimmt hatten – sicherlich unabgesprochen. CDU-Fraktionschef Burkard Dregger sagte damals, es seien „reine Mutmaßungen, wer aus welchen Fraktion wie abgestimmt habe. Das war eine geheime Wahl und ich habe meinen Kollegen nicht in der Wahlkabine über die Schultern geschaut.“ Ihm seien  Stimmen auchaus der Koalition bekannt, die gegen Keck gewesen seien.

Und das stimmt! So habe die Bewerberin ein  Studium der Sozialwissenschaften ebenso abgebrochen wie das Studium der unwissenschaftlichen sogenannten „Gender Studies“. Ihr zweites Staatsexamen hat sie erst vor wenig mehr als zwei Jahren abgelegt und ist seit Anfang Oktober 2019  Professorin an der Evangelischen Hochschule.

Bluhm und Wolf erklärten nun: „Aus Respekt vor dieser wichtigen demokratischen Institution werden wir uns einer solchen nicht verschließen.“ Voraussetzung sei allerdings, dass die CDU-Fraktion glaubhaft zusichern könne, ihren Beitrag dazu zu leisten, dass Kandidatin oder einen neuen Kandidaten zu benennen.“

Der Berliner Verfassungsgerichtshof ist das höchste Gericht in der Hauptstadt. Seine neun Mitglieder werden zu unterschiedlichen Zeitpunkten jeweils für sieben Jahre gewählt und arbeiten in der Funktion ehrenamtlich. Eine Verlängerung ihrer Amtszeit ist nicht möglich. Im Abgeordnetenhaus ist es normalerweise üblich, die von den Fraktionen vorgeschlagenen Kandidaten möglichst parteiübergreifend zu wählen, nachdem sie sich bei den Abgeordneten vorgestellt haben.




Erinnerungen an die Zeit der Wende: Der Mann mit dem roten Schal feiert 75. Geburtstag

von KLAUS KELLE

BERLIN – Er war der „Mann mit dem roten Schal“ und als Regierender Bürgermeister zur Wendezeit lenkte er die noch getrennte Stadt, obwohl er genau genommen kein Mandat dazu hatte. Ich erinnere mich noch lebhaft an ein Pressegespräch im Roten Rathaus, bei dem Walter Momper wenige Tage nach der Maueröffnung im November 1989 seine Notfallpläne vortrug, falls die Müllabfuhr im Ostteil der Stadt zusammenbreche. Die Gefahr bestand konkret, denn viele Mitarbeiter erschienen nicht mehr zur Arbeit, hatten sich zu Verwandten in den Westen abgesetzt. Der Mann mit dem roten Schal, der in diesen Tagen in der ganze Welt bekannt wurde, blieb besonnen.

In einem Punkt allerdings irrte er, nämlich was den Freiheitswillen der Deutschen in der DDR betraf. Als bei Demonstrationen in Leipzig und anderswo erste Sprechchöre nach „Deutschland, einig Vaterland“ laut wurden, wiegelte er barsch ab und befand: „Hier geht es um Wiedersehen und nicht um Wiedervereinigung“. Doch genau das war eine Fehleinschätzung. Auch 28 Jahre nach der Teilung gab es einen geradezu sehnlichen Wunsch, wieder als ein Volk zusammenzuleben – egal, wie steinig der Weg sein würde.

Was Bundeskanzler Helmut Kohl auf internationaler Ebene war, der den Weg zur Deutschen Einheit ebnete mit Vodka in der Saune und Saumagenessen in Oggersheim, war Walter Momper in Berlin der Mann, der die Übersicht behielt, der pragmatisch regelte, was zu regeln war, und der für die Öffentlichkeit der ruhende Pol blieb, der die Übersicht behielt, der stets ruhig blieb.

Walter Momper ist Sozialdemokrat, kein Genosse von mir. Aber er ist einer dieser Sozis, die ich zutiefst respektiere wie zum Beispiel auch Peer Steinbrück. Und ich bin dankbar, dass ich Momper in diesen Monaten aus der Nähe bei der Arbeit beobachten und darüber berichten durfte als Politikverantwortlicher beim überaus erfolgreichen Privatsender Radio Hundert, 6. Unvergessen die Reisen mit ihm Anfang 1990 nach Paris und London, die Hintergrundgespräche spät nachts beim Bier im Hotel „Athenaeum“ im nobeln Stadtteil Mayfair.

Der aktuelle Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), gratulierte jetzt seinem Amtsvorgänger und früheren Präsidenten des Abgeordnetenhauses zum 75.  Geburtstag (21. Februar). Müller: „Walter Momper, der ehemalige Regierende Bürgermeister mit dem roten Schal, hat in seiner Amtszeit unsere Stadt mit Weitsicht, Besonnenheit und sicherer Hand geleitet. Es waren Zeiten, die einen Aufbruch für Berlin und unser ganzes Land versprachen. Walter Mompers Verdienste als Regierender Bürgermeister und als Präsident des Abgeordnetenhauses haben die politische Kultur dieser Stadt geprägt. Sie tun es bis heute.“

Herzlichen Glückwunsch, lieber Walter Momper!




Coronavirus: Wuhan-Rückkehrer entlassen

KÖPENICK – Die Rückkehrer aus Wuhan (China) wurden heute aus dem DRK-Klinikum in Köpenick entlassen. Sie waren nach ihrer Rückkehr am 9. Februar aus der chinesischen Stadt Wuhan amtsärztlich betreut worden. Nachdem die vierte und letzte Testreihe auf den gefährlichen Coronavirus  negativ ausgefallen war, bestanden keine Hinderungsgründe mehr. Die Rückkehrer waren über zwei Wochen in einem Verwaltungstrakt des Klinikums isoliert worden.

 




Linksextremisten bedrohen Richter vor Räumungsprozess

FRIEDRICHSHAIN – Im Moabiter Kriminalgericht wird morgen weiter über die Räumungsklage um das Haus  Liebigstraße 34 in Friedrichshain verhandelt. Von Beginn hat hat dier linksradikale Szene den Prozess mit Drohungen und Sachbeschädigungen begleitet. Auch beim Verhandelungstag morgen werden die Sicherheitsvorkehrungen stark erhöht.

Bei der Verhandlung üder das „queer-feministische Projekt Liebig34“ hatte es bereits im November immer wieder Störungen durch linke Extremisten gegeben. Nun wurden Anfang dieser Woche die Fassade des Bezirksamtes mit Parolen beschmiert und zehn Fensterscheiben eingeschlagen.

Im Dezember war auf einer linksextremistischen Internetplattform ein gefälschter Nachruf auf den Richter veröffentlicht, der im November die Verhandlung geführt hatte. Dabei wurde er auch direkt bedroht:  “ Würde er die Liebig34 räumen lassen, müsste er den Rest seines Lebens mit Polizeischutz verbringen.“