Lyrikerin Monika Rinck erhält Berliner Literaturpreis

BERLIN – Die Lyrikerin Monika Rinck («Honigprotokolle») erhält in diesem Jahr den Berliner Literaturpreis der Stiftung Preußische Seehandlung. Mit der 51-Jährigen werde eine Dichterin ausgezeichnet, «deren Werk durch Lust am Klang und gedankliche Präzision besticht», heißt es nach Angaben vom Dienstag in der Begründung der Jury. «Die Gedichte, Essays und Streitschriften erforschen Poesie als Erkenntnisform und bieten analytischer Eleganz und Sprachwitz gleichermaßen eine Bühne.»

Der seit 1989 vergebene Literaturpreis zur Förderung der deutschsprachigen Gegenwartsliteratur in erzählender und dramatischer Literatur sowie Lyrik ist mit 30 000 Euro dotiert. Gewürdigt werden sollen damit wesentliche Beiträge zur Entwicklung zeitgenössischer Literatur. Seit 2005 ist mit dem Preis das Angebot für eine Berufung auf eine undotierte Gastprofessur an der Freien Universität Berlin verbunden.
Verliehen werden soll der Literaturpreis am 9. Februar vom Regierenden Bürgermeister und Vorsitzenden des Rates der Stiftung Preußische Seehandlung, Michael Müller, im Berliner Rathaus.



Nach acht guten Jahren: Corona treibt Berlin wieder mit 1,5 Milliarden Euro in die Miesen

BERLIN – Acht Jahre lang hat das Land Berlin jedes Haushaltsjahr mit einem Finanzierungsüberschuss abgeschlossen. Mit der Corona-Pandemie hat diese Erfolgsserie nun ein Ende gefunden: Aufgrund massiver Einnahmeeinbrüche und erheblicher Mehrausgaben gegenüber der ursprünglichen Planung (vor Corona) beläuft sich das vorläufige Jahresergebnis auf minus 1,5 Mrd. Euro.

Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz (SPD): „Wir schließen das Haushaltsjahr aller Voraussicht nach mit einem Negativergebnis ab, das Berlin in dieser Höhe zuletzt im Jahr 2006 verzeichnete. Und wir können noch lange keinen Schlussstrich unter die Pandemie ziehen. Im Gegenteil: Auch für die kommenden Monate besteht weiter große Unsicherheit mit Blick auf das Infektionsgeschehen und die damit einhergehende wirtschaftliche und steuerliche Entwicklung.”

Mit der Möglichkeit der umfangreichen Aufnahme neuer Kredite verfügt Berlin über Haushaltsmittel, die die negativen Folgen des Lockdowns abfedern können. Diese Mittel dürfen ausschließlich Pandemie-bezogene Maßnahmen finanzieren. Wo dies möglich sei, könne man dann gegebenenfalls auch eine Sondertilgung vornehmen, um Lasten von zukünftigen Haushalten zu nehmen.“

Massive Einnahmeeinbrüche
Die Einbrüche bei den Steuereinnahmen fallen mit minus 1,6 Mrd. Euro gegenüber dem ursprünglichen Haushalt 2020 erheblich aus – auch wenn sie sich gegenüber dem zweiten Nachtragshaushalt um 253 Mio. Euro leicht verbessert haben. Im Vergleich zum Ergebnis des Vorjahres gehen die Einnahmen um insgesamt rund fünf Prozent zurück.

Hinzu kommt ein Rückgang bei den sonstigen Einnahmen um rund 629 Mio. Euro, insbesondere bei den Bundeszuweisungen zur Soforthilfe (minus 900 Mio. Euro), denen aber auch entsprechend geringere Ausgaben gegenüberstehen. Dem standen Erstattungen des Bundes für Transferausgaben gegenüber (plus 386 Mio. Euro). Hier wirkte sich vor allem aus, dass der Bund seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft (KdU) nach SGB II um 25 Prozentpunkte erhöht hat, um die Kommunen weiter und dauerhaft zu entlasten. Der Anteil des Bundes ist prozentual an die Höhe der KdU-Ausgaben geknüpft.

Wieder hohes Investitionsvolumen
Auf der Ausgabenseite blieben die Personalausgaben, die gegenüber 2019 um etwa 548 Mio. Euro angestiegen sind, um rund 110 Mio. Euro (1,1 Prozent) hinter den Planungsannahmen zurück. Die konsumtiven Sachausgaben unterschritten ebenfalls die Ansätze in Höhe von rund 1,1 Mrd. Euro. Auch hier handelt es sind vor allem um Minderausgaben bei den Zuschüssen des Bundes an Unternehmen zur Soforthilfe.

Die Bauinvestitionen erreichen mit fast 525 Mio. Euro ein neues Rekordvolumen. Auch das Gesamtniveau der Investitionen stabilisiert sich weiter auf hohem Niveau: Es liegt bei rund 2,3 Mrd. Euro, wovon rund 1,7 Mrd. Euro auf den Kernhaushalt entfallen und rund 572 Mio. Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) abgeflossen sind.




AfD-Antrag im Abgeordnetenhaus: Sofort Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an den Schulen!

BERLIN – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Ziel: Die sofortige uneingeschränkte Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für die Schüler in Berlin. Oberster Grundsatz der Pandemiebekämpfüng sei die Konzentration auf Risikogruppen. Und Schüler gehörten nicht dazu.

AFD-Bildungsexperte Franz Kerker: “Wir fordern die Rückkehr zum Präsenzunterricht auch in Pandemie-Zeiten, um eine Bildungskatastrophe abzuwenden und das drohende Fiasko einer ‘Generation Lockdown’ zu verhindern!

Konkret fordert die Partei in dem Antrag:

  • Schnelltests auf Infektionen mit SARS-CoV-2 sollen bedarfsorientiert an Schulen vorgehalten werden.
  • Identifizierte Lemrückstände  der Schüler müssen aufgeholt werden. Dafür sind Förderprogramme am
    Nachmittag und Ferien-und Samstagsangebote bereitzustellen, jeweils unter Einbindung privater Träger
  • Auf dem Wegesystem in der Schule(FlureundTreppenhaus) ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.
    Schüler der Primarstufe sollen vom Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ausgenommen werden.
  • Die Klassenzimmer sind regeünäßig zu lüften. Wo dies nicht möglich ist, sind Luftfiltersysteme einzusetzen. Der Senat beschleunigt die Auslieferung der Luftfiltergeräte und erstattet zur Ausstattung der Schulen mit Luftfiltersystemen Bericht.

Die AfD berichtet, dass sich Eltern ihr gegenüber sehr skeptisch in Bezug auf den Distanzunterricht äußern. Besonders bei der Plattform “Lernraum Berlin” habe es bereits im Jahr 2020 ständig Schwierigkeiten gegeben.




Impfungen für über 80-jährige Berliner laufen an

BERLIN – Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat heute mit dem Versand von Einladungsschreiben zur Corona-Impfung an über 80-jährige Berliner begonnen. Zuvor waren die über 90-jährigen eingeladen worden. Die Senioren werden in dem Schreiben gebeten, mithilfe eines Termincodes über eine Impfhotline telefonisch oder online unter https://service.berlin.de/corona/ zwei Termine im Abstand von ca. drei  Wochen zur Impfung zu vereinbaren. Die Impfungen sind kostenlos und freiwillig. Der Versand der Einladungen erfolgt nach Jahrgängen – Einladungen werden nach Alter absteigend gestaffelt verschickt.

Neben dem Einladungsschreiben erhalten die Adressatinnen und Adressaten wichtige Informationen zur Impfung und zum Standort des Impfzentrums.

Zum Termin müssen die zu impfenden Personen neben ihrem Personalausweis, Reisepass oder Aufenthaltstitel und dem Einladungsschreiben weitere Unterlagen ausgefüllt mitbringen, die ebenfalls mit dem Einladungsschreiben versandt werden. Dies sind:

• Anamnese- und Einwilligungsbogen
• Aufklärungsmerkblatt des RKI
• Impfbuch (falls vorhanden)

Personen aus dem Verwandten- oder Bekanntenkreis können und sollen bei Bedarf bei der Terminbuchung behilflich sein und die zu impfende Person zum Impfzentrum begleiten. Allerdings können Begleitpersonen aus Platz- und Hygienegründen nicht mit ins Impfzentrum kommen. Wenn Personen Hilfe bedürfen, so werden sie von Mitarbeitenden im Corona-Impfzentrum begleitend unterstützt.

Etwaige Taxi-Kosten werden übernommen.




Raub in “Bordellwohnung”: Wer kennt diesen Mann?

BERLIN – Mit der Veröffentlichung eines Fotos aus einer Überwachungskamera versucht die Polizei, einen Räuber zu identifizieren. Der Mann hatte am 14. November gegen 0.30 Uhr an einer “Bordellwohnung” (Polizeibericht) am Hindenburgdamm geklingelt. Als er eingelassen wurde, bedrohte er die “Hausdame” mit einem Messer und forderte Geld von ihr. Die Frau händigte das Geld aus und der Mann flüchtete.

Hinweise bitte an das zuständige Raubkommissariat der Polizeidirektion 4 in der Eiswaldtstraße 18 in 12249 Berlin-Lankwitz, unter der Telefonnummer (030) 4664-473110 sowie per E-Mail, oder auch an jede andere Polizeidienststelle.

 




Antisemitische Beleidigungen und Messerangriff: Vernommen und wieder freigelassen

STEGLITZ-ZEHLENDORF – Gleich drei Mal musste die Polizei gestern Abend Streitigkeiten zwischen zwei Männern in Steglitz schlichten. Gegen 21 Uhr kam es zwischen einem 33-jährigen Mieter einer Wohnung in der Birkbuschstraße und einem 28-jährigen Mann, der dessen Nachbarin besuchen wollte, vor dem Wohnhaus zu einem Streit. Hierbei soll der 28-Jährige den Mieter antisemitisch beleidigt und sich anschließend entfernt haben.

Kurze Zeit später kehrte der angetrunkene Tatverdächtige zurück, woraufhin ihn die alarmierten Polizistinnen und Polizisten vor dem Haus überprüfen konnten. Dabei stellten sie einen Alkoholwert von rund 2,2 Promille fest. Nach Feststellung der Personalien erteilten die beamten dem Mann einen Platzverweis.

Den ignorierte er jedoch und kehrte wieder zurück, um den 33-Jährigen mit einem langen Messer anzugreifen. Hierbei soll er dem Opfer mit der stumpfen Seite auf den Handrücken geschlagen haben. Der Angegriffene wehrte sich wiederum mit  Pfefferspray und sprühte dem Angreifer Reizgas ins Gesicht. Der ließ das Messer fallen und flüchtete in Richtung Sedanstraße. Die Polizisten konnten den um sich schlagenden und tretenden Mann überwältigen, fesseln und festnehmen. Nach Blutentnahnme und Vernehmung wurde er auf freien Fuß gesetzt. Wegen des Verdachts der antisemitischen Beleidigung, gefährlichen Körperverletzung und des tätlichen Angriffs auf Einsatzkräfte muss sich der 28-Jährige nun vor Gericht verantworten.




AfD beantragt Corona-Schutzkonzept für Berliner Busse, S- und U-Bahnen

BERLIN – Der ÖPNV-Experte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Gunnar Lindemann, übt massive Kritik an den bisherigen Schutzmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Hauptstadt Einerseits habe die Coronakrise zu “dramatischen Einnahmeausfällen und Fahrgastschwund” geführt, andererseits sei  “auffällig wenig an durchdachten Konzepten in Sachen Infektionsschutz erkennbar”, heißt es weiter in einem Antrag der Partei im Abgeordnetenhaus.

So sei der Fahrerbereich von Bussen oftmals nur mit “provisorischem Flatterband abgegrenzt” und Fahrgäste hätten Maskenpflicht. Ein Mehr an Konzept sei nicht erkennbar.

Besonders bitter sei, dass es andere Lebensbereiche in Berlin gäbe, die die vergangenen neun Monate genutzt hätten, wirksame Hygienemaßnahmen und Konzepte zu entwickeln.  Die AfD schlägt deshalb ein konretes Maßnahmenpaket vor, um sicherzustellen, dass  besonders für Risikogruppen der ÖPNV wieder sicher und attraktiv werde.
So sei die regelmäßige Reinigung an den Endhaltestellen einschließlich guter Durchlüftung in vielen Verkehrsmitteln, z.B. Flugzeugen oder Fernbahnen, längst Standard, bei BVG und S-Bahn aber noch nicht.

Konkret fordert die AfD:

  • die regelmäßige Innenreinigung der Fahrzeuge an den Endhaltestellen, insbesondere Haltegriffe, Haltestangen und Türöffner
  • regelmäßiges Lüften der Fahrzeuge an den Endhaltestellen
  • gefährdete Risikopersonen (Hochbetagte, Personen mit stark risikoerhöhenden Vorerkrankungen) können statt mit regulärem ÖPNV auf Wunsch ohne Aufpreis mit dem BerlKönig fahren, um diese Menschen besonders zu schützen
  • zusätzliche Fahrten auf stark frequentierten Strecken zu den Stoßzeiten, um das Abstandhalten in den Fahrzeugen zu erleichtern
  • Fahrerkabinen professionell mit festinstallierter Plexiglaswand schützen und Fahrscheinverkauf im Bus wieder ermöglichen
  • keine sinnlose und nutzlose Maskenpflicht im Freien, auf offenen Bahnhöfen und in wenig belegten Fahrzeugen, in denen Mindestabstände problemlos eingehalten werden können

 




Neonazis Weihnachten in der Zelle

BERLIN – Die Berliner Polizei hat am Tag vor Heiligabend die beiden bekannten Neonazis Sebastian T. und Tilo P. verhaftet. Beiden wird die Beteiligung an einer Reihe von Brandanschlägen in der Stadt vorgeworfen. Bei T. kommt hinzu, dass er unrechtmäßig Corona-Soforthilfe beantragt haben soll. Das Amtsgericht Tiergarten lehnte auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft eine Haftverschonung gegen die Rechtsextremisten ab.

Politische Extremisten von Rechts und Links verüben seit Jahren in Berlin Anschläge auf Wohnungen und Autos von Politikern, bevorzugt der Linken und der AfD.




Bis zu 1.000 Euro Bußgeld: Böllern auf öffentlichen Plätzen in der Silvesternacht verboten

BERLIN – Der Aufruf von Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) an die Bürger der Millionenstadt ist unmissverständlich: “Bleiben Sie zu Hause, begrüßen Sie das neue Jahr im kleinen Kreis und verzichten Sie auf Feuerwerk und Böllerei!”

Und weil der rot-rot-grüne Senat es nicht bei Appellen belassen will, wurden kurz vor Weihnachten 56 sogenannte “Pyroverbotszonen” für das Stadtgebiet in der Silvesternacht ausgewiesen. Schon im vergangenen Jahr gab es so etwas im nördlichen Teil des Alexanderplatzes und im Schöneberger Steinmetzkiez rund um die Pallasstraße.

Diese beiden bestehen auch kommende Woche, doch dazu kommen 54 Bereiche in allen Bezirken Berlins – vor allem in der City, Tiergarten, am Kottbusser Tor und Gesundbrunnen.

In den “Pyroverbotszonen” ist das Abbrennen von Böllern, Raketen, Tischfeuerwerk und anderen Feuerwerksartikeln vom 31. Dezember bis zum Ende des 1. Januar 2021 untersagt, und zwar auf Straßen, Plätzen und Grünanlagen, aber nicht auf  Privatgrundstücken. Auch das Aufhalten (nicht das Durchqueren) auf öffentlichen Plätzen ist in der Silvesternacht verboten. Wer sich nicht daran hält, muss mit Bußgeldern zwischen 500 und 1000 Euro rechnen.

Die Polizei werde nicht jeden Böllerwurf verhindern können, aber sie werde nach ihren Möglichkeiten Verstöße in der Silvesternacht konsequent ahnden. Innensenator Geisel: “In Gruppen auf der Straße zu böllern birgt erhebliche Risiken für unsere Gesundheit. Die Beschäftigten in den Krankenhäusern arbeiten schon jetzt am Limit.”

 




Vermisstenfall Rebecca (15): Zeugin schildert erstmals ihre Beobachtungen öffentlich

BERLIN – Das mysteriöse Verschwinden der 15-jährigen Rebecca Reusch beschäftigt weiter die Polizei. Das Mädchen hatte in der Nacht vom 17. auf den 18. Februar 2019 bei ihrer älteren Schwester übernachtet und sollte von dort direkt zur Schule fahren. Doch dort kam die Jugendliche nie an. Bei der Polizei geht man inzwischen davon aus, dass das Mädchen Opfer eines Tötungsdeliktes geworden ist. Am Tag  ihres Verschwindens waren drei Frauen in einem Waldstück nahe des Dorfes Kummersdorf unterwegs und beobachteten einen Mann, der sich auffällig verhielt, als er bemerkte, dass er nicht allein war. Die Frauen meldeten ihre Beobachtungen der Polizei, die daraufhin das Waldstück mit einem Großaufgebot der Polizei und Leichenspürhunden durchsuchte – ohne Erfolg.

Auch gab es einen weiteren Zeugen, der in der Nähe ein Auto gesehen hat, das der himbeerrote Renault Twingo des Schwagers von Rebecca gewesen sein könnte. Der Schwager geriet immer wieder ins Visier der Fahnder und wurde sogar zwei Mal festgenommen, dann aber wieder auf freien Fuß gesetzt, da sich der Tatverdacht gegen ihn nicht erhärten ließ.

Eine der Zeuginnen hat jetzt erstmals für einen podcast zwei Journalistinnen ihre Beobachtungen geschildert. Der Verdächtige habe sich auffälig häufig nach allen Seiten umgesehen und – nachdem er bemerkte, dass er nicht allein war – nur noch nach unten geschaut, während er sich schnell entfernte. Die Polizei hält des 27-jährigen Schwager des Mädchens bis heute für den Täter.