Berlin – Am Alexanderplatz soll es ja jetzt wieder sicher sein…

Gestern Abend kam es gegen 19.30 Uhr am S-Bahnhof dort zu einem Streit zwischen drei Männern. Die Auseinandersetzung eskalierte und wurde handgreiflich. Ein 22-Jähriger wurde im Verlauf eine Treppe heruntergestoßen und erlitt beim Sturz schwere Verletzungen im Gesicht. Er wurde ins Krankenhaus eingeliefert. Die beiden anderen Männer im Alter von 32 Jahren wurden von der Bundespolizei festgenommen.

Berlin – Fünf Konzerte in sechs Tagen, 80.000 Eintrittskarten verkauft – und alles ausgefallen. Helene Fischer, Deutschlands erfolgreichste Sängerin ist krank, hat sich einen Virus eingefangen. Nachdem die drei Konzerte in der vergangenen Woche bereits abgesagt wurden, können auch die beiden Shows an diesem Wochenende nicht stattfinden. „Trotz intensiver medizinischer Betreuung hat sich Helenes Gesundheitszustand entgegen aller Erwartungen nicht verbessert“, teilte die Plattenfirma mit. Bis kommenden Mittwoch sollen die Nachholtermine bekannt gegeben werden. Wer es sich anders überlgt: Tickets können an der jeweiligen Vorverkaufsstelle, wo sie erworben wurden, zurückgegeben werden.

Berlin – Zwei kleine Kinder sind am Samstagnachmittag gegen 17 Uhr durch die Eisdecke auf dem Tegeler See eingebrochen. Spaziergänger, die das Drama sahen, alarmierten die Feuerwehr. Ein Passant rettete die Kinder aus dem nur ein Grad kalten Wasser. Die beiden Grundschüler wurden mit Unterkühlung ins Krankenhaus gebracht. mehr Informationen liegen bisher nicht vor.

Berlin – Sie richteten besondere Schutzzonen für Frauen („Women’s Safety Area“) ein, weil sie wohl ahnten, was bei den Silvesterfeiern rund ums Brandenburger Tor passieren würde. Zunächst hieß es anschließend, es habe in der Silvesternacht lediglich 13 sexuelle Übergriffe auf Frauen gegeben, was man ja heutzutage schon für einen Erfolg im bunten Deutschland hält. Die „Berliner Morgenpost“ fand jetzt nach Blick in die polizeiliche Statistik heraus, dass es deutlich mehr – nämlich 37 – waren.

Berlin – Berlin ist arm aber sexy, wie ganz Deutschland seit dem flapsigen Spruch des früheren Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit weiß. Nur so ist wohl zu erklären, dass in der notorisch klammen Stadt erneut Geld für die Pflege der eigenen Kleintel zum Fenster heraus geschmissen wird.

In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres (SPD), einen Bericht an das Abgeordnetenhaus über ein Konzept zur Entwicklung eines landesweiten Jugendzentrums für lesbische, schwule, bisexuelle und trans* Jugendliche (kurz: LSBTTIQ*-Jugendliche) beschlossen. Für die Umsetzung des Konzeptes stehen im Doppelhaushalt 2018/2019 Mittel in Höhe von 175.000 € zur Verfügung. Über den Träger des Projekts soll nach einer Interessenbekundung entschieden werden.

Da werden sich sicher viele Interessenten melden…

Berlin – Im Bezirk Neukölln ist am Wochenende ein 28-jähriger Homosexueller, der tanzte und extravagant gekleidet war, von mehreren Personen angegriffen und geschlagen worden. Unvermittelt gingen sie in der Nacht zu Sonntag am U-Bahnhof Hermannplatz auf ihn los. Als er weglief, rannte ihm einer der Täter nach. Das beobachteten Zivilpolizisten und nahmen den 21-jährigen Schläger fest. Über die Täter wurde nur verlautet, es seinen „junge Männer“ gewesen…

Berlin – Die Bevölkerung Berlins ist in nur sechs Jahren (2011 bis 2016) um eine Viertelmillion gewachsen, das entspricht der Einwohnerzahl der Stadt Kiel. Diese Entwicklung hat dazu geführt, dass schon heute 77.000 Wohnungen fehlen. Aufgrund des großen Drucks auf dem Wohnungsmarkt sind sowohl die Mieten als auch die Kaufpreise deutlich gestiegen. Um die Bewohnerinnen und Bewohner Berlins auch künftig mit leistbarem Wohnraum versorgen zu können und die Mietpreissteigerung zu dämpfen, sollen bis 2030 194.000 Wohnungen gebaut werden.

Da die derzeit benannten Potenziale für maximal 179.000 Wohnungen reichen, müssen für mindestens 15.000 Wohnungen zusätzliche Flächen gefunden werden. Außerdem wird Raum für die Verkehrserschließung und für notwendige Infrastruktur wie Schulen und Kitas benötigt. Darüber hinaus muss Vorsorge getroffen werden, dass auch nach 2030 noch genügend Flächen für zukünftige Entwicklungen zur Verfügung stehen.

Besonders wichtig ist die Schaffung von leistbarem Wohnraum. Städtischen Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungsgenossenschaften kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Der Senat hat deshalb das ehrgeizige Ziel formuliert, dass von den 100.000 Wohnungen, die bis 2021 benötigt werden, 30.000 Wohnungen von den städtischen Wohnungsbaugesellschaften errichtet werden sollen. Wohnungsbaugenossenschaften sollten bei der Baulandbeschaffung besser unterstützt werden.

Im Begleitkreis wurden die mit dem Wohnungsbedarf einhergehenden Konflikte, aber auch die Chancen hervorgehoben. So entstehen neue Stadtquartiere und auch bestehende Quartieren können durch intelligente Nachverdichtung profitieren. Zum Beispiel durch neue Wohnformen, klimagerechte Bauweisen, neue Stadtplätze und Einkaufsmöglichkeiten oder durch eine verbesserte Verkehrserschließung.

Berlin – 10.315 Tage – so lange stand die Berliner Mauer und trennte die Einwohner der Stadt in Ost und West. Am morgigen 5. Februar ist das genau 10.315 Tage her, seit die Mauer fiel. Aus diesem Anlass zieht der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) eine positive Bilanz: „Ich bin sehr stolz und überaus glücklich, dass die Berlinerinnen und Berliner nicht nur die Mauer, sondern auch diese Hürden und Durststrecken überwunden haben. Berlin ist heute eine Stadt im Aufschwung. Unsere Wirtschaft wächst stärker als im Bundesdurchschnitt. Wir sind Start-Up-Hauptstadt und einer der führenden Forschungs- und Wissenschaftsstandorte Europas. Die ehemalige Insel im Kalten Krieg ist heute ein Sehnsuchtsort mit steigenden Touristenzahlen und jährlich mehr als 40.000 neuen Berlinerinnen und Berlinern.“

Berlin – In einer schriftlichen Anfrage haben Abgeordnete der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach der Zahl der Abschiebungen im Jahr 2017 gefragt. Nach Beantwortung durch die Innenverwaltung kritisieren die Abgeordneten nun öffentlich den Berliner Innensenator. Dazu sagte der Sprecher der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Martin Pallgen, am Donnerstag: „Die Berliner CDU bastelt sich die Welt, wie sie ihr gefällt.“ Er empfehle den Abgeordneten einen Blick über die Berliner Landesgrenze hinaus, bevor man mit rhetorischem Furor gegen die rot-rot-grüne Regierungspolitik schieße.

Nicht nur in Berlin seien die Abschiebezahlen 2017 im Vergleich zum Vorjahr gesunken, sondern bundesweit. Selbst sicherheitspolitische Vorbildländer für die Berliner CDU wie das CSU-geführte Bayern oder auch Sachsen hätten 2017 weniger abgeschoben. Auch die Zahl der freiwillig Ausreisenden sei in Bayern um fast die Hälfte gesunken.

Die CDU agiere „mit einem Tunnelblick“. Die CDU Berlin sei sich nicht zu schade, auf ihre eigenen „Abschiebeerfolge“ zu verweisen. Sie tue dies mit Blick auf 2016 und der Zahl von 2.028 Abschiebungen in Berlin – der Innensenator hieß bis Dezember 2016 Frank Henkel. Weil die Erinnerung bei der Berliner CDU offenbar nicht weiter zurückreiche,  hier noch die Zahlen von 2012 (363 Abschiebungen), 2013 (500), 2014 (602) und 2015 (806). Pallgen: „Bevor man sich zum Weltmeister ausruft, sollte man sich über die Disziplin im Klaren sein, in der man antritt.“

In Berlin wurden 2017 1.638 Menschen abgeschoben. Eine exakte Erfassung freiwilliger Ausreisen sei aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich. Der Senat gehe davon aus, dass im Jahr 2016 insgesamt 9.601 Personen und im Jahr 2017 insgesamt 3.629 Personen freiwillig ausgereist sind.“