BERLIN – Das Verbot der Großdemonstration der Initiative Querdenken 711 am kommenden Wochenende schlägt hohe Wellen der Empörung im politischen Berlin. FDP und AfD im Abgeordnetenhaus kritisierten die Entscheidung des rot-rot-grünen Senats massiv. Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion sagte: „Während der Berliner Senat versucht, das Versammlungsgesetz aufzuweichen und sogar die Vermummung des ,Schwarzen Blocks‘ erlauben will, verbietet der Innensenator eine – unbestritten fragwürdige – Veranstaltung, die nicht in die politische Agenda passt.“

Der jüngst aus der FDP ausgeschlossene Innenpolitiker Marcel Luthe war Innensenator Andreas Geisel (SPD) vor, „auf Eskalation und Spaltung“ zu setzen. der Senat habe sich in der Vergangenheit nicht in der Lage gesehen, den antisemitischen „Al-Quds-Marsch“ mit unverholenem Israel- und Judenhass zu verbieten, der „erfahrungsgemäß in schweren Straftaten“ gemündet sei.

Nun wolle man wegen zu erwartender Verstößte eine „eine Demonstration zu einem zentralen politischen Thema verbieten“. Luthe weiter: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese Willkür vor den Gerichten Bestand hat.“

Der Senat habe „eine Grenze überschritten“, kritisierte der AfD-Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski die Entscheidung des Senats. Wörtlich: „Ein Verbot der Demonstration ist unverhältnismäßig und in keiner Weise gerechtigt“.

Von der CDU-Fraktion lag uns bis zum nachmittag zum Thema noch keine Erklärung vor.

von RENÉ HIEPEN

BERLIN – Ich bin aufgewühlt und mache mir große Sorgen um die Zukunft unserer Gesellschaft. Deutschland wird derzeit gespalten. Das Zeitalter der Extreme. Die Menschen werden entzweit.

Nein, natürlich ist das Virus nicht ungefährlich, aber dennoch hälst Du die Maßnahmen in der Corona Pandemie für nicht angemessen und verhältnismäßig ? Damit qualifizierst Du Dich in hohem Maße für die Gruppe von Verschwörungstheoretikern, Rassisten und Nazis.

Die jungen Leute würden nun sagen. Voll krass. Und das trifft es auch sprachlich im Kern. Die digitale Welt, vor allem Social Media macht’s möglich. Wir werden nicht gut genug informiert, sondern ständig beeinflußt und manipuliert.

Das dürfen wir so nicht einfach zulassen. Wir brauchen den Dialog, die sachlich und fachliche Auseinandersetzung. Die angeregten, persönlichen und hitzigen Diskussionen von einst sind heute die Online-Kommentare. Oft anonym. Leider.

Wir müssen andere Ansichten und Meinungen anerkennen. Wir brauchen Argumente, nicht nur Statistiken. Wer bringt dieses höchste Gut der freiheitlichen Demokratie, diese Streitkultur eigentlich unseren Kindern bei?

Wir sind die Vorbilder. Die Parteien und ihre gewählten Vertreter müssen es auch vorleben und nicht in Talkshows selbstverliebt ausleben, das Eitelkeits-Streaming für Politiker. Wir müssen mehr zusammen halten und wieder aufeinander zugehen, uns nicht einfach mit einem Klick auf Facebook entfreunden, wenn jemand eine andere Meinung vertritt. Wir müssen lernen das auszuhalten – für eine bessere Zukunft.

CHARLOTTENBURG – Ein Mann ist heute am frühen Morgen (gegen 7. 20 Uhr) mit seinem schwarzen Mercedes-SUV an der Kreuzung Hardenbergstraße/Joachimsthaler nahe des Bahnhofs Zoo in eine Menschengruppe gerast. Dabei wurden drei Menschen schwer und weitere leicht verletzt. Ein Opfer wurde unter dem Fahrzeug eingeklemmt und musste reanimiert werden. Zwei Rettungshubschrauber waren im Einsatz.

Polizeibeamte nahmen den Fahrer, der ebenfalls verletzt wurde, fest. Hinweise auf eine politische oder religiöse Motivation gibt es bisher nicht.

BERLIN – In Berliner Kneipen und Restaurants werden die in der Corona-Pandemie bisher geltenden Abstandsregeln gelockert. Das berichtet die Berliner Morgenpost. Künftig dürfen danach im Restaurant bis zu sechs Gäste an einem Tisch sitzen, auch wenn 1,50 Meter Abstand nicht eingehalten werden können. Die Infektionsschutzverordnung soll entsprechend geändert werden.

Im April dieses Jahres hatte Luthe eine Organklage vor dem Landesverfassungsgerichtshof gegen den Berliner Senat eingereicht. Deren Corona-Verordnung sei „widersprüchlich und willkürlich“. In mehreren Punkten sei die Corona-Politik des Senats nicht schlüssig, etwa wenn der Verkauf von Motorrädern, nicht aber der Verkauf von Fahrrädern medizinisch bedenklich sei.

Es sind in vielen Parteien und Fraktionen überall in Deutschland genau diese Politiker, die für ihre Parteioberen unerwünscht sind. Abgeordnete, die selbst denken, Fragen stellen und mit eigenen Initiativen immer wieder diejenigen nerven, die gemütlich auf dem warmen Parlamentariersofa sitzen. Sie zwingen die Kollegen, ihren Job ernster zu nehmen, sie halten ihnen den Spiegel vor und fordern die anderen heraus, ihre Positionen immer wieder neu zu überdenken. Und weil das viele nicht wollen, kommt es dann leicht zu einem „zerrüttenden Vertrauensverhältnis“.

Die FDP-Fraktion ist mit jetzt elf Mitgliedern die kleinste im Parlament. Sie könnte deutlich größer sein, wenn sie Querköpfe wie Luthe nicht nur ertragen, sondern in seiner Arbeit unterstützen würden.

von KLAUS KELLE

BERLIN – Es dauerte 32 Jahre, bis dieser grausame Mord endlich geklärt werden konnte. In dieser Woche wurde vor dem Berliner Landgericht die Gewalttat an einer Frau in Neukölln mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe für den 61-jährigen Maler Klaus R. endlich gesühnt.

Es gibt Kriminalfälle, die vergisst man nie. Ende der 90er Jahre war ich Reporter beim ersten privaten Berliner Radiosender Hundert,6. Einmal in der Woche, ich meine es war immer montags, hatte ich meine eigene kleine Show mit dem Titel „Polizeireport“. Tipps, wie man sich vor Verbrechen schützen kann, Interviews mit Experten über Kriminalfällte und Berichte über aktuelle Gewaltverbrechen. Das war lange, bevor auch die privaten Fernsehsender mit RTL und Hans Meiser auf Verbrecherjagd gingen, wie es vorher nur der großartige Eduard Zimmermann im ZDF mit seiner Sendung „Aktenzeichen YX…ungelöst“ vorgemacht hatte. Eine Senung, die es übrigens auch heute noch gibt, und die einer der sehr wenige Gründe ist, warum man diesen Zwangsgebühren-Sender noch braucht.

Der Fall der ermordeten Annegret W. hat mich in all den Jahren nie losgelassen. Der 29-Jährige jetzt überführte Täter hatte im September 1987 an der Wohnungstür der dreifachen Mutter in der Innstraße geklingelt. Der Richter beschrieb Annegret im Prozess mit den Worten: „Die Frau war kein Kind von Traurigkeit. Freizügig. Und auf sexuelle Abenteuer aus.“

Mit anderen Worten: Sie war eine Gelegenheitsprostituierte. Ich erinnere mich noch genau an den Fall, das spätere Opfer hatte morgens zusammen mit ihrem jüngeren Sohn Christian (2) den älteren Stefan (6) zur Schule gebracht, war dann mit dem Kleinen zurück in ihre Wohnug gegangen.

Am späten Vormittag stand dann Klaus R. vor ihrer Tür. Das Gericht gaht davon aus, dass sie und der Mann zusammen Bier tranken, und er Sex wollte. Sie verlangte dafür Geld,

Das machte den Besucher wütend. Vor den Augen des Zweijährigen warf er die Frau aufs Bett, schlug und würgte sie. Mit einem weißen Damenpullover strangulierte er Annegret und tötete sie letztlich mit einem Messerstich in den Hals. Auch an dieses Detail erinnere ich mich noch heute. Und auch an etwas anderes

Als der kleine Junge nach der Tat ins Schlafzimmer kam und seine tote Mutter fand, zog er das Messer aus ihrem Hals, wusch es in der Spüle ab und legte sich dann zu der toten Frau ins Bett, bis der ältere Bruder von der Schule nach Hause kam. Noch heute schnürt sich mir der Hals zu, wenn ich an diesen furchtbaren Mord denke.

Die Ermittler leiteten damals keine öffentliche Fahndung, weil sie sicher waren, den Täter schnell zu finden und zu überführen. Denn sie hatten ja einen Zeugen: den kleinen Christian. Doch die Hoffnungen erfüllten sich nicht, denn auf die Befragung der Polizei, ob er den Mörder gesehen habe und kenne, antwortete der Junge: „Ja, das war Degake.“ Doch niemand im familiären und Bekanntenkreis hatte auch nur einen ähnlichen Namen. Familienmitgliederr und Bekannte aus dem Umfeld des Opfers wurden befragt, der Junge musste Fotos anschauen – alles ohne Erfolg. Auch zwei Jahre nach der Tat konnte er auf die Frage nach dem Mörder seiner Mutter immer nur sagen, es sei „Degake“ gewesen.

Im Jahr 1991 wurde das Verfahren erfolglos eingestellt.

Es dauerte bis 2018, bis bei einer „Cold Case“-Überprüfung zwei DNA-Spuren entdeckt werden konnten – am Hauskleid und am weißen Pulli der Frau. Die führten zu Klaus R., der im Bundeszentralregister unter Körperverletzung, Diebstahl, Raub und Vergewaltigung registriert war. Dann wurde ein weitere Zeuge gefunden, ein früherer Zellennachbar des Angeklagten, der im Verhör Detailwissen schilderte, das nur vom Täter stammen konnte. Letzlich wurde auch das Rätsel um den mysteriösen begriff „Degake“ gelöst. Der Richter vermutet: „Er meinte wohl die Tätowierung des Angeklagten. Ein Drache.“

Bei der Urteilsbegründung war Christian, der einzige Zeuge, im Gerichtssaal dabei und musste anhören, dass der Strafverteidiger Revision ankündigte.

BERLIN – Der Al Quds-Ta ist alljährlich in Berlin ein öffentliches Ärgernis, wenn sich iranfreundliche antisemiten auf den Straßen der deutschen Hauptstadt ein widerwärtiges Stelldichein geben. Der rot-rot-grüne Senat, der sich doch so um das friedvolle Miteinander der Kulturen und Religionen und den Zusammenhalt der Millionenmetropole sorgt, ist bisher völlig unfähig, dem offenen Hass gegen Israel und das Judentum etwas entgegenzusetzen.

Ulrike Becker, Leiterin der Forschungsabteilung des Mideast Freedom Forum Berlin, fordert den senat jetzt auf, ein „gerichtsfestes Verbot des antisemitischen Quds-Marsches zu erwirken“. Selbst wenn die Organisatoren sich darum bemühen, sich als unabhängige deutsche Vereinigung schiitischer Gemeinden zu präsentieren, sei die Organisation des Quds-Marsches in Deutschland von den Organisationsstrukturen des iranischen Regimes und der von ihm abhängigen Hisbollah nicht zu trennen. Becker: „Wir begrüßen deshalb das Verbot der Hisbollah. Wie die Hisbollah richtet sich aber auch der Quds-Marsch gegen den Gedanken der Völkerverständigung und verbreitet antizionistische und antisemitische Propaganda.“

Am 22. Mai fand im Iran wieder der so genannte Al Quds Tag statt. Im Vorfeld hat Ali Khamenei erneut zur gewaltsamen Vernichtung Israels aufgerufen. Der „oberste Geistliche Führer“ der Islamischen Republik Iran veröffentlichte ein Poster, in dem die „Endlösung Israels“ angekündigt wird. Auf Twitter bezeichnete Khamenei den jüdischen Staat als „Krebsgeschwür“ und forderte, die Westbank „genauso zu bewaffnen wie Gaza“.

Seit 1979 dient der Al-Quds-Tag den Herrschern der Islamischen Republik Iran als Instrument der Machtdemonstration. Auf globaler Ebene verbreitet das Regime mit dem Quds-Tag seine antiwestliche und antiisraelische Ideologie. Dabei werden antisemitische Bilder verbreitet und Ressentiments geschürt – auch in Berlin.

Becker weiter: „Es ist wichtig, Antisemitismus ganz klar entgegenzutreten, und zwar unabhängig davon, aus welchem Spektrum er kommt – ob von rechts, von links, aus der Mitte der Gesellschaft oder aus dem islamistischen Spektrum. Wenn Antisemitismus nicht geächtet und zurückgedrängt wird, bereitet man den Boden für antisemitische Gewalt.“

NEUKÖLN – Wegen des Angriffs auf zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes gestern Nachmittag in Neukölln müssen sich nun drei Männer verantworten. Derzeitigen Erkenntnissen zufolge sollen die beiden Mitarbeiter im Alter von 32 und 38 Jahren in der Sonnenallee Ecke Michael-Bohnen-Ring gegen 16 Uhr aus einer etwa siebenköpfigen Gruppe heraus bedrängt und beleidigt worden sein. Beide Angestellten sollen sich zu diesem Zeitpunkt um einen falsch parkenden Pkw gekümmert haben.

Hierbei sollen zwei Angreifer im Alter von 21 und 28 Jahren eine Boxerhaltung eingenommen und die 32-Jährige und ihren 38-jährigen Kollegen bedrängt haben. Im weiteren Verlauf soll der 22-jährige Tatverdächtige dem 38-Jährigen in das Gesicht gespuckt und ihn dabei im Mund getroffen haben. Ein bis dahin unbeteiligter Autofahrer soll sich in das Geschehen eingemischt, die Angestellten beleidigt und beim Wegfahren eine halbgefüllte Flasche nach ihnen geworfen haben. Vor Eintreffen der alarmierten Einsatzkräfte der Polizei entfernten sich die Tatverdächtigen, konnten jedoch kurze Zeit später gestellt werden. Neben den Beiden konnte ein weiterer Komplize im Alter von 24 Jahren ermittelt und überprüft werden.

Nach Beendigung der Personalienfeststellungen wurden sie wieder entlassen. Kurze Zeit später warfen Unbekannte einen Stein in Richtung der Einsatzkräfte, der den 38-jährigen Mitarbeiter nur knapp verfehlte. Darüber hinaus wurde das Fahrzeug des Ordnungsamtes zwischenzeitlich von Unbekannten mit Bauschutt beworfen und beschädigt. Aus der Gruppe der Schaulustigen konnte ein weiterer Komplize im Alter von 28 Jahren erkannt und überprüft werden. Auch im Nachgang versammelte sich eine Gruppe von etwa 10 bis 12 Personen, die von den Einsatzkräften überprüft wurde. An dem Einsatz waren bis zu 50 Einsatzkräfte beteiligt.

BERLIN – Immer mehr Mädchen und Frauen werden in Berliner Krankenhäusern wegen Genitalverstümmelungen behandelt.  Von  2018 bis September 2019 wurden 176 Fällen festgestellt und behandelt. ist in den vergangenen beiden Jahren massiv gestiegen. Das ist ein dramatischer Anstieg, denn im ganzen Jahr 2016 gab es zwölf, 2017 sechs Fälle.

Diese beunruhigende Entwicklung wurde vom Senat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Berkiner Abgeordnetenhaus bestätigt.

Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fordert vom Senat, für eine bessere Datenlage zu sorgen.  Auricht sagte: „Wie soll den Betroffenen geholfen werden, wenn die Zahlen ausschließlich geschätzt werden?“ Nötig sei eine gezielte Präventionsarbeit mit den Tätergruppen und verpflichtende Untersuchungen bei Kindern.

von ALEXANDER GEILHAUPT

Seit der Schließung der Schulen habe ich ein schlechtes Gewissen, als Lehrer für einen 13-jährigen pubertierenden Jungen scheine ich nämlich gänzlich ungeeignet. Jeden Tag ein paar Stunden unterrichten, Microsoft Teams nach neuen Aufgaben checken, Arbeiten überprüfen, das alles liegt außerhalb meiner Fähigkeiten.

Das Problem ist nicht die mangelnde Bildung. Englisch spreche ich fließend, Französisch mittelmäßig und in Mathematik kann ich locker mithalten mit dem Stoff der siebten Klasse; die Schwierigkeiten sind eher zwischenmenschlicher Natur. Denn mein Teenagersohn ist immer häufiger der Ansicht, dass sein Vater nicht nur ziemlich alt ist, sondern vom Leben, von der Schule und all den anderen Teenagerproblemen nicht den Hauch einer Ahnung hat – no Front!

Als alleinerziehender, berufstätiger Vater fehlen mir oft Zeit und Muße, den täglichen Unterricht zu organisieren, als Selbstständiger ohnehin. Überall sieht und hört man die engagierten Eltern, die ihre Kinder problemlos dazu bekommen, nach dem Frühstück freiwillig und ohne Murren den PC anzuschalten und nicht Fortnite zu spielen, sondern brav die Mathehausaufgaben zu erledigen, direkt nachdem sie den Frühstückstisch abgeräumt und die Spülmaschine eingeräumt haben. So läuft es zumindest bei meinen Facebook-Freunden, die ich kürzlich nach ihren Erfahrungen gefragt habe.

Wie machen es die anderen alleinerziehenden Eltern eigentlich? Die Supermarktkassiererin beispielsweise, die acht Stunden am Tag mit Klopapier kaufenden Kunden zurechtkommen muss, zwischendurch Regale einräumt, oder die Krankenschwester, die sich im Zwei- oder Dreischichtsystem abrackert. Vielleicht haben die alle Kinder mit Superkräften. Selbstdisziplin, frühes Aufstehen und anschließendes Lernen, ohne sich von Onlinespielen oder YouTube ablenken zu lassen, das sind Superkräfte, zumindest für einen 13-jährigen Teenager.

Die Schulen lassen uns weitestgehend alleine. Ja, es gibt sie, die engagierten Lehrer, die ihre eingescannten Buchseiten hochladen, die man dann ausdrucken, ausfüllen, einscannen und wieder hochladen muss, die Abgabetermine prüfen und dann meinen, das alles benoten zu können nach fairen Gesichtspunkten.

Glücklicherweise hat mein Sohn einen eigenen Computer. Wer schon mal versucht hat, auf einem Smartphone oder Tablet einen Text zu verfassen, ein PDF auszufüllen oder irgendwas von Microsoft zu bedienen, der weiß, dass das nahezu unmöglich ist. Aber es gibt sie, die Haushalte ohne Computer, die bei Amazon mit dem Smartphone bestellen, ihre Bankgeschäfte auf dem Tablet erledigen und zum Zocken eine Konsole benutzen.

Die Verlierer sind aber nicht wir Eltern, sondern die Kinder und Jugendlichen, die jetzt und ohne wirkliche Vorbereitungen ihre Prüfungen ablegen müssen, die vor dem Abschluss stehen, sich anschließend um eine Lehrstelle oder einen Studienplatz bewerben müssen. Auch hier fehlt es an Fairness, an gleichen Voraussetzungen. Natürlich muss zuhause gebüffelt werden vor einer Prüfung, auch in Zeiten der Normalität. Doch den Stoff von zwei oder drei Monaten gemeinsam mit den Eltern zu erarbeiten, das gelingt nicht allen. Wer es sich leisten kann, einen Elternteil für das Homeschooling abzustellen, hat einen Vorteil, der nicht auszugleichen ist. Unter derartigen Voraussetzungen Noten zu verteilen und Abschlusszeugnisse auszustellen, ist unverantwortlich. Sollten die Schulschließungen noch bis weit ins nächste Halbjahr andauern, werden viele auf der Strecke bleiben.

Die Schulen müssen umgehend wieder öffnen, nicht nur damit unsere Kinder den Anschluss nicht verlieren. Die Schule garantiert auch Sozialkontakte, die über die Familie hinausgehen, Freundschaften bilden sich, Selbstständigkeit wird gefördert. Schule bedeutet aber auch Entlastung für uns Eltern, nicht nur, damit wir unserer Arbeit nachgehen können.

Das Lernmaterial, das unsere Schule zur Verfügung stellt, ist übrigens selten interaktiv. Nur eine einzige Online-Übung habe ich gefunden, ausgerechnet in Sexualkunde. Wenigstens damit kenne ich mich besser aus als mein Sohn. Was für ein Glück.

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