Berliner Hochschulen planen Präsenzlehre im Wintersemester

Die Berliner Hochschulen planen eigenen Angaben zufolge für das anstehende Wintersemester 2021/2022 mit einer Rückkehr der Studierenden in die Hörsäle.

«Im Wintersemester werden an den staatlichen, konfessionellen und privaten Hochschulen in Berlin wieder rund 200.000 Studierende erwartet», teilten die Senatsverwaltung für Wissenschaft und Forschung sowie die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen mit. Mit so vielen Eingeschriebenen rechnen die Institute für das Semester.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) appellierte indes eindringlich in einem Brief an die Studierenden, sich impfen zu lassen. «Mit drei Semestern nahezu gänzlich im Online-Studium und mit dem Verzicht auf Vieles, was das Studierendenleben ausmacht, haben Sie seit dem Ausbruch der Pandemie unter schwierigen Bedingungen einen großen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise geleistet», heißt es darin. «Das verdient großen Respekt und dafür möchte ich Ihnen heute nochmals herzlich danken.»

Für die Rückkehr an die Uni sei eine hohe Impfquote die beste Grundlage. «Mit einer Impfung schützen Sie sich und Ihr Umfeld, und Sie unterstützen damit die Rückkehr auf den Campus im kommenden Wintersemester», schrieb Müller.




Zehntausende fordern in Berlin auf Fahrrädern Verkehrswende

Mit einer Sternfahrt durch weite Teile Berlins haben am Sonntag Zehntausende Menschen mit ihren Fahrrädern für eine Verkehrswende protestiert. Die traditionelle Fahrrad-Sternfahrt des Fahrradclubs ADFC stand unter dem Motto: «Die Zukunft beginnt heute – Verkehrswende jetzt».

Der ADFC, der pandemiebedingt mit bis zu 15.000 Menschen gerechnet hatte, sprach am Sonntag von rund 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Polizei sprach entsprechend von einer niedrigen fünfstelligen Zahl. Auf Videos und Bildern war zu sehen, dass sich die Protestierenden weitgehend an die vom Verband vorgegebene Maskenpflicht hielten.

Autofahrer haben das Nachsehen

Von mehr als einem Dutzend Startpunkten am Stadtrand aus fuhren die Radler auf mehreren Strecken in Richtung Innenstadt zur Abschlusskundgebung zwischen Großem Stern und Brandenburger Tor. Auch aus Brandenburg machten sich Fahrradkolonnen auf den Weg nach Berlin. Teile der Strecken führten auch über die Autobahn Avus im Westen Berlins und über die Stadtautobahn in Tempelhof und Neukölln. Wegen vieler Straßensperren mussten Autofahrer große Umleitungen in Kauf nehmen.

Anlässe für die Sternfahrt am ersten Wochenende im Juni sind der Weltfahrradtag am 3. Juni sowie der Welttag der Umwelt am 5. Juni, wie der ADFC mitteilte. In Berlin gebe es «deutlichen Verbesserungsbedarf fürs Rad». Der Verband forderte eine konsequente Umsetzung des Mobilitätsgesetzes, das Fahrrädern und öffentlichen Verkehrsmitteln in der Verkehrsplanung Vorrang gibt vor dem Autoverkehr. Autoparkplätze sollten umgewidmet werden, um Platz zu schaffen für sicheres Radfahren. Der laute und oft viel zu schnelle Durchgangsverkehr müsse «aus den Kiezen raus».




Illegale Prostitution: Schwerer Schlag gegen Schleuserbanden

Bei zeitgleichen Durchsuchungen in Berlin und Bratislava sind zwei mutmaßliche Schleuserinnen festgenommen worden.

Ihnen werde gewerbsmäßige Einschleusungskriminalität vorgeworfen, sagte ein Sprecher der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle am Montagmorgen in Berlin. Die Festnahmen erfolgten demnach bei einem bundesweiten Einsatz gegen die organisierte Schleuserkriminalität. Rund 700 Beamte seien im Einsatz gewesen, hieß es. Der Einsatz dauerte am Morgen an.

Laut Bundespolizei wurden zeitgleich ab sechs Uhr am Montag 33 Objekte durchsucht – in Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie in der Hauptstadt der Slowakei. Der Schwerpunkt des Einsatzes lag mit 16 Objekten demnach in Berlin. Dort sei auch eine der beiden Hauptbeschuldigten, eine vietnamesische Staatsangehörige, festgenommen worden. In Bratislava sei eine weitere Frau gestellt worden, hieß es. Die Frauen gelten als Drahtzieherinnen der Schleusungen, so der Sprecher der Bundespolizei. Bei der Beschuldigten aus Berlin handele es sich um eine vietnamesische Staatsbürgerin.

Die Frauen sollen Vietnamesen über konspirative Wohnungen in der Slowakei nach Deutschland geschleust haben. Es seien «Schleuserlöhne» von 13.000 bis 21.000 Euro verlangt worden, so der Sprecher der Bundespolizei. «Da die Personen, dieses Geld nicht unmittelbar aufbringen konnten, sind sie gezwungen worden, den Schleuserlohn abzuarbeiten», so der Sprecher. Dies sei in Nagel- oder Massagestudios oder auch in sogenannten Bordellwohnungen geschehen.

Der Einsatz der Bundespolizeiinspektion für Kriminalitätsbekämpfung in Halle erfolgte nach Angaben des Sprechers im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Berlin und der Staatsanwaltschaft Leipzig. Eingebettet sei dies in Ermittlungen der Polizeibehörde der Europäischen Union, Europol.

Bei den Durchsuchungen seien zahlreiche Dokumente, Datenträger sowie Bankverbindungen sichergestellt worden, hieß es von der Polizei. Von besonderer Bedeutung sei bei dem Einsatz der Opferschutz, so der Sprecher. Es seien knapp 50 Menschen in den durchsuchten Objekten angetroffen worden. Es werde geprüft, ob eine besondere Schutzbedürftigkeit vorliege, so der Sprecher. Speziell geschulte Beamte seien an dem Einsatz beteiligt.




Trotz Demo-Verboten: Kleinere Corona-Proteste in Berlin

Nach dem Verbot von zwei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei am Samstag große Versammlungen zunächst verhindert. Ursprünglich waren 16.000 Menschen angemeldet gewesen.

Bis zum Nachmittag waren nach Schätzungen Hunderte Menschen nahe dem Brandenburger Tor und im Tiergarten unterwegs. Nahe dem Potsdamer Platz versammelten sich hartnäckig größere Gruppen. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen immer wieder aufgefordert, zu gehen und sich an die Corona-Regeln zu halten. Viele trugen keine Masken und hielten Abstände nicht ein.

Die Polizei stoppte Reisebusse und erteilte Platzverweise. Sie sperrte mit Gittern das Brandenburger Tor, die Siegessäule und die Straße des 17. Juni ab. Am Rande des Tiergartens war zu sehen, wie die Beamten die Personalien von Demonstranten aufnahmen. Nach Angaben der Polizei mussten bis zum frühen Nachmittag knapp hundert Menschen «in ihrer Freiheit vorübergehend beschränkt» werden. «Dazu zählten insbesondere Personenüberprüfungen und Platzverweise nach verschiedenen Verstößen», twitterte die Polizei. Später hieß es, es habe auch Festnahmen gegeben.

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der «Querdenker-Szene» rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG.

Im Internetkanal Telegram hieß es am Samstag zu der unter «Pfingsten in Berlin» laufenden Aktion: «Wir geben nicht auf!» Auf Transparenten machten Demonstranten gegen die Bundespolitik Stimmung, Politiker wurden mit einer Puppen-Installation verhöhnt. Vertreten waren junge und alte Menschen, die Stimmung wirkte überwiegend friedlich, die Szenerie eher alternativ.

Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel «Für Frieden, Freiheit und Grundrechte» und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am Pfingstwochenende in der Hauptstadt mit der Begründung untersagt, frühere Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden. Alle Verbote wurden von den Gerichts-Instanzen bestätigt.

Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plante die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kam aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote hielten, hieß es vorab.




Berliner Tierpark: Schock über Inzucht – die Eisbären wieder

Als Eisbärin Hertha in Berlin zu ihrem zweiten Geburtstag eine Torte mit ihren Lieblingsfrüchten Birne und Melone bekam, war die Welt für den Tierpark in der Hauptstadt noch in Ordnung.

Rund fünf Monate später steht nun fest: Der lang ersehnte Eisbären-Nachwuchs kommt aus einer Inzucht. Weitere Zuchtpläne liegen erst einmal auf Eis.

Mutter und Vater von Hertha kamen aus dem Moskauer Zoo und sind Geschwister, wie Zoo- und Tierparkchef am Dienstag Andreas Knieriem am Dienstag mitteilte. Eine Genanalyse habe Klarheit gebracht. Für ihn sei das «ein Stück weit unangenehm» und ärgerlich. Für viele im Tierpark sei die Nachricht ein Schock gewesen. Die gute Nachricht: Publikumsliebling Hertha bleibe vorerst in Berlin, ebenso wie Eisbärenmutter Tonja.

Es ist eine Verwechslungsgeschichte mit weitreichenden Folgen. Die 2009 im Moskauer Zoo geborene Tonja sei dort nach ihrer Geburt vertauscht und falschen Papieren zugeordnet worden, so Knieriem. Die Eisbärin, die 2011 in den Tierpark kam, soll nun keinen weiteren Nachwuchs bekommen, da die Abstammungslinie ihrer Eltern in Europa schon sehr stark repräsentiert sei. Herthas Vater Wolodja ist seit 2019 nicht mehr in Berlin, er sollte in einem niederländischen Tiergarten für Nachwuchs sorgen.

Eisbären gelten als Symbol für die bedrohte Natur auch durch den Klimawandel. In Freiheit leben noch geschätzt etwa 20 000 bis 25 000 der bedrohten Tiere. Viele Tiergärten wollen zum Erhalt der Art beitragen, indem sie sie als Botschafter für ihre wildlebenden Artgenossen zeigen. Sie sind zudem Publikumsmagneten. Der wohl bekannteste war Knut: 2006 geboren und per Hand aufgezogen, sorgte der Eisbär für einen großen Ansturm von Fans im Zoo im Westen der Hauptstadt. Er starb später an einer Gehirnentzündung.

Im Fall Tonjas waren der Biologin des Moskauer Zoos Marina Galeshchuk bei der Durchsicht von älteren Unterlagen widersprüchliche Angaben zum Geburtsdatum der Eisbärin aufgefallen. Bei einer anderen Eisbärenfamilie in Moskau war beinah zeitgleich zu Tonjas Geburt ein weiteres weibliches Jungtier geboren worden.

Galeshchuk ist seit Sommer 2020 auch Koordinatorin des Europäischen Erhaltungs-Zuchtprogramms für Eisbären. In einer Mitteilung von Tierpark und Zoo wird sie mit den Worten zitiert: «Wäre uns das Verwandtschaftsverhältnis zwischen Tonja und Wolodja bekannt gewesen, hätten wir die beiden Eisbären selbstverständlich nicht für eine Zucht empfohlen. Das war ein Fehler.»

Tierschützer kritisieren seit langem die Eisbärenhaltung in Zoos. Schon 2013 hatte es Warnungen gegeben, dass Wolodja und Tonja verwandt sein könnten und nicht «zur Zucht missbraucht» werden dürften. «Es ist mehr als bedauerlich, dass die Befürchtungen seitens des Tierschutzes nun Jahre später bestätigt werden», erklärte James Brückner, Leiter des Artenschutzreferats beim Deutschen Tierschutzbund. Die nun bekanntgegebene Verwechslung sei ein «Desaster für die ohnehin fragwürdigen Zuchtbemühungen für Eisbären in Zoos».

Zuchtprogramme in Zoos könnten zwangsläufig nur auf einen kleinen Genpool zurückgreifen, erklärte Brückner. Da Probleme wie hohe Jungtiersterblichkeit und Verhaltensstörungen mit der Haltung von Eisbären in Zoos einhergingen, forderte er, dass Zoos künftig auf Haltung und Zucht der Art verzichten. Der Schutz des Lebensraums in der Arktis und der Kampf gegen den Klimawandel seien die einzig erfolgversprechenden Möglichkeiten, um Eisbären vor dem Aussterben zu bewahren.

Der Tierpark hatte in den vergangenen Jahren schon mehrfach schlechte Nachrichten wegen der Eisbärenzucht zu verkraften. Mehrere Jungtiere von Tonja überlebten nicht – darunter der kleine Fritz, der 2017 überraschend an den Folgen einer Leberschädigung starb.

Achim Gruber, Direktor des Instituts für Tierpathologie an der Freien Universität, sagte laut Tierpark-Mitteilung, mit hoher Wahrscheinlichkeit sei ein Zusammenhang zwischen der Inzucht und dem Tod der Jungtiere auszuschließen. Am Dienstag antwortete Gruber auf die Frage, was die Inzucht für Hertha bedeute: «Nichts». Bei einem Fall von Inzucht in einer Eisbären-Generation seien keine negativen Folgen für Nachkommen zu erwarten.

Knieriem betonte, es gebe keine Schuldzuweisungen an die Moskauer Einrichtung. Es sei ein menschlicher Fehler passiert. Zudem habe es in diesem Fall Transparenz gegeben. In Berlin bekämen neu geborene Tiere einen Transponder, um Verwechslungen auszuschließen.

Eisbärin Hertha, benannt nach dem Berliner Fußballclub, wird auch künftig gut versorgt sein, versicherte eine Sprecherin. «Die Sponsoren stehen an unserer Seite.»




93 verletzte Polizisten in Berlin: 59 Festnahmen nach Gewalt-Demo der Hamas-Freunde

Bei der propalästinensischen Demonstration in Berlin-Neukölln sind am Samstag 93 Polizisten verletzt worden.Wie die Berliner Polizei mitteilte, wurden insgesamt 59 Menschen festgenommen – unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, tätlicher Angriffe auf Vollstreckungsbeamte sowie Gefangenenbefreiung. Bei weiteren 150 Menschen seien die Identität festgestellt und Anzeigen gestellt worden.

Bei den vier angekündigten Demonstrationen gegen das Vorgehen Israels im Gaza-Krieg seien insgesamt rund 900 Einsatzkräfte im Dienst gewesen. Auf der Sonnenallee war es zu Gewalt gekommen, nachdem die Polizei die Versammlung wegen Verstößen gegen die Corona-Hygieneregeln für aufgelöst erklärt hatte. Demonstranten widersetzten sich und warfen Steine, Flaschen und Böller auf die Polizei, die Beamten setzten Pfefferspray ein.




Berlinale hält an Sommerfestival fest – mit Testpflicht

Die Berlinale hält an ihren Plänen fest, im Sommer trotz Pandemie ein Filmfestival zu organisieren. Im Juni sind dann Filmvorführungen draußen geplant.

Besucher sollen einen negativen Coronatest oder einen vollständigen Impfnachweis benötigen, wie Geschäftsführerin Mariette Rissenbeek am Montag sagte. Die Berlinale zählt neben Cannes und Venedig zu den großen Filmfestivals der Welt.

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus hatte die Festivalleitung umplanen müssen. Die Filmfestspiele wurden auf zwei Termine geteilt. Im März fand ein digitaler Branchentreff statt, im zweiten Schritt sollen nun Filme fürs Publikum gezeigt werden.

Die Sommerausgabe ist vom 9. bis 20. Juni geplant. Die Berlinale will bei der Berliner Landesregierung einen Antrag stellen, um Pilotprojekt zu werden. Denn noch sind in der Hauptstadt beispielsweise nicht nur Museen und Theater, sondern eben auch Freiluftkinos geschlossen. Zudem gilt nachts wegen der bundesweiten Notbremse eine Ausgangssperre.

Die Pläne der Berlinale hängen an der Sieben-Tage-Inzidenz. Der Wert gibt an, wie viele Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen erfasst wurden. Die Politik hat dabei einen Schwellenwert bei 100 gesetzt – sinkt der Inzidenzwert darunter, sollen wieder mehr Freiheiten möglich sein.

In Berlin war der Wert am Freitag seit Längerem auf 98,6 gerutscht, am Montag lag er laut Robert Koch-Institut (RKI) dagegen wieder bei 100,8. Die Inzidenz werde einige Tage unter 100 bleiben müssen, damit sie die Möglichkeit hätten, ihr Publikum begrüßen zu können, sagte Rissenbeek der Deutschen Presse-Agentur.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Montagmorgen im rbb-Inforadio über die Berlinale, das müsse in den nächsten Tagen entschieden werden, weil die Veranstalter Planungssicherheit bräuchten. Es gebe jetzt eine Bundesgesetzgebung, an die sie sich halten müssten. Die Freiheit, die sie vorher gehabt hätten, um auch regional angepasst über Modellprojekte etwas zu ermöglichen, sei nun eingeschränkt, sagte Müller.

«Wir sind in ständiger Abstimmung mit dem Berliner Senat», sagte Rissenbeek. Ihr Konzept würden sie nun einreichen. Es würde einige Tage dauern, bis sie Klarheit hätten. Auch wenn ihr Antrag auf eine Open-Air-Berlinale im Grundsatz genehmigt würde, gebe es immer noch die Frage, wie sich die Inzidenz entwickle. Rissenbeek zeigte sich aber optimistisch: «Wir sind auch sicher, dass das Publikum sich freuen würde, wenn es wieder Filme auf der Leinwand sehen könnte.»

Geplant sind Veranstaltungen an 16 Orten, etwa auf der Museumsinsel, am Kulturforum oder in Friedrichshain. Nach Angaben Rissenbeeks könnten – je nach Regelung – rund 60 000 Tickets angeboten werden. Im vergangenen Jahr waren rund 330 000 Tickets verkauft worden. Die Berlinale war damals eine der letzten Großveranstaltungen, die vor dem Lockdown noch stattgefunden hatte.

Die Sommerausgabe soll nach jetzigen Plänen am 9. Juni feierlich eröffnet werden. Die Preisträger, die im März bekanntgegeben worden waren, sollen ihre Auszeichnungen am 13. Juni erhalten. Der Goldene Bär für den besten Film geht an die experimentelle Satire «Bad Luck Banging or Loony Porn» des rumänischen Regisseurs Radu Jude.

Aber welche Filmemacher könnten überhaupt anreisen? Es sei davon auszugehen, dass für europäische Filme alle Verantwortlichen für die Premieren anreisen könnten, sagte Rissenbeek. Bei Übersee-Reisen würden größere Hürden bestehen. Das Programm zum Summer Special soll am 20. Mai veröffentlicht werden. Der Vorverkauf soll am 27. Mai beginnen, die Tickets könnten zwischen 11 und 13 Euro kosten.

Es gebe ein umfassendes Filmprogramm, sagte Rissenbeek. Dass die Berlinale deutlich weniger Tickets verkaufen könnte als üblich, bedeutet auch weniger Einnahmen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) habe ihnen Unterstützung aus dem Programm «Neustart Kultur» zugesagt, sagte Rissenbeek, die das Festival mit dem künstlerischen Leiter Carlo Chatrian führt. Gleichzeitig hätten sie an verschiedenen Punkten auch Kosten einsparen können.




Berlin-Tegel ist offiziell kein Flughafen mehr – schade eigentlich

BERLIN Nach einem halben Jahr Bereitschaftsphase ist am früheren Flughafen Tegel in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch endgültig Schluss. Um Mitternacht endet die Betriebspflicht des Flughafenstandorts im Berliner Norden.

«Ab dem 5. Mai ist das Gelände auch im rechtlichen Sinne kein Flughafen mehr», teilte der Betreiber, die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB), mit. Bereits heute will die FBB erste Gebäude an das Land Berlin übergeben.

Das letzte Passagierflugzeug, eine Air France in Richtung Paris, war in Tegel bereits am 8. November abgehoben. Der Flugbetrieb ist seither eingestellt. Eine Woche zuvor war der neue Flughafen BER in Schönefeld eröffnet worden, über den der Flugverkehr in der Hauptstadtregion seitdem abgewickelt wird.

Tegel musste noch für ein halbes Jahr betriebsbereit bleiben, sollte es am BER Probleme geben. Auch angesichts der niedrigen Passagierzahlen in der Corona-Krise musste der alte Flughafen laut FBB allerdings kein einziges Mal reaktiviert werden. In den vergangenen Monaten diente Tegel dafür als Berliner Impfzentrum in der Corona-Pandemie.

Bis August sollen nun nach und nach das Gelände und die Gebäude an das Land Berlin übergeben werden. Dann kümmert sich die landeseigene Tegel Projekt GmbH um die Weiterentwicklung des Areals: In das ikonische Hauptterminal des ehemaligen Flughafens soll die Beuth-Hochschule für Technik einziehen. Die Gesellschaft will außerdem rund 5000 neue Wohnungen in Holzbauweise sowie einen Technik- und Industriepark errichten.

Die FBB ist gemäß des Rückgabevertrags aber noch für 2,5 Jahre für sogenannte Altlasten auf dem Gelände verantwortlich: Schadstoffe im Boden oder Fliegerbomben, die bei Bedarf beseitigt werden müssen. «Bisher ist noch kein Handlungsbedarf aufgetreten», teilte die FBB mit.

Die Flughafen-Architektur, die die Berliner heute kennen, ist ein Entwurf der Architekten Meinhard von Gerkan und Volkwin Marg. Baustart war 1970, Einweihung vier Jahre später. Seitdem ist die Zahl der Fluggäste bis zum Einbruch in der Corona-Krise fast kontinuierlich gestiegen und hat Dimensionen erreicht, für die das Gebäude schon lange nicht mehr konzipiert war: Von den rund 36 Millionen Fluggästen in Berlin im Jahr 2019 reisten rund 24 Millionen über Tegel.




Zehnfache Kosten für ZOB – IT ein Witz: Jahresbericht des Rechnungshofs vorgestellt

BERLIN – «Seit Jahren leidet die Berliner Verwaltung an einer uneinheitlichen, teilweise veralteten Technik», beklagte die Präsidentin des Rechnungshofs, Karin Klingen, heute bei der Vorstellung des ersten Teils des Jahresberichts ihrer Behörde. «Die Auswirkungen sind gerade in der aktuellen Situation deutlich zu spüren.»
Der Senat hatte 2016 beschlossen, die unterschiedlichen IT-Systeme in den Berliner Verwaltungen an einen zentralen IT-Dienstleister zu übertragen. Dieser sollte bis Ende des kommenden Jahres 40 000 Arbeitsplätze betreiben. Doch auch fünf Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes sei «eine vollständige Migration durch keine einzige Behörde erfolgt», teilte der Rechnungshof mit.
Die Senatsverwaltung für Inneres habe es versäumt, erforderliche Daten über die unterschiedlichen IT-Systeme der Behörden zu erheben, heißt es in dem Bericht. Es fehle zudem eine Übersicht über den Finanzierungsbedarf, kritisierte Klingen. Neben der IT-Übertragung bemängelte der Rechnungshof stark gestiegene Baukosten und Verzögerungen beim Umbau des ZOB: Die Kosten hätten sich von ursprünglich geplanten 3,7 Millionen Euro auf 39 Millionen Euro verzehnfacht.
Die Haushaltsexpertin der AfD-Abgeordnetenfraktion, Kirstin Brinker, führte die Liste der Mängel fort.Der rotrotgrüne Senat verschleudere weiter das Geld der Berliner, sagte sie und monierte, dass bei der Hälfte der 110.000 Landesbediensteten  nie der Bedarf ermittelt wurde, obwohl die Personalkosten fast ein Drittel des Landeshaushaltes ausmachen. Hier bestehe dringender Nachholbedarf, auch um auszuschließen, „dass rotrotgrüne Parteigenossen mit gut dotierten Posten versorgt“ würden.

 




27 Wohnungen durchsucht: Polizei schnappt Juwelenräuber

Eine Bande Juwelenräuber ist von der Berliner Polizei gefasst worden. Die Kriminalpolizei und Spezialeinsatzkommandos (SEK) durchsuchten am Donnerstagmorgen 27 Wohnungen und andere Räume in Berlin, Brandenburg und Niedersachsen, wie mitgeteilt wurde.

Drei Männer im Alter von 35, 38 und 51 Jahren wurden verhaftet, neun weitere Männer stehen unter Verdacht. Die Bande soll Raubüberfälle in Wohnungen, Einfamilienhäusern und einem Juweliergeschäft begangen haben. Die Täter sollen oft ähnlich wie Polizisten bekleidet gewesen sein. Sie sollen ihre Opfer gefesselt und mit einer Pistole bedroht haben. Insgesamt sollen sie Schmuck, Uhren und Geld im Wert von mehr als einer Million Euro erbeutet haben.

An den Durchsuchungen waren 300 Polizisten beteiligt. Die Polizei hatte monatelang ermittelt. Die zwölf Verdächtigen sind zwischen 22 bis 62 Jahren alt. Seit 2018 sollen sie sehr gezielt und mit viel Planungsaufwand die Raubüberfälle begangen haben. Teile der Beute sollen sie an ein Juweliergeschäft verkauft haben. Zudem sollen einige der Verdächtigen versucht haben, in weitere Wohnungen einzubrechen. Bei den Durchsuchungen an fünf Orten fand die Polizei auch zwei scharfe Schusswaffen, diverse Schreckschusspistolen und 1,5 Kilogramm Marihuana.