Areal rund um den Funkturm wird saniert

BERLIN – Die Fläche rund um das Autobahndreieck Funkturm muss saniert werden. Darauf hat sich der Senat verständigt. Das Gebiet ist etwa 152 Hektar groß und erstreckt sich über eine Länge von ca. 3,3 km zwischen dem S-Bahnhof Grunewald im Südwesten und dem Bahnhof Charlottenburg im Nordosten. An der weitesten Stelle zwischen dem S-Bahnhof Halensee im Südosten und dem S-Bahnhof Messe Nord/ICC im Norden ist das Gebiet ca. 1,2 Kilometer breit.

Ein Ersatzneubau eröffne die Möglichkeit für die Neugestaltung und Nutzungsänderung des derzeitig durch Infrastrukturanlagen geprägten Areals im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Neben der Entwicklung von Neubaupotenzialflächen, der Qualifizierung eines Dienstleistungsstandortes sowie der Messenutzung bilden die verkehrliche und die naturräumliche Entwicklung weitere Schwerpunkte der vorbereitenden Untersuchung. Neben der Neuordnung des städtischen Verkehrs im Einklang mit dem Autobahndreieck Funkturm und den dazugehörigen Bundesautobahnen 100 und 115 ist die Qualifizierung der Aufenthaltsqualitäten des öffentlichen Raumes von großer Bedeutung.




Alleinerziehend in der Corona-Krise: Ein Berliner Vater erzählt von seinen Homeschooling-Erfahrungen

von ALEXANDER GEILHAUPT

Seit der Schließung der Schulen habe ich ein schlechtes Gewissen, als Lehrer für einen 13-jährigen pubertierenden Jungen scheine ich nämlich gänzlich ungeeignet. Jeden Tag ein paar Stunden unterrichten, Microsoft Teams nach neuen Aufgaben checken, Arbeiten überprüfen, das alles liegt außerhalb meiner Fähigkeiten.

Das Problem ist nicht die mangelnde Bildung. Englisch spreche ich fließend, Französisch mittelmäßig und in Mathematik kann ich locker mithalten mit dem Stoff der siebten Klasse; die Schwierigkeiten sind eher zwischenmenschlicher Natur. Denn mein Teenagersohn ist immer häufiger der Ansicht, dass sein Vater nicht nur ziemlich alt ist, sondern vom Leben, von der Schule und all den anderen Teenagerproblemen nicht den Hauch einer Ahnung hat – no Front!

Als alleinerziehender, berufstätiger Vater fehlen mir oft Zeit und Muße, den täglichen Unterricht zu organisieren, als Selbstständiger ohnehin. Überall sieht und hört man die engagierten Eltern, die ihre Kinder problemlos dazu bekommen, nach dem Frühstück freiwillig und ohne Murren den PC anzuschalten und nicht Fortnite zu spielen, sondern brav die Mathehausaufgaben zu erledigen, direkt nachdem sie den Frühstückstisch abgeräumt und die Spülmaschine eingeräumt haben. So läuft es zumindest bei meinen Facebook-Freunden, die ich kürzlich nach ihren Erfahrungen gefragt habe.

Wie machen es die anderen alleinerziehenden Eltern eigentlich? Die Supermarktkassiererin beispielsweise, die acht Stunden am Tag mit Klopapier kaufenden Kunden zurechtkommen muss, zwischendurch Regale einräumt, oder die Krankenschwester, die sich im Zwei- oder Dreischichtsystem abrackert. Vielleicht haben die alle Kinder mit Superkräften. Selbstdisziplin, frühes Aufstehen und anschließendes Lernen, ohne sich von Onlinespielen oder YouTube ablenken zu lassen, das sind Superkräfte, zumindest für einen 13-jährigen Teenager.

Die Schulen lassen uns weitestgehend alleine. Ja, es gibt sie, die engagierten Lehrer, die ihre eingescannten Buchseiten hochladen, die man dann ausdrucken, ausfüllen, einscannen und wieder hochladen muss, die Abgabetermine prüfen und dann meinen, das alles benoten zu können nach fairen Gesichtspunkten.

Glücklicherweise hat mein Sohn einen eigenen Computer. Wer schon mal versucht hat, auf einem Smartphone oder Tablet einen Text zu verfassen, ein PDF auszufüllen oder irgendwas von Microsoft zu bedienen, der weiß, dass das nahezu unmöglich ist. Aber es gibt sie, die Haushalte ohne Computer, die bei Amazon mit dem Smartphone bestellen, ihre Bankgeschäfte auf dem Tablet erledigen und zum Zocken eine Konsole benutzen.

Die Verlierer sind aber nicht wir Eltern, sondern die Kinder und Jugendlichen, die jetzt und ohne wirkliche Vorbereitungen ihre Prüfungen ablegen müssen, die vor dem Abschluss stehen, sich anschließend um eine Lehrstelle oder einen Studienplatz bewerben müssen. Auch hier fehlt es an Fairness, an gleichen Voraussetzungen. Natürlich muss zuhause gebüffelt werden vor einer Prüfung, auch in Zeiten der Normalität. Doch den Stoff von zwei oder drei Monaten gemeinsam mit den Eltern zu erarbeiten, das gelingt nicht allen. Wer es sich leisten kann, einen Elternteil für das Homeschooling abzustellen, hat einen Vorteil, der nicht auszugleichen ist. Unter derartigen Voraussetzungen Noten zu verteilen und Abschlusszeugnisse auszustellen, ist unverantwortlich. Sollten die Schulschließungen noch bis weit ins nächste Halbjahr andauern, werden viele auf der Strecke bleiben.

Die Schulen müssen umgehend wieder öffnen, nicht nur damit unsere Kinder den Anschluss nicht verlieren. Die Schule garantiert auch Sozialkontakte, die über die Familie hinausgehen, Freundschaften bilden sich, Selbstständigkeit wird gefördert. Schule bedeutet aber auch Entlastung für uns Eltern, nicht nur, damit wir unserer Arbeit nachgehen können.

Das Lernmaterial, das unsere Schule zur Verfügung stellt, ist übrigens selten interaktiv. Nur eine einzige Online-Übung habe ich gefunden, ausgerechnet in Sexualkunde. Wenigstens damit kenne ich mich besser aus als mein Sohn. Was für ein Glück.

In Zeiten des medialen Mainstreams sind freie, unabhängige und seriöse Medien extrem wichtig für unsere offene Gesellschaft. Gemeinsam mit vielen anderen bürgerlich-konservativen Internet-Journalisten bemühen wir uns hier auf  berlin.jetzt darum, auch anderen Blickwinkeln eine Öffentlichkeit zu verschaffen. Das ist nur möglich, wenn die Freunde der Meinungsfreiheit unsere Arbeit auch finanziell unterstützen. Wenn Sie dazu in der Lage und willens sind, freuen wir uns über jede Unterstützung zum Beispiel über PAYPAL hier




Erste afghanische Flüchtlingskinder aus Griechenland in Berlin eingetroffen

BERLIN – In Berlin sind heute acht Kinder aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria angekommen. Es handelt sich um Jungen im Alter zwischen acht und 14 Jahren. Sie gehören zu einer Gruppe von insgesamt 47 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, die Mitte April von der Bundesregierung von Griechenland nach Deutschland ausgeflogen wurde. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie holte sie am Montag aus Niedersachsen ab, wo sie seit ihrer Ankunft in Deutschland 14 Tage in Quarantäne waren und sozialpädagogisch betreut wurden.

Jugendsenatorin Sandra Scheeres (SPD) sagte: „Diese Hilfsaktion darf nur der Anfang sein. Berlin ist bereit, sofort deutlich mehr Kinder aufzunehmen. Das hat der Senat in den vergangenen Monaten immer wieder gegenüber der Bundesregierung betont. Insbesondere für Kinder und Jugendliche ist die Situation in den griechischen Geflüchteten-Lagern entsetzlich und traumatisierend. Ich bin froh, dass wir nun wenigstens acht Kindern unmittelbar helfen können. Alle sind gesundheitlich wohlauf und werden jetzt in einer Jugendhilfeeinrichtung in Berlin betreut.“

Alle acht Kinder sind afghanische Staatsangehörige. Sie durchlaufen nun das sogenannte Clearingverfahren in der Verantwortung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, in dem der sozialpädagogische Hilfebedarf erhoben und die Vormundschaft angeregt werden. Anschließend wechseln sie wie alle unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten in Berlin in die Zuständigkeit der bezirklichen Jugendämter.




Abgeordnetenhaus debattiert Corona-Lockdown: Opposition gemeinsam für schnelle Lockerungen bei Kneipen, Restaurants und Hotels

BERLIN – CDU, FDP und AfD haben heute im Berliner Abgeordnetenhaus den Senat aufgefordert, den Unternehmen in der Stadt eine Perspektive für die Zukunft zu geben und die Einschränkungen insbesondere für Hotels und Gastronomie zeitnah zu lockern. CDU-Fraktionschef Burkhard Dregger verwies darauf, dass diese Branche in Berlin wesentlich bedeutender sei als in den anderen Bundesländern. AfD-Fraktionsgeschäftsführer Frank-Christian Hansel bezeichnete die Einschränkungen im Lebensalltagt der Berliner als “unverhältnismäßig”. Die AfD habe in Berlin und im Bund das Herunterfahren der gesellschaftlichen Aktivitäten bishr mitgetragen und damit den Regierungen einen Vertrauensvorschuss gegeben.

Hansel weiter: “Inzwischen wachsen nicht nur bei uns, sondern auch bei vielen Anderen, die Zweifel, ob dieser Shutdown nötig war.” Es sei an der Zeit, auf die Bürger zu vertrauen, dass sie “aus eigenem Interesse das täten, was angesichts der Krise notwendig ist”. Der Staat müsse nicht alles durch Verbote regeln. Für die FDP warf der Abgeordnete Florian Kluckert dem Senat vor, dass er versäumt habe, die Stadt auf bevorstehende Lockerungen vorzubereiten.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) stimmte den Ausführungen der Opposition zur Situation der Gastronomen in der Millionenstadt ausdrücklich zu. “Gerade bei wärmeren Temperaturen können viele insbesondere im Bereich der Außengastronomie flexible Möglichkeiten schaffen, wo Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können”, sagte er.

Im Abgeordnetenhaus war heute spürbar, dass über Fraktionsgrenzen hinaus der Wunsch des Parlaments besteht, künftig deutlich stärker in die Prozesse zur Corona-Bekämpfung einbezogen zu werden. “Es kann nicht sein, dass der Senat dauerhaft am Parlament vorbeiregiert”, sagte der  Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Paul Fresdorf, am Rande der Sitzung gegenüber Journalisten.

Vor der Sitzung hatte der Ältestenrat außerplanmäßig getagt. CDU und FDP hatten dort gefordert, die bisherigen Rechtsverordnungen des Senats in der Corona-Krise dem Abgeordnetenhaus vorzulegen, was dann auch beschlossen wurde, so dass die Fachausschüsse demnächst mit den Beratungen beginnen können.

 

 




Ab Morgen ist Ramadan: Der Regierende hofft, dass Muslime diesmal Abstand halten

BERLIN – Wenn morgen, Donnerstag, der Fastenmonat Ramadan beginnmt, beginnt auch für 350.000 Muslime in Berlin die Zeit der inneren Einkehr. Gläubige verzichten dann von Tagesanbruch bis Sonnenuntergang auf Essen und Trinken. Und viele treffen sich allabendlich mit ihrer Familie, Freunden und Nachbarn zum gemeinsamen Fastenbrechen. Aufgrund der Verordnung des Berliner Senats zur Eindämmung des Corona-Virus ist das in diesem Jahr nicht möglich.

Michael Müller (PPD), Regierender Bürgermeister, appelliert deshalb zum Ramadan: „Berlin ist die Stadt der Toleranz und der Vielfalt, in der jede und jeder seine Religion ungehindert und frei leben kann. Darauf sind wir stolz und so soll es auch in Zukunft bleiben. Dennoch müssen wir alle vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie im Moment mit Einschränkungen unseres gewohnten Lebens umgehen. Für die Menschen, die wir lieben, müssen wir auch bei unseren traditionellen religiösen Festen wie Ostern, Passah und Ramadan daran denken, dass wir sie und uns am besten schützen, wenn wir Abstand halten. So bleibt diesmal nur, den Ramadan im engsten Kreis, in der eigenen Wohnung und im eigenen Haus zu feiern.”




Dit is Berlin: Überfall, Verfolgungsjagd, Festnahme…und Freilassung

BERLIN – Der 21-Jährige hatte sich mit dem Anbieter eines hochwertigen Smartphones über eine Verkaufsplattform verabredet. In dessen Wohnung, und das war ein Fehler.  Kaum war der anbgebliche Interessent in der Wohnung des Verkäufers an der Hugo-Heimann-Straße, sprühte er dem 58-Jährigen unvermittelt Reizgas ins Gesicht, griff zum Handy und rannte aus der Wohnung. Der Überfallene schrie so laut aus seiner Wohnung, dass er überfallen worden sei, dass Passanten aufmerksam wurden. Vor der Haustür versuchte ein 47-jähriger den Räuber an der Flucht zu hindern und hielt ihn fest. Daraufhin sprühte der Täter dem couragierten Bürger ebenfalls Reizgas ins Gesicht und flüchtete weiter über den Wildmeisterdamm in Richtung Kirschnerweg.  Ein weiterer Passant (41) rannte dem Täter nach. Inzwischen waren auch Zivilpolizisten vor Ort und nahmen die Verfolgung auf. In einem Park im Kirschnerweg wurde der Täter festgenommen. Zuvor leistete er erheblichen Widerstand und schlug um sich. Der Festgenommene wurde zur erkennungsdienstlicher Behandlung in eine Polizeiwache gebracht und anschließend entlassen. Warum eigentlich?




Senioreneinrichtungen in Spandau bleiben geschlossen

SPANDAU – Aufgrund der unverändert bestehenden Infektionsgefahr durch das Corona-Virus und der insbesondere für ältere Menschen schwerwiegenden Auswirkungen bleiben alle Seniorenfreizeiteinrichtungen des Bezirksamts Spandau Berlin (Seniorenklubs, -treffs und -wohnhäuser) weiterhin bis vorerst 31. Mai 2020 geschlossen. Das betrifft auch alle in Kooperation mit dem Träger Chance angebotenen Aktivitäten für Senioren im Kulturzentrum Staaken und Nachbarschaftshaus Kladow.




Abiturprüfungen in Berlin finden statt – Schülerin scheitert mit Eilklage vor Gericht

BERLIN – Eine Berliner Schülerin ist vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit einem Eilantrag gescheitert, mit dem sie die Verschiebung ihrer unmittelbar bevorstehenden schriftlichen Abiturprüfungen erreichen wollte.

Die Antragstellerin ist Schülerin und Abiturientin eines Berliner Gymnasiums. Nach dem Willen des Berliner Senats beginnen dort – wie an allen Berliner Schulen – ab dem 20. April 2020 die schriftlichen Abiturprüfungen; die erste schriftliche Prüfung der Antragstellerin ist für den 24. April 2020 angesetzt. Sie lebt mit ihren Eltern und einem Bruder in einer Zweieinhalb-Zimmerwohnung, wo sich alle Familienmitglieder seit dem 21. März 2020 überwiegend aufhalten. Die Antragstellerin verfolgt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes das Ziel der Verschiebung der Prüfung unter Berufung auf schwierige häusliche Bedingungen. Ihre Konzentrationsfähigkeit sei durch die von ihren Familienangehörigen ausgehende Geräuschbelastung erheblich beeinträchtigt, sie habe sich wegen der coronabedingten Ausgangsbeschränkungen nicht mit Mitschülern austauschen können, sie verfüge über keinen eigenen PC und sie habe sich schließlich nicht – wie ursprünglich geplant – in einer Bibliothek auf die Prüfungen vorbereiten können. Unter diesen Umständen habe sie bei ihrer Abiturprüfung gegen-über anderen Prüflingen keine chancengleichen Voraussetzungen.

Die 3. Kammer hat den Eilantrag zurückgewiesen. Die Antragstellerin habe keinen Anspruch auf Verschiebung der Prüfungstermine. Sie könne sich für ihr Begehren nicht auf das Berliner Schulgesetz berufen, wonach jede Schule die Verantwortung dafür trage, dass die Schülerinnen und Schüler, unabhängig von ihren Lernausgangslagen, an ihrer Schule zu ihrem bestmöglichen Schulabschluss geführt werden. Denn hieraus folgten keine individualrechtlichen Ansprüche. Die Antragstellerin habe auch nicht glaubhaft gemacht, einen Anspruch auf die Nachholung eines Prüfungsteils zu einem späteren Zeitpunkt auf der Grundlage der Verordnung über die gymnasiale Oberstufe zu haben. Denn dies setze voraus, dass ein Prüfling aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen an der gesamten Prüfung oder an Teilen der schriftlichen oder mündlichen Prüfung nicht teilnehmen könne. Dies sei hier nicht der Fall. Die Antragstellerin könne nicht aus krankheitsbedingten Gründen oder sonstigen persönlichen Umständen nicht an der Prüfung teilnehmen. Der bloße Verweis auf die allgemeine „pandemiebedingte Stresssituation“ reiche hierfür nicht aus. Stress und Ängste im Zusammenhang mit einer Prüfung gehörten in den Risikobereich des Prüflings, es sei denn, dass sie erkennbar den Grad einer – durch ein ärztliches Attest nachzuweisenden – psychischen Erkrankung erreichten.

Das verfassungsrechtliche Gebot der Chancengleichheit gebiete schließlich nichts anderes. Auch wenn die Vorbereitung auf die Abiturprüfungen im Jahr 2020 wegen der Schulschließungen ab dem 17. März 2020 und aufgrund der auch in den Osterferien geltenden Kontaktbeschränkungen unter erschwerten Bedingungen stattgefunden habe, stelle sich die Situation der Antragstellerin nicht als besonderer Ausnahmefall dar. Vielmehr stellten die strengen Regelungen der Länder zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie viele Familien vor schwierige Herausforderungen. Allen Schülerinnen und Schülern seien aber seit dem 17. März 2020 Vorbereitungstreffen mit Mitschülerinnen und Mitschülern, die Wahrnehmung von Nachhilfestunden und das Lernen außerhalb der häuslichen Umgebung nicht möglich gewesen. Wie auch in anderen Lebensbereichen könnten im Rahmen der Prüfungsvorbereitung unter Geltung der Einschränkungen wegen des Coronavirus jedoch keine identischen Bedingungen gewährleistet werden. Hierzu gehöre auch die Tatsache, dass Schülerinnen und Schüler, die beispielsweise über ein eigenes Zimmer oder einen eigenen Computer verfügen, bessere Bedingungen zur Prüfungsvorbereitung vorfänden als andere. Die Durchführung der Abiturprüfungen 2020 im Land Berlin insgesamt sei schließlich auch dadurch sachlich gerechtfertigt, dass sich die Länder in der Ständigen Konferenz der Kultusminister darauf bundeseinheitlich geeinigt hätten. Dies diene damit letztlich gerade der Wahrung der Chancengleichheit des diesjährigen Abiturjahrgangs gegenüber anderen Abiturjahrgängen.

Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.




Charité stockt die Zahl der Intensivbetten und Beatmungsgeräte deutlich auf

BERLIN – Der Regierende Bürgermeister, Michael Müller (SPD), hat am Freitag das lntensivgebäude für Covid-19-Patienten der Charité –  besucht und sich über die Vorbereitungen auf die steigende Zahl von Covid-19-Patienten informiert. Müller: „Es hat mich heute sehr beeindruckt zu sehen, wie schnell und sachgerecht die Charité hier die Kapazitäten für Corona-Patienten innerhalb kürzester Zeit hochgefahren hat. Es wurde rechtzeitig reagiert, die Technik und Ausstattung für Corona-Patienten, die intensiv-medizinisch betreut und beatmet werden müssen, ist vorhanden.”

Prof. Dr. Heyo K. Kroemer, Vorstandsvorsitzender der Charité: „Eine wichtige Rolle, die wir als Charité übernommen haben, ist die berlinweite Steuerung der Intensivbetten nach dem sogenannten SAVE-Konzept. In diesem ist außerdem geregelt, dass die intensivpflichtigen Patienten in anderen Krankenhäusern von uns telemedizinisch mitbetreut warden.“ Die Telemedizinanwendung basiert auf dem Innovationsfondsprojekt ERIC (Enhanced Recovery after Intensive Care).

Die umfunktionierte Charité Campus-Klinik (CCK) wird künftig über 135 Intensivbetten inklusive Beatmungsgeräten verfügen. Mit der schrittweisen Erhöhung der intensivmedizinischen Kapazitäten  stellt die Charité sowohl die räumliche Trennung von Nicht-Infizierten als auch die intensivmedizinische Versorgung von Covid-19-Patienten bei steigenden Fallzahlen sicher. Insgesamt verfügt die Charité heute über 364 intensivmedizinische Betten, mit den zusätzlichen Betten der CCK steigt die Anzahl auf 499 Intensivbetten.

Die Charité engagiert sich von Anfang an aktiv bei der Eindämmung der Pandemie. So startete die erste Berliner Corona-Untersuchungsstelle Anfang März am Campus Virchow-Klinikum als Modellprojekt. Seitdem werden dort pro Tag zwischen 120 und 150 Personen beraten und gemäß den Kriterien getestet. Die CovApp und eine Corona-Videosprechstunde ergänzen das Angebot. Zusätzlich wurde an allen drei klinischen Campi eine Untersuchungsstelle für Mitarbeiter eingerichtet.




Räuber verfolgt und auf Rollsteppe schwer gestürzt

SCHÖNEBERG – Bei der Verfolgung eines Räubers zog sich gestern Abend ein Mann auf dem U-Bahnhof Yorckstraße in Schöneberg schwere Verletzungen zu. Der 38-Jährige hatte gegen 23.20 Uhr bemerkt, wie ihm ein Unbekannter sein Portemonnaie aus der Hosentasche entwendet hatte und sprach diesen an. Daraufhin bedrohte ihn der Täter mit einem Messer und ergriff anschließend die Flucht. Der Beraubte verfolgte den Räuber in Richtung S-Bahnhof Yorckstraße. Dabei stürzte er auf einer U-Bahntreppe und verletzte sich schwer. Der Täter entkam mit der Beute. Alarmierte Rettungskräfte brachten den Verletzten zur stationären Behandlung seiner Beinfraktur in ein Krankenhaus.