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Urteil-Hammer: Friedrichstraße und Leipziger demnächst für Dieselautos gesperrt

Berlin – Die Hauptstadt muss bis Mitte des Jahres 2019 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge (LKW und PKW) auf mindestens elf Straßen verhängen. Bis zum 31. März kommenden Jahres soll der Senat dazu einen verschärften Luftreinhalteplan erlassen. Das entschied heute das Berliner Verwaltungsgericht. Danach müssen die Fahrverbote bis spätestens Ende Juni 2019 in Kraft sein.

Hintergrund: Dieselautos seien als Hauptverursacher fast ausschießlich für die erhöhte Belastung mit Stickstoffdioxid verantwortlich. Zu den elf betroffenen Straßen gehören auch wichtige Verkehrswege wie Teile der Leipziger Straße und der Friedrichsstraße in Mitte. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

 




Großer Stern soll „Helmut-Kohl-Platz“ werden

TIERGARTEN – Die Berliner CDU möchte den Großen Stern mit der Siegessäule in Tiergarten zum „Helmut-Kohl-Platz“ machen. Das hat ihr Fraktionsvorsitzender Burkhard Dregger anlässlich des Tages der Deutschen Einheit vorgeschlagen. Dregger im Tagesspiegel: „In Berlin gibt es noch immer keine angemessene Würdigung des Kanzlers der Einheit.“

Der Große Stern liege in unmittelbarer Nähe des Regierungsviertels, an dem die Straße des 17. Juni in Verlängerung der Straße Unter den Linden beide Stadthälften verbinde. Dort sei „der Freiheits- und Einheitswille der Deutschen in besonderer Weise sichtbar geworden“, heißt es in einer Pressemitteilung der CDU-Fraktion.




Gefährliche Infektion im Techno-Sexclub „KitKat“ aufgetreten

REINICKENDORF – Wer am vergangenen Samstag im bekannten Kitkat-Club gefeiert hat, sollte dringend einen Arzt aufsuchen und sich vorbeugend behandeln lassen. Das empfieht das Bezirksamt Reinickendorf in einem beunruhigenden Warnhinweis: „Bitte suchen Sie sofort ihre Hausärztin, ihren Hausarzt oder die Rettungsstelle eines Krankenhauses auf!“

Grund ist die bekannt gewordene Ansteckung eines Besuchers mit der Meningokokken-Meningitis – bekannt als Hirnhautentzündung. Die wird ausgelöst durch Übertragung bei einem „sehr engen Kontakt“, wie es in der Meldung heißt, konkret über „Flüssigkeiten aus dem Mund- und Rachenraum“. Im Kitkat-Club ist es durchaus üblich, dass Menschen zwischen den anderen Gästen Sex haben.

Die bakterielle Hirnhautentzündung köst starke Kopfschmerzen, hohes Fieber, Schüttelfrost, Schwindel und Nackensteifheit aus, die innerhalb weniger Stunden lebensgefährlich für die infizierte Person werden.




Israel-Reise wackelt: Abgeordneten wollen nicht mit AfD-Kollegen reisen

BERLIN -Ärger um eine geplante Reise des Wirtschaftsausschusses des Abgeordnetenhauses im Mai nach Israel. Abgeordneten aller Parteien wollen sich dort einen Einblick in die innovative Start-up-Szene des Landes verschaffen. Mehrere Parlamentarier überlegen nun, nicht mitzureisen. Grund: Der Vorsitzende des Ausschusses ist Frank-Christian Hansel (Foto) von der AfD.

Gegenüber der Berliner Morgenpost sagte der CDU-Abgeordnete Christian Gräff: „Ich habe aber keine Lust, in Israel ständig Angst haben zu müssen, dass er etwas Peinliches sagt.“ Aktueller Anlass des Streits ist offenbar, dass der AfD-Mann vor einigen Wochen in Chemnitz gemeinsam mit dem Exponenten des rechten Flügels, Björn Höcke, und Pegida-Chef Lutz Bachmann teilgenommen hatte.

Hansel selbst vermutet, dass die anderen Parteien lediglich nach einem Grund suchten, die AfD zu diskreditieren: „Es gibt von mir und von meiner Partei ein klares Bekenntnis zum Staat Israel und zum Judentum in Deutschland.“

 




Wichtige Tipps, damit Sie das große Einheitsfest genießen können

BERLIN – Das Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit unter dem Motto NUR MIT EUCH hat bereits gestern begonnen. Heute und Morgen werden gut eine Million Menschen zu dem alljährlich stattfindenden Einheitsfest erwartet.

Damit alle Besucher die große Sause rund um Reichstag, Brandenburger Tor und die Straße des 17. Juni genießen können, finden Sie hier zwölf wichtige Informationen, die helfen, den Besuch auf dem Festgelände optimal zu planen und einen reibungslosen Ablauf für alle Beteiligten zu garantieren:

  • 1. Safety first! Bitte beachten Sie, dass alle Gegenstände, seien es Taschen oder
    Rucksäcke, die eine Größe von DIN A4 (29,7 cm x 21 cm) überschreiten, aus
    Sicherheitsgründen nicht aufs Festgelände mitgenommen werden dürfen. Es wird vor Ort
    keine Möglichkeiten zur Aufbewahrung größerer Taschen oder anderer Gegenstände
    geben. Deshalb diese zuhause lassen!
  • 2. Zeit einplanen: Durch Taschen- und Personenkontrollen kann es in den
    Eingangsbereichen eventuell zu Wartezeiten kommen.
  • 3. Anreise: Bitte nutzen Sie zur Anreise den öffentlichen Nahverkehr. Die vier Eingänge
    sind: vom Hauptbahnhof (Ausgang Washingtonplatz) kommend die Otto-von-Bismarck-
    Allee, vom Potsdamer Platz kommend an der Ecke Ebertstraße / Behrenstraße, von
    Unter den Linden kommend an der Ecke Ebertstraße / Dorotheenstraße und westlich auf
    der Straße des 17. Juni von der Siegessäule kommend.
  • 4. Öffnungszeiten: Montag, 1.10.2018 von 14–24 Uhr, Dienstag, 2.10.2018 von 11–24 Uhr,
    Mittwoch, 3.10.2018 von 11–24 Uhr, Einlass zum Fest ist bis 23 Uhr möglich. Der Bereich
    Kinder & Familie schließt um 18 Uhr. Die Präsentationen der Institutionen und Partner in
    den anderen Bereichen schließen um 20 Uhr, ausgenommen ist der Bereich Bund &
    Länder, der in Gänze bis 24 Uhr geöffnet hat. Bühnen, Tanz-Zelt und rbb-Campus sind
    am 2. & 3. Oktober auch nach 20 Uhr geöffnet, das gastronomische Angebot täglich bis
    24 Uhr.
  • 5. Essen und Trinken: Über das gesamte Festgelände verteilt gibt es ein großes Angebot
    an Getränke- und Essensständen. Die Auswahl reicht von der typisch berlinerischen
    Currywurst bis hin zu internationalen Spezialitäten und vegan-vegetarischen Angeboten.
    Dabei wird ein großer Fokus auf regionale Bio-Produkte gelegt. Außerdem präsentieren
    sich auf und rund um den Platz der Republik die verschiedenen Bundesländer
    Deutschlands mit regionalen Spezialitäten.
  • 6. Nicht mitbringen: Fahrräder, Skateboards, Segway und ähnliche Fortbewegungsmittel
    sind auf dem Veranstaltungsgelände nicht gestattet. Eine eigens eingerichtete
    Fahrradstellfläche befindet sich am westlichen Eingang auf der Straße des 17. Juni. Auch
    Haustiere sind nicht erlaubt. Bitte lassen Sie großen Stockschirme und Selfie-Sticks,
    jegliche Glasbehältnisse (z.B. Parfümflaschen) sowie Sprühgegenstände (z.B. Deo)
    zuhause.
  • 7. Mitbringen: Gehhilfen, Rollstühle, Kinderwagen etc. sind auf dem Festgelände erlaubt.
    Blinden- und Begleithunde dürfen natürlich mit auf das Festgelände genommen werden.
    Faltschirme sowie pro Person nichtalkoholische Getränke bis 0, 5 Liter in Tetra-Pak oder
    PET dürfen mitgeführt werden. Das Mitbringen von Speisen ist nur in Kleinstmengen
    gestattet.
  • 8. Barrierefreiheit: Das gesamte Festgelände ist barrierefrei und der einfache Zugang für
    Rollstühle gewährleistet. Auch barrierefreie Toiletten sind vorhanden.
  • 9. Nur mit meinen Eltern: Kindern unter 12 Jahren ist der Zutritt zum Festgelände nur in
    Begleitung Erwachsener gestattet.
  • 10. Nur mit meinen Kindern: Fast alle Angebote können problemlos mit Kindern besucht
    werden. Im Tiergarten rund um den Floraplatz gibt es einen großen Kinder- und
    Familienbereich mit vielfältigen Angeboten für alle Altersklassen. Auch viele der
    Programme in den anderen Festbereichen sind sehr gut für Kinder geeignet. Bei den
    Abendveranstaltungen an der Hauptbühne am Brandenburger Tor kann es allerdings laut
    werden. Natürlich können Eltern ihre Kinder auch dorthin mitnehmen. Ein geeigneter
    Gehörschutz für Kinder wird dafür dringend empfohlen.
  • 11. Toiletten: Auf dem gesamten Festgelände wird es natürlich ausreichend Toiletten geben.
    In den barrierefreien Toiletten gibt es zudem Wickeltische.
  • 12. Sperrungen: Ab Samstag, 22.09.2018, 06:00 Uhr, ist die Straße des 17. Juni
    (Tiergarten) zwischen Großer Stern und Brandenburger Tor sowie die Ebertstraße
    zwischen Dorotheenstraße und Behrenstraße für den Fahrzeugverkehr voll gesperrt. Von
    den Sperrungen sind ab dem 28.09. auch die Otto-von-Bismarck-Alle, die
    Scheidemannstraße, die Moltkebrücke, die Kronprinzenbrücke, die Yitzhak-Rabin-Straße,
    die Wilhelmstraße betroffen sowie die John-Foster-Dulles-Allee. Die Sperrungen dauern
    bis Montag, 08.10.2018, ca. 06:00 Uhr, an. Für den Fußgängerverkehr sind diese
    Bereiche vom 30.09., 08:00 Uhr bis zum 05.10. 06:00 Uhr gesperrt, während der
    Öffnungszeiten können die Straßen des Festgeländes natürlich durchlaufen werden.
    Aufgrund eines Staatsbesuches kann es vom 28.09. – 29.09. darüber hinaus zu
    unvorhergesehenen und starken Einschränkungen kommen.



Müller gratuliert Wowereit zum Geburtstag

BERLIN – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat seinem Vorgänger im Amte, Klaus Wowereit, zum 65. Geburtstag gratuliert.

Müller: „Klaus Wowereit hat sich große Verdienste um die deutsche Hauptstadt erworben. Ohne ihn stünde Berlin heute nicht so gut da: als Stadt mit einem Spitzenplatz beim Wirtschaftswachstum, als Ort der weltweit für seine Toleranz, Vielfalt und Offenheit geachtet wird. Es waren vor allem finanziell keine einfachen Jahre für Berlin. Die Lage kurz nach dem Jahrtausendwechsel verlangte nach einem Mentalitätswandel. Es ist Klaus Wowereit zu verdanken, dass nach einem Jahrzehnt des Zusammenwachsens eine Dekade der Modernisierung folgte. “

Klaus Wowereit wurde am 1. Oktober 1953 in Berlin geboren und war vom 16. Juni 2001 bis zum 11. Dezember 2014 Regierender Bürgermeister von Berlin.




Was ist los an der Vorzeigeschule in Tempelhof?

TEMPELHOF – Eine „Schule ohne Rassismus“ zu sein – das sagt man der Johanna-Eck-Schule in Tempelhof nach. Eine Bildungseinrichtung, die hochgelobt und ausgezeichnet für ihren Einsatz zur Integration von Kindern mit Migrationshintergrund.

Gestern berichtete der Tagesspiegel über eine Schwarze Kasse, die kurz nach Dienstantritt der neuen Schulleiterin Mengü Özhan-Erhardt entdeckt worden ist. Im Sekretariat „fand“ sie rund 13.000 Euro, Geld, das ursprünglich von Eltern für den Kauf von Büchern gesammelt worden war. Aber warum wurde das Geld dann nicht ausgegeben?

Dann eskalierte die Situation an der Schule im Sommer des vergangenen Jahres. Angeblich sei Özhan-Erhardt wegen ihrer türkischen Wurzeln von anderen Lehrern diskriminiert worden.

Das habe den entschiedenen Widerspruch des Kollegiums hervorgerufen.  „Die im Kollegium vorhandenen Probleme haben nichts mit dem Migrationshintergrund von Frau Özhan-Erhard zu tun“, wird der Lehrer Reiner Haag im Tagespiegel-Artikel zitiert.

Immer mehr skandalöse Vorgänge kommen nun ans Licht. So habe die Schule den Kirchen mehr als 450 Schüler angegeben, die für den Religionsunterricht angemeldet seien. Tatsächlich hat die Schule insgesamt nur 400 Schüler. Zwei Religionslehrer, die dann der Schule zugeteilt wurden, setzte man „anders“ ein. Sie hätten sogar staatliche Prüfungen abgenommen. Obwohl es nur drei Willkommensklassen mit Flüchtlingskindern an der Schule gibt, seien fünf gemeldet worden. „…die bestausgestattete Schule Berlins“, ätzte die BZ dazu.

 




Festgenommener Syrer wollte Terroranschlag begehen

Berlin -Der vor wenigen Tagen in Berlin vom einem Spezialeinsatzkommando (SEK) festgenommene Syrer wollte einen Terroranschlag in Israel begehen. Dazu habe er Chemikalien und Sprengstoff benutzen wollen, wie die Tageszeitung Die Welt heute berichtet. Angeblich handelt es sich bei dem Mann um einen 21-Jährigen aus Neukölln. Der Mann sitzt jetzt in Untersuchungshaft.

 




Stasi-Aufklärer Hubertus Knabe rausgeworfen

Berlin – Kaum einer in Deutschland hat sich mehr um die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Diktatur verdient gemacht, wie der Historiker Hubertus Knabe, 17 Jahre lang Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Hohenschönhausen. Jetzt haben sie ihn vor die Tür gesetzt.

Aktueller Anlass sind Vorwürfe gegen seinen Stellvertreter Helmuth Frauendorfer, dem mehrere Mitarbeiterinnen  sexuelle Belästigung vorgeworfen haben. Im „RBB-Inforadio“ hatten einige auch Knabe vorgeworfen, ein „Frauenbild der 50er Jahre“ zu vertreten.

Am Dienstag wurde Knabe dann vom Stiftungsrat aufgefordert, eine Kündigung für Frauendorfer zu unterschreiben. Nachdem er dies getan hatte und nach „einer gewissen Wartezeit“, wie die tageszeitung BZ schreibt, wurde der Leiter dann in die laufende Sitzung des Stiftungsrates gerufen. Dort haben man im wortlos seine eigene Kündigung vorgelegt. Eine Aussprache habe nicht stattgefunden.

Knabe zeigte sich danach „erschüttert“ und kündigte an, auch in Zukunft an der Aufarbeitung der SED-Diktatur zu arbeiten.

 




Eifersucht eskalierte im Klinikum

Schöneberg – Eifersucht soll der Grund gewesen sein, aus dem ein 20-jähriger Albaner, ein 27-jähriger Deutscher und eine 18-jährige Deutsche im Viktoria-Auguste-Klinikum aneinandergerieten. Die Drei hatten sich zuvor bereits an einer Bushaltestelle an der Rubensstraße gestritten, an der sich das Krankenhaus befindet. Als der Streit eskalierte, zog der 20-Jährige eine Schreckschusspistole und bedrohte den Älteren, der der neue Freund der jungen Dame sein soll. Der gelang es, ihrem Ex die Waffe zu entreissen und damit in die Klinik zu rennen – die anderen hinterher. Als sie einen Schuss abgab, ohne zu treffen, gingen die Männer aufeinader los. der Jüngere zog ein Messer und stach dem Nebenbuhler in den rechten Oberarm. Dann flüchtete der Messerstecher.