LICHTENBERG – Unbekannte Täter sind in der Nacht von Samstag auf Sonntag ins Stasi-Museum in Lichtenberg eingebrochen und haben Orden und Goldstücke gestohlen. Morgens gegen  10.40 Uhr hat ein Mitarbeiter des Museums den Einbruch entdeckt und Alarm geschlagen. Wie die Polizei mitteilte, sind die Täter über ein Fenster im ersten Obergeschoss in das Gebäude an der Ruschestraße eingestiegen. Dort zerschlugen sie Vitrinen und raubten Ausstellungsstücke wie einen „Vaterländischer Verdienstorden in Gold“, einen Karl-Marx-Orden, einen Lenin-Orden und einen Orden „Held der Sowjetunion“

Die Ausstellungsstücke stammen von 1990, als großen Mengen Schmuck und Gold bei der Stasi gefunden wurde.  Das Bundesamt für offene Vermögensfragen hatte dem Museum die Orden dann als Leihgabe überlassen.

WEDDING – Als gestern morgen die Polizei zu eine Wohnung in der Kameruner Straße in Wedding gerufen wurde, machten die Beamten eine schreckliche Entdeckung. Sie fanden in der Wohnung in der 5. Etage den Leichnam einer 28-jährigen Frau und einen schwer verletzten 28-Jährigen vor. Nach Versorgung des Verletzten durch einen Notarzt wurde er festgenommen und in ein Krankenhaus gebracht. Die 8. Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen.

von KLAUS KELLE

Es brodelt an allen Ecken und Enden. Politiker, die ernsthaft immer noch behaupten, Deutschland gehe es gut und alle großen Probleme seien unter Kontrolle, leiden – freundlich formuliert – an einer extremen Wahrnehmungsstörung.

Die durch katastrophale Fehlentscheidungen der Regierung Merkel 2015 und 2016 verursachte weitgehend illegale Masseneinwanderung von Flüchtlingen und Migranten nach Deutschland, zum weit überwiegenden Teil in unsere Sozialsysteme, verbunden mit einer Welle der Gewalt, mit Messerstechereien, Tötungsdelikten und Tausenden sexuellen Übergriffen gegen Frauen in jedem Jahr, haben in der Berliner Regierungsblase bis heute erkennbar kein konsequentes Umdenken bewirken können. Weiter zurückliegend aber in diesem Zusammenhang durchaus zu erwähnen, der wahltaktisch motivierte und völlig irrationale Ausstieg aus der Kernenergie, nicht vom Parlament beschlossen, sondern am Telefon von Frau Merkel nach Fukushima angeordnet von brav vollzogen.

Für das kommende Jahr wird von Experten unisono eine wirtschaftliche Schieflage vorausgesagt, ob es zu einem weiteren große Crash wie 2008 kommen wird, was  Ökonomen wie Dr Markus Krall voraussagen, werden wir erleben oder hoffentlich auch nicht.

Doch das neue Staatsziel der Klimarettung belastet nicht nur unsere öffentlichen Haushalte mit Milliardenbeträgen, nicht nur die Politik, nicht nur den – nicht stattfindenden – Schulunterricht für Greta Tunbergs „Fridas for Future“-Hochämter. Es schadet vor allen Dingen unserer Volkswirtschaft, den Käufern und Herstellern von Dieselfahrzeugen, die in zunehmendem Maße mit Auflagen zur CO2-Reduzierung in den politischen Schwitzkasten genommen werden. Und die deutsche Autoindustrie ist bis heute der Motor unserer Wirtschaft. Wer jetzt an die großen Hersteller die Axt legt, gefährdet Wohlstand und Sozialstaat massiv.

Und nun die Landwirte. 10.000 Bauern brachten mit ihren Traktoren gestern den Straßenverkehr der Hauptstadt zeitweise zum Erliegen. Und warum? Weil es dringend notwendig ist, die Proteste der zunehmend ungehaltenen Bürger endlich auch auf die Straßen zu bringen.

Dieser Protest gestern in Berlin richtete sich vornehmlich gegen die strengeren Vorgaben zum Insekten- und Umweltschutz und die Düngebeschränkungen zum Schutz des Grundwassers. Viele bäuerliche Betriebe seien durch neue Gesetze in ihrer Existenz gefährdet,  schimpften Redner auf der zentralen Kundgebung. Als Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) das Wort ergriff, um für die neuen Regeln zum Grundwasser- und Insektenschutz zu werben, drehten ihr viele Demonstranten den Rücken zu und buhten sie aus. Sie wird nicht die letzte Ministern sein, der so etwas widerfährt.

von Klaus Kelle

Ich weiß nicht, ob man urteilen kann, Berlin sei im Würgegriff der Organisierten Kriminalität (OK), aber dass sogenannte Familienclans ein Problem für die Innere Sicherheit dieser Stadt sind, ist selbst für Zeitungsleser unübersehbar.

In der Morgenpost wird Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) heute zitiert: „Wir haben in diesem Jahr alleine bei den Verbundeinsätzen 64 Geldspielgeräte versiegelt und elf beschlagnahmt. Damit wird aktiv Geldwäsche verhindert. Mehrere Dutzend Kilo unversteuerter Tabak, acht Verstöße gegen das Waffengesetz, ständige Funde von illegalen Drogen und zahlreiche vollstreckte Haftbefehle sprechen eine klare Sprache.“

Und weil das so ist, geht die Kripo immer wieder gegen Shisha-Bars vor, um die Gesundheit und Sicherheit der Gäste zu garantieren. Hikel weißt darauf hin, dass es in  Neukölln keine rechtsfreien Räume gäbe, und dass „selbstverständlich“ nicht jeder Shisha-Barbetreiber und Gast kriminell sei. Aber solange dort „grobe Verstöße gegen geltende Gesetze“ vorkämen, müsse „der Rechtsstaat dranbleiben“.

Shisha-Bars und Wettbüros stehen dabei im Fokus des polizeilichen Interesses, „Nadelstiche gegen kriminelle Großfammilien“ seien deshalb angesagt.

So weit so gut und nachvollziehbar. Doch jetzt hat sich eine „Neuköllner Initiative ‚Kein Generalverdacht'“ zu Wort gemeldet. Die Schwerpunktkontrollen von Polizei und Ordnungsbehören seien „Schikane und Willkür“. In Medien werde „ein durch Vorurteile verzerrtes Bild von Neukölln als Gefahrenzone“ gezeichnet und würden diese Einrichtungen unter einen Generalverdacht gestellt.

Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender der Linke in der BVV, trat daraufhin aus dem Neuköllner Bezirksverband seiner Partei aus. In einem Brief schrieb er damals: „Die Solidarisierung mit arabischen Großfamilien und Verteidigung dieser vor dem Vorwurf der ‘Bandenkriminalität’ halte ich für politisch falsch und ist für Außenstehende in keiner Weise nachvollziehbar.“

Dem kann man sich vorbehaltlos anschließen.

KREUZBERG – Mehrere Männer  gerieten gestern Abend in der Lobeckstraße in Streit und gingen mit Messern aufeinader los. Ein 23-und ein 33-Jähriger wurden dabei verletzt. Als sie im Krankenhaus behandelt wurden, erschienen immer mehr Freunde und Angehörige auf der Station und ersuchten zu den Verletzten durchzudringen. So wurden starke Einsatzkräfte der Berliner Polizei gerufen, um das Chaos unter Kontrolle zu bringen. Sechs Männer im Alter von 18 bis 37 Jahren wurden dabei festgenommen.

BERLIN – Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop (Grüne), dem Entwurf der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über die Gewährung einer Zuwendung an die Berlin Global Village gGmbH zum Ausbau des Eine-Welt-Zentrums „Berlin Global Village“ zugestimmt und die Senatorin zur Unterzeichnung ermächtigt.

„Solidarisch – weltoffen – nachhaltig“ : Die drei Begriffe fassen zusammen, was derzeit in Neukölln entsteht – das Eine-Welt-Zentrum „Berlin Global Village“.

Senatorin Pop: „Der Aufbau des Eine-Welt-Zentrums ist ein bedeutendes Vorhaben, hier wird das entwicklungspolitische Herz Berlins schlagen. Auf dem ehemaligen Gelände der Kindl-Brauerei im Rollberg-Viertel schaffen wir mit dem Berlin Global Village e.V. einen Ort der Vielfalt, der Begegnung, des Dialogs und des Engagements für Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit, um aktuellen globalen Herausforderungen besser gerecht zu werden.“

Das Zentrum soll Arbeits- und Begegnungsräume für rund 30 entwicklungspolitische und migrantische Nichtregierungsorganisationen in der Eine-Welt-Arbeit bieten.

BERLIN – Zerstörte Scheiben von Geschäften, ausgeplünderte Wohnungen, brennende Synagogen – am 9. November jährt sich zum 81. Mal die Reichsprogromnacht, in der nationalsozialistische Horden überall in Deutschland jüdische Geschäfte und Snagogen angriffen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erklärt zu dem Gedenktag, er müsse mit „Scham immer wieder zur Kenntnis nehmen, dass auch in unserer Stadt auf offener Straße antisemitische Attacken stattfinden“. Das alles sei „acht Jahrzehnte nach der Pogromnacht und vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte von Holocaust und nationalsozialistischer Diktatur unerträglich“. Es sei „bitter, dass wir den Schutz von jüdischen Gemeinden, von Schulen und Kindergärten sowie von Synagogen verstärken müssen.“

Zu Willen, den Rechtsstaat zu verteidigen, gehöre auch ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel. „Gruppen, die unter verschiedenen Deckmänteln den Staat Israel zerstören wollen, müssen entlarvt werden, und ihnen darf im Rahmen der rechtsstaatlichen Möglichkeiten durch den demokratischen Staat kein Fußbreit zugestanden werden.“

BERLIN – Die Haushaltsexpertin der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Kristin Brinker, sieht die Kritik der AfD an der Haushalts- und Finanzpolitik des Berliner Senats durch den Bund der Steuerzahler bestätigt, der in seinem  „Schwarzbuch“ viele Ausgaben als Steuergeldverschwendung eingestuft hatte

Brinker sagte: „Auch in diesem Jahr hat Rotrotgrün das Geld der Steuerzahler in teilweise haarsträubender Weise verschwendet. Der Senat bringt offensichtlich keinerlei Verantwortungsbewusstsein im Umgang mit den ihm anvertrauten Steuermilliarden auf. Leidtragende sind nicht nur die Berliner, sondern auch die Steuerzahler von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg, die diese Vergeudung über den Länderfinanzausgleich mitbezahlen müssen.

Schlimmster aktueller Fall sei, neben „dem Dauerärgernis BER“, fraglos der Ankauf des Kosmosviertels. Hier seien 250 Millionen Euro in ein Stadtquartier gesteckt worden, das nach einhelliger Meinung von Experten höchstens 165 bis 170 Millionen Euro wert sei. Hinzu komme, dass die meisten Gebäude des Viertels stark sanierungsbedürftig seien, was die Belastung für die Steuerzahler in den kommenden Jahren noch um weitere Millionen steigern dürfte. Brinker: „Wäre der Senat die Leitung eines Wirtschaftsunternehmens, müsste er sich allein für diesen Fall wegen Untreue vor Gericht verantworten.“

KÖPENIK – Das erste Berliner Bundesliga-Derby zwischen dem 1. FC Union und Hertha BSC wurde am Abend von Aggresivität und Pyrotechnik auf den Rängen überschattet. Das Spiel im Stadion an der „Alten Försterei“ musste zwischendurch fünf Minuten unterbrochen werden. Letztlich gewann Union mit 1:0 durch einen Foulelfmeter in der 87. Minute, den Sebastian Polter im Netz versenkte.

Zuvor wurden immer wieder Leuchtraketen auf den Rasen geworfen. Als einige Union-„Fans“ den Rasen stürmten und in Richtung Hertha-Block rannten, stellten sich ihnen mehrere der eigenen Spieler entgegen. Fußball geht anders. Schiedsrichter Deniz Aytekin sagte hinterher im T-Sender „Sky: „Das Wichtigste ist, dass keiner verletzt ist. Das hat mit Fußball nichts zu tun.“

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