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Brand in Kaufhaus am Alex – 26-Jähriger festgenommen

Bei einem Feuer in einem Kaufhaus am Berliner Alexanderplatz sind drei Menschen verletzt worden. Die Polizei geht von Brandstiftung aus und hat einen 26-Jährigen festgenommen, wie eine Sprecherin mitteilte.

Er soll am Samstag im vierten Stock des Warenhauses Gegenstände angezündet haben. Zuvor hatten RBB und «Bild» berichtet. Zudem habe er Menschen mit einem Feuerlöscher und einer brennenden Decke angegriffen. Beschäftigte hätten den Mann überwältigt, berichtete die Sprecherin. Er sei aufgrund einer entsprechenden Erkrankung in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht worden.

Es müssen dramatische Minuten gewesen sein am Samstag gegen 14.40 Uhr: Nach Angaben von Zeugen soll der Mann erst auf der Etage, auf der unter anderem Heimtextilien und Haushaltswaren verkauft werden, gezündelt haben. Dann ging er nach ersten Erkenntnissen der Polizei auf Beschäftigte und Kunden los. Nach einem 56 Jahre alten Kunden soll er mit einer brennenden Decke geschlagen haben, so die Polizeisprecherin. Der Mann erlitt Brandverletzungen an der Hand.

Aufmerksame Angestellte hätten den mutmaßlichen Täter dann überwältigt. Dieser habe sich jedoch losreißen können und versucht, weitere Ware anzuzünden. Die Beschäftigten hätten ihn jedoch erneut fassen können und zu Boden gebracht. Dort hielten sie ihn fest, bis ihn alarmierte Polizisten festnahmen.

Unterdessen war die Sprinkleranlage losgegangen. Mit ihrer Hilfe und dem Einsatz des Personals war das Feuer bereits gelöscht, als die Feuerwehr eintraf. Sicherheitskräfte des Hauses hatten das fünfgeschossige Gebäude evakuiert. Dabei sei es zu keinen Problemen gekommen, hieß es von Feuerwehr und Polizei.

Nach Angaben der Feuerwehr kam es zu einer starken Verrauchung in dem Gebäude. Zwei 15 und 19 Jahre alte Kundinnen mussten mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung behandelt werden, hieß es von der Polizei. Nach früheren Angaben der Feuerwehr hieß es, ein Mensch sei wegen des Verdachts auf eine Rauchgasvergiftung behandelt worden, zwei Beschäftigte hätten medizinische Hilfe benötigt.

Angaben zur Höhe des Sachschadens lagen zunächst nicht vor. Die Haussubstanz sei nicht angegriffen worden, hieß es von der Polizei. Das Warenhaus blieb allerdings nach dem Vorfall am Samstag geschlossen.




Fahrer nach Unfall mit vier Toten: «Unermessliches Leid»

von ANNE BAUM & MARION VAN DER KRAATS

Vier Menschen, darunter ein dreijähriger Junge, wurden bei dem grausigen Unfall in der Berliner Innenstadt aus dem Leben gerissen – der Grund soll der epileptische Anfall eines SUV-Fahrers gewesen sein.

Gut zwei Jahre nach dem Unglück hat dieser nun sein Bedauern ausgedrückt und den Angehörigen sein Beileid ausgesprochen. «Es ist ein schreckliches, ganz grauenhaftes Unglück», erklärte der 44-Jährige am Mittwoch zum Prozessauftakt vor dem Landgericht Berlin. Er sei zutiefst verzweifelt über das «unermessliche Leid, das mein Unfall verursacht hat», sagte der Mann mit tränenerstickter Stimme.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Diplom-Kaufmann fahrlässige Tötung und fahrlässige Gefährdung des Straßenverkehrs vor. Sein schweres SUV-Fahrzeug (Sports Utility Vehicle: Geländelimousine oder Stadtgeländewagen) hatte am 6. September 2019 auf der Invalidenstraße in Berlin eine Ampel gerammt und sich mehrfach überschlagen. Dabei erfasste er mit einer Geschwindigkeit von mehr als 100 Kilometern pro Stunde vier Menschen auf dem Gehweg – sie hatten keine Chance. Die Opfer, eine 64 Jahre alte Großmutter mit ihrem dreijährigen Enkel sowie zwei 29- und 28-jährige Männer, starben noch am Unfallort.

Der Fall hatte seinerzeit für großes Aufsehen gesorgt. Auch zum Prozessauftakt vor dem Landgericht Berlin herrschte großer Andrang. Sichtlich angespannt saß der angeklagte Familienvater nun zwischen seinen Verteidigern im Saal 500 auf der Anklagebank. Während er seine vorbereitete mehrseitige schriftliche Erklärung vorlas, versagte dem Mann im schwarzen Pullover und weißen Hemd mehrfach die Stimme.

Neun Hinterbliebene sind laut Gerichtssprecherin Lisa Jani als Nebenkläger in dem Verfahren zugelassen. Zum Prozessauftakt erschien jedoch nur einer von ihnen persönlich. Für seine Mandanten sei es eine »wahnsinnige Belastung», erklärte der Anwalt einer Familie eines getöteten jungen Mannes.

Im Fokus des Verfahrens stehen medizinische Fragen. Denn aus Sicht der Staatsanwaltschaft hätte der 44-Jährige wegen einer strukturellen Epilepsie und einer Gehirnoperation, die erst etwa einen Monat zurücklag, nicht am Steuer des schweren Wagens sitzen dürfen.

Der deutsche Angeklagte erklärte dazu vor Gericht, er habe im Mai 2019 erstmals einen epileptischen Anfall gehabt. Danach habe er sich in medizinische Behandlung begeben. Mit einer Tumoroperation in der Schweiz und mit einer Medikation habe er alles getan, um einen zweiten Anfall auszuschließen. Von Ärzten habe er positive Nachrichten erhalten. In keinem von drei Berichten der Klinik sei er darauf hingewiesen worden, «dass ich für einen bestimmten Zeitraum nach der OP kein Auto fahren dürfe».

Der 44-Jährige war nach eigenen Angaben mit seiner Mutter und seiner kleinen Tochter im Auto auf dem Weg zu einem italienischen Restaurant, als es zum Unfall kam. Der Angeklagte beteuerte: «Es gab überhaupt keine Anhaltspunkte dafür, dass ich irgendwann nochmals einen epileptischen Anfall erleiden könnte.» An Details des Unfalls habe er keine Erinnerung.

Die Tragödie sei vermeidbar gewesen, meinte einer der Nebenkläger-Anwälte. «Das macht den unfassbaren Schmerz der Hinterbliebenen besonders stark.» Nach ihrer Schilderung soll es «ganz kurz vor dem Unfall» einen ausdrücklichen ärztlichen Hinweis gegeben haben. Ein behandelnder Neurologe soll dem Mann demnach gesagt haben, dass er ein Jahr lang nach der Hirn-OP kein Auto fahren dürfe. Nach Angaben von Gerichtssprecherin Jani soll es allerdings kein ausdrückliches ärztliches Verbot gegeben haben.

Die 42. Strafkammer plant zunächst 20 Prozesstage bis Anfang Februar 2022, um das Geschehen aufzuklären. Am nächsten Verhandlungstag (1. November) soll der Angeklagte weiter befragt werden. Etwa 70 Zeuginnen und Zeugen hat die Staatsanwaltschaft nach Gerichtsangaben benannt. Ob diese alle vor Gericht erscheinen müssen, bleibt abzuwarten.




Polizei räumt illegales linksextremes Wohncamp „Köpi“ in Mitte

BERLIN – Die Polizei hat am Morgen mit der Räumung eines linksautonomen Wagencamps mit der Bezeichnung «Köpi» im Bezirk Mitte begonnen.

Die Beamten versuchten, mit technischem Gerät auf das Gelände an der Köpenicker Straße vorzurücken, auf dem sich Bewohner hinter einem hohen Zaun verschanzt hatten. Dies teilte die Polizei auf Twitter mit.

Vorher war es zu Auseinandersetzungen zwischen Gegendemonstranten und der Polizei rund um das abgesperrte Gelände gekommen. Reporter vor Ort beobachteten, wie Beamte und Unterstützer des Projekts aneinander gerieten. Die Polizei hatte in Seitenstraßen Hunderte Beamte und Räumgerät zusammengezogen.

Auf hohen Bäumen auf dem sogenannten Köpi-Platz waren vor der Räumung Personen zu sehen. Eine Sprecherin des Projekts rief vor Beginn der Polizeiaktion per Megaphon, ein Vormarsch auf das Gelände würde Menschenleben gefährden. Man lasse sich «das nicht gefallen», sagte sie und beschimpfte die Polizei. Vom Gelände stieg auch Rauch auf.

Das Wagencamp auf einem Gelände an der Köpenicker Straße gilt als eines der letzten Symbolprojekte der linken Szene in Berlin. Auf dem rund 2600 Quadratmeter großen Grundstück neben einem 1990 besetzten Haus am ehemaligen Mauerstreifen wohnen etwa 30 Menschen in Bauwagen. Der Grundstückseigentümer hatte mit Hinweis auf eine Baugenehmigung im Juni erfolgreich auf Räumung geklagt. Einen Eilantrag der Bewohner zum Stopp der Zwangsvollstreckung wies das Berliner Kammergericht am Mittwoch ab.




3000 Menschen feiern «Freedom Dinner» am Flughafen Tegel

Rund 3000 Menschen sind in Berlin zu einem großen Picknick an ungewöhnlichem Ort zusammengekommen.

Auf einer Start- und Landebahn des früheren Flughafens Tegel nahmen sie an Tischen Platz, die so aufgestellt waren, dass sie aus der Luft betrachtet den Schriftzug «Berlin loves you» (Berlin liebt Dich) und ein großes Herz zeigten. Für Speis und Trank sorgten die Gäste selbst, im Angebot war laut Veranstalter aber auch ein «kleines kostenloses Catering». Unterschiedliche Künstler sorgten für ein buntes Kultur- und Musikprogramm.

Die Aktion wurde vom Senat und den Tourismusverantwortlichen der Stadt «Freedom Dinner» genannt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte im Vorfeld erklärt, damit wolle Berlin nach vielen Monaten Corona-Pandemie das Zeichen setzen «Berlin ist zurück!».

Die Organisatoren der Tourismusagentur Visit Berlin sprachen von einem «Fest der Vielfalt und der Lebensfreude» und erhoffen sich dadurch auch Werbung für die Hauptstadt. Sie nahmen dafür nach früheren Angaben eine halbe Million Euro an die Hand.

Die kostenlosen Tickets waren den Veranstaltern zufolge in kurzer Zeit vergriffen. Ende Juli waren zunächst 2000 im Angebot, Anfang der Woche wurde das Kontingent noch einmal um 1000 erhöht.

 




Immer wieder Randale: Jetzt macht Bezirk Mitte abends einen Park zu

Mehrfach hat es während der Corona-Pandemie im Berliner James-Simon-Park gegenüber der Museumsinsel Auseinandersetzungen zwischen feiernden Besuchern und Polizisten gegeben. Manchmal dauerten sie bis in die Morgenstunden. Damit soll nun Schluss sein.Der Bezirk Mitte greift durch: Der Besuch des Parks ist ab Freitag nach 20 Uhr nicht mehr erlaubt. Wer sich nicht daran hält, riskiere ein Bußgeld, sagte der Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel am Donnerstag.

Der Bezirk erlasse eine entsprechende Allgemeinverfügung, die am Freitag in Kraft treten soll, sagte der Grünen-Politiker. Von Dassel hatte diese Pläne am Mittwochabend auf Twitter angekündigt und dabei auch mitgeteilt, die in den S-Bahnbögen am Park ansässigen Gaststätten seien dringend gebeten worden, keinen Alkohol zum Mitnehmen zu verkaufen. Künftig will der Bezirk außerdem darauf achten, dass das in der Infektionsschutzverordnung festgelegte Alkoholverbot im James-Simon-Park eingehalten wird.

Mehr Streifen im Park

Von Dassel kündigte an, das Bezirksamt werde mehrere Streifen zu Kontrollen in den Park schicken. Sie sollen nicht erst um 20 Uhr dort aufkreuzen, sondern Besucher bereits vorher auf die neuen Regeln hinweisen. «Je voller und je aggressiver es wird, umso mehr muss durch Polizei ergänzt werden», sagte von Dassel. Wer nach 20 Uhr noch im Park angetroffen werde, müsse mit einem Bußgeld ab 25 Euro rechnen. Je nach Schwere des Delikts könne es aber auch deutlich höher ausfallen. Eine Umzäunung sei zunächst nicht geplant.

Erst am vergangenen Wochenende wurden Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen. In dem kleinen Park, in dem sich zeitweise rund 2500 Besucher drängten, wurden in der Nacht zum Sonntag 19 Polizisten verletzt.

Vorbilder in Frankreich und England

Berlin folgt damit dem Beispiel anderer europäischer Länder. In Frankreich etwa sind viele Parks generell nachts nicht zugänglich, andere waren in der Corona-Pandemie zwischenzeitlich ganz geschlossen. In England sind Parks häufig umzäunt und werden nach Sonnenuntergang abgeschlossen. In der Corona-Pandemie, in der viele Stadtbewohner ihre Grünflächen neu schätzen lernten, gab es mehrere «Respect Your Local Park»-Kampagnen, die dazu aufriefen, Müll mitzunehmen und sich anderen gegenüber respektvoll zu verhalten.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Ankündigung des Bezirks grundsätzlich begrüßt. Berlins CDU-Fraktionschef Burkard Dregger hingegen zeigte sich skeptisch. «Wir warnen vor unüberlegten Schnellschüssen im James-Simon-Park», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Wie viele Grünanlagen will Herr von Dassel noch sperren, in die Party-Besucher dann abwandern könnten?»




Illegale Prostitution: Schwerer Schlag gegen Schleuserbanden

Bei zeitgleichen Durchsuchungen in Berlin und Bratislava sind zwei mutmaßliche Schleuserinnen festgenommen worden.

Ihnen werde gewerbsmäßige Einschleusungskriminalität vorgeworfen, sagte ein Sprecher der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle am Montagmorgen in Berlin. Die Festnahmen erfolgten demnach bei einem bundesweiten Einsatz gegen die organisierte Schleuserkriminalität. Rund 700 Beamte seien im Einsatz gewesen, hieß es. Der Einsatz dauerte am Morgen an.

Laut Bundespolizei wurden zeitgleich ab sechs Uhr am Montag 33 Objekte durchsucht – in Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie in der Hauptstadt der Slowakei. Der Schwerpunkt des Einsatzes lag mit 16 Objekten demnach in Berlin. Dort sei auch eine der beiden Hauptbeschuldigten, eine vietnamesische Staatsangehörige, festgenommen worden. In Bratislava sei eine weitere Frau gestellt worden, hieß es. Die Frauen gelten als Drahtzieherinnen der Schleusungen, so der Sprecher der Bundespolizei. Bei der Beschuldigten aus Berlin handele es sich um eine vietnamesische Staatsbürgerin.

Die Frauen sollen Vietnamesen über konspirative Wohnungen in der Slowakei nach Deutschland geschleust haben. Es seien «Schleuserlöhne» von 13.000 bis 21.000 Euro verlangt worden, so der Sprecher der Bundespolizei. «Da die Personen, dieses Geld nicht unmittelbar aufbringen konnten, sind sie gezwungen worden, den Schleuserlohn abzuarbeiten», so der Sprecher. Dies sei in Nagel- oder Massagestudios oder auch in sogenannten Bordellwohnungen geschehen.

Der Einsatz der Bundespolizeiinspektion für Kriminalitätsbekämpfung in Halle erfolgte nach Angaben des Sprechers im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Berlin und der Staatsanwaltschaft Leipzig. Eingebettet sei dies in Ermittlungen der Polizeibehörde der Europäischen Union, Europol.

Bei den Durchsuchungen seien zahlreiche Dokumente, Datenträger sowie Bankverbindungen sichergestellt worden, hieß es von der Polizei. Von besonderer Bedeutung sei bei dem Einsatz der Opferschutz, so der Sprecher. Es seien knapp 50 Menschen in den durchsuchten Objekten angetroffen worden. Es werde geprüft, ob eine besondere Schutzbedürftigkeit vorliege, so der Sprecher. Speziell geschulte Beamte seien an dem Einsatz beteiligt.




Berliner Tierpark: Schock über Inzucht – die Eisbären wieder

Als Eisbärin Hertha in Berlin zu ihrem zweiten Geburtstag eine Torte mit ihren Lieblingsfrüchten Birne und Melone bekam, war die Welt für den Tierpark in der Hauptstadt noch in Ordnung.

Rund fünf Monate später steht nun fest: Der lang ersehnte Eisbären-Nachwuchs kommt aus einer Inzucht. Weitere Zuchtpläne liegen erst einmal auf Eis.

Mutter und Vater von Hertha kamen aus dem Moskauer Zoo und sind Geschwister, wie Zoo- und Tierparkchef am Dienstag Andreas Knieriem am Dienstag mitteilte. Eine Genanalyse habe Klarheit gebracht. Für ihn sei das «ein Stück weit unangenehm» und ärgerlich. Für viele im Tierpark sei die Nachricht ein Schock gewesen. Die gute Nachricht: Publikumsliebling Hertha bleibe vorerst in Berlin, ebenso wie Eisbärenmutter Tonja.

Es ist eine Verwechslungsgeschichte mit weitreichenden Folgen. Die 2009 im Moskauer Zoo geborene Tonja sei dort nach ihrer Geburt vertauscht und falschen Papieren zugeordnet worden, so Knieriem. Die Eisbärin, die 2011 in den Tierpark kam, soll nun keinen weiteren Nachwuchs bekommen, da die Abstammungslinie ihrer Eltern in Europa schon sehr stark repräsentiert sei. Herthas Vater Wolodja ist seit 2019 nicht mehr in Berlin, er sollte in einem niederländischen Tiergarten für Nachwuchs sorgen.

Eisbären gelten als Symbol für die bedrohte Natur auch durch den Klimawandel. In Freiheit leben noch geschätzt etwa 20 000 bis 25 000 der bedrohten Tiere. Viele Tiergärten wollen zum Erhalt der Art beitragen, indem sie sie als Botschafter für ihre wildlebenden Artgenossen zeigen. Sie sind zudem Publikumsmagneten. Der wohl bekannteste war Knut: 2006 geboren und per Hand aufgezogen, sorgte der Eisbär für einen großen Ansturm von Fans im Zoo im Westen der Hauptstadt. Er starb später an einer Gehirnentzündung.

Im Fall Tonjas waren der Biologin des Moskauer Zoos Marina Galeshchuk bei der Durchsicht von älteren Unterlagen widersprüchliche Angaben zum Geburtsdatum der Eisbärin aufgefallen. Bei einer anderen Eisbärenfamilie in Moskau war beinah zeitgleich zu Tonjas Geburt ein weiteres weibliches Jungtier geboren worden.

Galeshchuk ist seit Sommer 2020 auch Koordinatorin des Europäischen Erhaltungs-Zuchtprogramms für Eisbären. In einer Mitteilung von Tierpark und Zoo wird sie mit den Worten zitiert: «Wäre uns das Verwandtschaftsverhältnis zwischen Tonja und Wolodja bekannt gewesen, hätten wir die beiden Eisbären selbstverständlich nicht für eine Zucht empfohlen. Das war ein Fehler.»

Tierschützer kritisieren seit langem die Eisbärenhaltung in Zoos. Schon 2013 hatte es Warnungen gegeben, dass Wolodja und Tonja verwandt sein könnten und nicht «zur Zucht missbraucht» werden dürften. «Es ist mehr als bedauerlich, dass die Befürchtungen seitens des Tierschutzes nun Jahre später bestätigt werden», erklärte James Brückner, Leiter des Artenschutzreferats beim Deutschen Tierschutzbund. Die nun bekanntgegebene Verwechslung sei ein «Desaster für die ohnehin fragwürdigen Zuchtbemühungen für Eisbären in Zoos».

Zuchtprogramme in Zoos könnten zwangsläufig nur auf einen kleinen Genpool zurückgreifen, erklärte Brückner. Da Probleme wie hohe Jungtiersterblichkeit und Verhaltensstörungen mit der Haltung von Eisbären in Zoos einhergingen, forderte er, dass Zoos künftig auf Haltung und Zucht der Art verzichten. Der Schutz des Lebensraums in der Arktis und der Kampf gegen den Klimawandel seien die einzig erfolgversprechenden Möglichkeiten, um Eisbären vor dem Aussterben zu bewahren.

Der Tierpark hatte in den vergangenen Jahren schon mehrfach schlechte Nachrichten wegen der Eisbärenzucht zu verkraften. Mehrere Jungtiere von Tonja überlebten nicht – darunter der kleine Fritz, der 2017 überraschend an den Folgen einer Leberschädigung starb.

Achim Gruber, Direktor des Instituts für Tierpathologie an der Freien Universität, sagte laut Tierpark-Mitteilung, mit hoher Wahrscheinlichkeit sei ein Zusammenhang zwischen der Inzucht und dem Tod der Jungtiere auszuschließen. Am Dienstag antwortete Gruber auf die Frage, was die Inzucht für Hertha bedeute: «Nichts». Bei einem Fall von Inzucht in einer Eisbären-Generation seien keine negativen Folgen für Nachkommen zu erwarten.

Knieriem betonte, es gebe keine Schuldzuweisungen an die Moskauer Einrichtung. Es sei ein menschlicher Fehler passiert. Zudem habe es in diesem Fall Transparenz gegeben. In Berlin bekämen neu geborene Tiere einen Transponder, um Verwechslungen auszuschließen.

Eisbärin Hertha, benannt nach dem Berliner Fußballclub, wird auch künftig gut versorgt sein, versicherte eine Sprecherin. «Die Sponsoren stehen an unserer Seite.»




27 Wohnungen durchsucht: Polizei schnappt Juwelenräuber

Eine Bande Juwelenräuber ist von der Berliner Polizei gefasst worden. Die Kriminalpolizei und Spezialeinsatzkommandos (SEK) durchsuchten am Donnerstagmorgen 27 Wohnungen und andere Räume in Berlin, Brandenburg und Niedersachsen, wie mitgeteilt wurde.

Drei Männer im Alter von 35, 38 und 51 Jahren wurden verhaftet, neun weitere Männer stehen unter Verdacht. Die Bande soll Raubüberfälle in Wohnungen, Einfamilienhäusern und einem Juweliergeschäft begangen haben. Die Täter sollen oft ähnlich wie Polizisten bekleidet gewesen sein. Sie sollen ihre Opfer gefesselt und mit einer Pistole bedroht haben. Insgesamt sollen sie Schmuck, Uhren und Geld im Wert von mehr als einer Million Euro erbeutet haben.

An den Durchsuchungen waren 300 Polizisten beteiligt. Die Polizei hatte monatelang ermittelt. Die zwölf Verdächtigen sind zwischen 22 bis 62 Jahren alt. Seit 2018 sollen sie sehr gezielt und mit viel Planungsaufwand die Raubüberfälle begangen haben. Teile der Beute sollen sie an ein Juweliergeschäft verkauft haben. Zudem sollen einige der Verdächtigen versucht haben, in weitere Wohnungen einzubrechen. Bei den Durchsuchungen an fünf Orten fand die Polizei auch zwei scharfe Schusswaffen, diverse Schreckschusspistolen und 1,5 Kilogramm Marihuana.




Auto-Brandstiftungen in Berlin: Polizei geht gegen arabische Großfamilie vor

BERLIN – Zwei Männer sollen eine ganze Serie von Auto-Brandstiftungen vor allem in Berlin-Neukölln verübt haben.

Mit Unterstützung von rund 100 Polizisten durchsuchten die Fahnder vom Landeskriminalamt (LKA) am Donnerstagmorgen die Wohnungen der beiden Verdächtigen in der Sonnenallee und Wildenbruchstraße, wie die Polizei mitteilte.Die Männer im Alter von 30 und 43 Jahren sollen zu einer bekannten arabischstämmigen Großfamilie gehören. Die Gründe für die Brandstiftungen an 17 Autos und einem LKW sind laut Polizei derzeit noch völlig unklar.

Die Täter schlugen seit Dezember vergangenen Jahres an elf Stellen zu. An einigen Tatorten zündeten sie offenbar mehr als ein Auto an. Die meisten dieser Brandstiftungen ereigneten sich in Nord-Neukölln, dem Stadtteil, in dem auch die durchsuchten Wohnungen liegen. Einige Autos wurden auch in anderen Stadtteilen angezündet.

Bei den Durchsuchungen beschlagnahmte die Polizei Beweise. Sie sollen nun ausgewertet werden. Haftbefehle gegen die Verdächtigen lagen bisher noch nicht vor. Eine spezielle Ermittlungsgruppe (Besondere Aufbauorganisation (BAO)) mit der Bezeichnung Delta im Dezernat für Branddelikte beim LKA will auch klären, ob die Verdächtigen für weitere Brandstiftungen verantwortlich sind.

Nach ersten Erkenntnisse handelten die Täter nicht aus politischen Motiven, so die Polizei. Für Mitglieder arabischstämmiger Großfamilien wäre das auch eher untypisch. Ob es etwa um Erpressung, Versicherungsbetrug, Vandalismus, die Ablenkung der Polizei von anderen Straftaten oder eine Verunsicherung von Gegnern in der kriminellen Szene ging, ist noch offen. Erkenntnisse zur Motivation der Täter lägen noch nicht vor, sagte eine Sprecherin.

In Berlin werden fast in jeder Nacht Autos angezündet. Im vergangenen Jahr gab es laut Polizei insgesamt 382 Fälle von Brandstiftungen an Autos, bei denen 426 Fahrzeuge angezündet wurden (2019: 343 Fälle, 358 Kfz angezündet). Zahlreiche weitere Autos wurden dabei durch Flammen und Hitze zerstört oder beschädigt.

Nur 44 dieser Fälle ordnete die Polizei politisch motivierten Tätern aus der extremistischen Szene zu. Für diese Taten sind vor allem Linksextremisten verantwortlich. Hierbei sind die Ziele oft Autos und Transporter bestimmter Firmen aus den Bereichen Immobilien, Rüstung, Telekommunikation oder von der Deutschen Bahn. Die politischen Brandanschläge werden fast nie aufgeklärt, wie kürzlich aus Angaben der Polizei und des Senats auf Anfragen der CDU hervorging. Zu 125 dieser Anschläge in den vergangenen sechs Jahren fasste die Polizei nur einen Verdächtigen aus der linksradikalen Szene.

Zu den anderen Brandstiftungen wurden bei etwa 1700 Fällen in sechs Jahren 198 mutmaßliche Täter ermittelt. Die Motive waren Vandalismus, Versicherungsbetrug, Rache, Geltungssucht oder Frustration. Die meisten Autos wurden in Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg angezündet.




Vier Fußgänger in Berlin totgefahren – SUV-Fahrer angeklagt

BERLINDas schwere Auto riss mehrere Metallpoller aus dem Boden, rammte eine Ampel und überschlug sich mehrfach an der Kreuzung in der Berliner Innenstadt. Vier Fußgänger, die auf Grün warteten, hatten keine Chance mehr, sie starben. Das war am 6. September 2019.

Anderthalb Jahre später hat die Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt nach langwierigen Ermittlungen nun den 44 Jahre alten Fahrer des Wagens angeklagt. Er soll bei einem epileptischen Anfall ungebremst und mit mehr als 100 Stundenkilometern in die Gruppe gerast sein. Auch ein drei Jahre alter Junge kam dabei ums Leben.

Dem 44-Jährigen wird fahrlässige Tötung vorgeworfen. Er sei gefahren, obwohl er wegen des bekannten Anfallleidens und einer nur kurz zurückliegenden Gehirnoperation dazu nicht in der Lage gewesen sei, teilte die Anklagebehörde am Donnerstag weiter mit. Der Fahrer soll von seinem Neurologen mehrfach aufgefordert worden sein, sich bis auf Weiteres nicht ans Steuer zu setzen.

Nach den Ermittlungen soll der SUV-Fahrer auf der Invalidenstraße zunächst auf die Gegenfahrbahn ausgeschert sein, vorbei an wartenden Fahrzeugen. Wegen des epileptischen Anfalls habe er «konstant voll beschleunigt», hieß es. Nach früheren Angaben der Staatsanwaltschaft wurde davon ausgegangen, dass der Fahrer regelmäßig Medikamente nahm. Einen technischen Defekt an dem Fahrzeug hatte die Behörde ausgeschlossen.

Der Anwalt des Autofahrers wandte sich nach dem Unfall mit einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft und wies auf eine «akute gesundheitliche Notlage» seines Mandanten hin. Für die Ermittlungen war auch die Wohnung des Fahrers durchsucht worden, um Beweismittel zu sichern.

Anwohner hatten nach dem Unfall ihre Empörung und Besorgnis über die gefährliche Verkehrssituation in dem Bereich öffentlich gemacht. Nach einer Internet-Petition sagte der Senat schnelle Verbesserungen rund um die Unfallstelle zu. Eingeführt wurde dann in dem Abschnitt Tempo 30. Auch lange angekündigte, geschützte Radstreifen wurden in Angriff genommen.