BERLIN – In Berlin sind heute acht Kinder aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria angekommen. Es handelt sich um Jungen im Alter zwischen acht und 14 Jahren. Sie gehören zu einer Gruppe von insgesamt 47 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, die Mitte April von der Bundesregierung von Griechenland nach Deutschland ausgeflogen wurde. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie holte sie am Montag aus Niedersachsen ab, wo sie seit ihrer Ankunft in Deutschland 14 Tage in Quarantäne waren und sozialpädagogisch betreut wurden.

BERLIN – Die libanesische Organisation „Hisbollah“ wird in den Staaten der Europäischen Union als Terrororganisation eingestuft. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verhängte deshalb am Donnerstag ein Betätigungsverbot gegen die schiitische Islamisten-Gruppe. Direkt wurde die Polizei aktiv. Am Donnerstagmorgen durchsuchten 150 zum Teil schwer bewaffnete Beamte der Berliner Polizei und der Bundespolizei im Stadtbezirk Neukölln vier Objekte, darunter die El-Irschad-Moschee in der Flughafenstraße. Bei den Einsätzen habe es keine nennenswerten Zwischenfälle gegeben.

Der Moscheeverein El Irschad ist im Visier der Sicherheitsbehörden, die ihn verdächtigen,  zur Hisbollah zu gehören. Die Vereinigung bestreitet das Existenzrecht Israels. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD): „Solche Aktivitäten tolerieren wir nicht. Antisemitismus und Israelhass haben in unserer Gesellschaft keinen Platz.“

Es gibt kaum einen Platz in Deutschland, in dem freie und seriöse Medien so wichtig für die Bürger sind wie in Berlin. Unser Nachrichtenportal berichtet regelmäßig über das, was passiert in einer puslierenden Metropole, die seit vielen Jahren unter ihren Möglichkeiten bleibt, weil ein rot-rot-grüner Senat auf vielen Themenfeldern versagt.

Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit, gegen den medialen Mainstream dagegenzuhalten. Jeder Euro hilft! Vielen Dank!  Paypal hier

BERLIN – CDU, FDP und AfD haben heute im Berliner Abgeordnetenhaus den Senat aufgefordert, den Unternehmen in der Stadt eine Perspektive für die Zukunft zu geben und die Einschränkungen insbesondere für Hotels und Gastronomie zeitnah zu lockern. CDU-Fraktionschef Burkhard Dregger verwies darauf, dass diese Branche in Berlin wesentlich bedeutender sei als in den anderen Bundesländern. AfD-Fraktionsgeschäftsführer Frank-Christian Hansel bezeichnete die Einschränkungen im Lebensalltagt der Berliner als „unverhältnismäßig“. Die AfD habe in Berlin und im Bund das Herunterfahren der gesellschaftlichen Aktivitäten bishr mitgetragen und damit den Regierungen einen Vertrauensvorschuss gegeben.

Hansel weiter: „Inzwischen wachsen nicht nur bei uns, sondern auch bei vielen Anderen, die Zweifel, ob dieser Shutdown nötig war.“ Es sei an der Zeit, auf die Bürger zu vertrauen, dass sie „aus eigenem Interesse das täten, was angesichts der Krise notwendig ist“. Der Staat müsse nicht alles durch Verbote regeln. Für die FDP warf der Abgeordnete Florian Kluckert dem Senat vor, dass er versäumt habe, die Stadt auf bevorstehende Lockerungen vorzubereiten.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) stimmte den Ausführungen der Opposition zur Situation der Gastronomen in der Millionenstadt ausdrücklich zu. „Gerade bei wärmeren Temperaturen können viele insbesondere im Bereich der Außengastronomie flexible Möglichkeiten schaffen, wo Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können“, sagte er.

Im Abgeordnetenhaus war heute spürbar, dass über Fraktionsgrenzen hinaus der Wunsch des Parlaments besteht, künftig deutlich stärker in die Prozesse zur Corona-Bekämpfung einbezogen zu werden. „Es kann nicht sein, dass der Senat dauerhaft am Parlament vorbeiregiert“, sagte der  Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Paul Fresdorf, am Rande der Sitzung gegenüber Journalisten.

Vor der Sitzung hatte der Ältestenrat außerplanmäßig getagt. CDU und FDP hatten dort gefordert, die bisherigen Rechtsverordnungen des Senats in der Corona-Krise dem Abgeordnetenhaus vorzulegen, was dann auch beschlossen wurde, so dass die Fachausschüsse demnächst mit den Beratungen beginnen können.

BERLIN – Wenn morgen, Donnerstag, der Fastenmonat Ramadan beginnmt, beginnt auch für 350.000 Muslime in Berlin die Zeit der inneren Einkehr. Gläubige verzichten dann von Tagesanbruch bis Sonnenuntergang auf Essen und Trinken. Und viele treffen sich allabendlich mit ihrer Familie, Freunden und Nachbarn zum gemeinsamen Fastenbrechen. Aufgrund der Verordnung des Berliner Senats zur Eindämmung des Corona-Virus ist das in diesem Jahr nicht möglich.

Michael Müller (PPD), Regierender Bürgermeister, appelliert deshalb zum Ramadan: „Berlin ist die Stadt der Toleranz und der Vielfalt, in der jede und jeder seine Religion ungehindert und frei leben kann. Darauf sind wir stolz und so soll es auch in Zukunft bleiben. Dennoch müssen wir alle vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie im Moment mit Einschränkungen unseres gewohnten Lebens umgehen. Für die Menschen, die wir lieben, müssen wir auch bei unseren traditionellen religiösen Festen wie Ostern, Passah und Ramadan daran denken, dass wir sie und uns am besten schützen, wenn wir Abstand halten. So bleibt diesmal nur, den Ramadan im engsten Kreis, in der eigenen Wohnung und im eigenen Haus zu feiern.“

BERLIN – Eine Berliner Schülerin ist vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit einem Eilantrag gescheitert, mit dem sie die Verschiebung ihrer unmittelbar bevorstehenden schriftlichen Abiturprüfungen erreichen wollte.

Die Antragstellerin ist Schülerin und Abiturientin eines Berliner Gymnasiums. Nach dem Willen des Berliner Senats beginnen dort – wie an allen Berliner Schulen – ab dem 20. April 2020 die schriftlichen Abiturprüfungen; die erste schriftliche Prüfung der Antragstellerin ist für den 24. April 2020 angesetzt. Sie lebt mit ihren Eltern und einem Bruder in einer Zweieinhalb-Zimmerwohnung, wo sich alle Familienmitglieder seit dem 21. März 2020 überwiegend aufhalten. Die Antragstellerin verfolgt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes das Ziel der Verschiebung der Prüfung unter Berufung auf schwierige häusliche Bedingungen. Ihre Konzentrationsfähigkeit sei durch die von ihren Familienangehörigen ausgehende Geräuschbelastung erheblich beeinträchtigt, sie habe sich wegen der coronabedingten Ausgangsbeschränkungen nicht mit Mitschülern austauschen können, sie verfüge über keinen eigenen PC und sie habe sich schließlich nicht – wie ursprünglich geplant – in einer Bibliothek auf die Prüfungen vorbereiten können. Unter diesen Umständen habe sie bei ihrer Abiturprüfung gegen-über anderen Prüflingen keine chancengleichen Voraussetzungen.

Die 3. Kammer hat den Eilantrag zurückgewiesen. Die Antragstellerin habe keinen Anspruch auf Verschiebung der Prüfungstermine. Sie könne sich für ihr Begehren nicht auf das Berliner Schulgesetz berufen, wonach jede Schule die Verantwortung dafür trage, dass die Schülerinnen und Schüler, unabhängig von ihren Lernausgangslagen, an ihrer Schule zu ihrem bestmöglichen Schulabschluss geführt werden. Denn hieraus folgten keine individualrechtlichen Ansprüche. Die Antragstellerin habe auch nicht glaubhaft gemacht, einen Anspruch auf die Nachholung eines Prüfungsteils zu einem späteren Zeitpunkt auf der Grundlage der Verordnung über die gymnasiale Oberstufe zu haben. Denn dies setze voraus, dass ein Prüfling aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen an der gesamten Prüfung oder an Teilen der schriftlichen oder mündlichen Prüfung nicht teilnehmen könne. Dies sei hier nicht der Fall. Die Antragstellerin könne nicht aus krankheitsbedingten Gründen oder sonstigen persönlichen Umständen nicht an der Prüfung teilnehmen. Der bloße Verweis auf die allgemeine „pandemiebedingte Stresssituation“ reiche hierfür nicht aus. Stress und Ängste im Zusammenhang mit einer Prüfung gehörten in den Risikobereich des Prüflings, es sei denn, dass sie erkennbar den Grad einer – durch ein ärztliches Attest nachzuweisenden – psychischen Erkrankung erreichten.

Das verfassungsrechtliche Gebot der Chancengleichheit gebiete schließlich nichts anderes. Auch wenn die Vorbereitung auf die Abiturprüfungen im Jahr 2020 wegen der Schulschließungen ab dem 17. März 2020 und aufgrund der auch in den Osterferien geltenden Kontaktbeschränkungen unter erschwerten Bedingungen stattgefunden habe, stelle sich die Situation der Antragstellerin nicht als besonderer Ausnahmefall dar. Vielmehr stellten die strengen Regelungen der Länder zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie viele Familien vor schwierige Herausforderungen. Allen Schülerinnen und Schülern seien aber seit dem 17. März 2020 Vorbereitungstreffen mit Mitschülerinnen und Mitschülern, die Wahrnehmung von Nachhilfestunden und das Lernen außerhalb der häuslichen Umgebung nicht möglich gewesen. Wie auch in anderen Lebensbereichen könnten im Rahmen der Prüfungsvorbereitung unter Geltung der Einschränkungen wegen des Coronavirus jedoch keine identischen Bedingungen gewährleistet werden. Hierzu gehöre auch die Tatsache, dass Schülerinnen und Schüler, die beispielsweise über ein eigenes Zimmer oder einen eigenen Computer verfügen, bessere Bedingungen zur Prüfungsvorbereitung vorfänden als andere. Die Durchführung der Abiturprüfungen 2020 im Land Berlin insgesamt sei schließlich auch dadurch sachlich gerechtfertigt, dass sich die Länder in der Ständigen Konferenz der Kultusminister darauf bundeseinheitlich geeinigt hätten. Dies diene damit letztlich gerade der Wahrung der Chancengleichheit des diesjährigen Abiturjahrgangs gegenüber anderen Abiturjahrgängen.

Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

BERLIN – Der Regierende Bürgermeister, Michael Müller (SPD), hat am Freitag das lntensivgebäude für Covid-19-Patienten der Charité –  besucht und sich über die Vorbereitungen auf die steigende Zahl von Covid-19-Patienten informiert. Müller: „Es hat mich heute sehr beeindruckt zu sehen, wie schnell und sachgerecht die Charité hier die Kapazitäten für Corona-Patienten innerhalb kürzester Zeit hochgefahren hat. Es wurde rechtzeitig reagiert, die Technik und Ausstattung für Corona-Patienten, die intensiv-medizinisch betreut und beatmet werden müssen, ist vorhanden.“

Prof. Dr. Heyo K. Kroemer, Vorstandsvorsitzender der Charité: „Eine wichtige Rolle, die wir als Charité übernommen haben, ist die berlinweite Steuerung der Intensivbetten nach dem sogenannten SAVE-Konzept. In diesem ist außerdem geregelt, dass die intensivpflichtigen Patienten in anderen Krankenhäusern von uns telemedizinisch mitbetreut warden.“ Die Telemedizinanwendung basiert auf dem Innovationsfondsprojekt ERIC (Enhanced Recovery after Intensive Care).

Die umfunktionierte Charité Campus-Klinik (CCK) wird künftig über 135 Intensivbetten inklusive Beatmungsgeräten verfügen. Mit der schrittweisen Erhöhung der intensivmedizinischen Kapazitäten  stellt die Charité sowohl die räumliche Trennung von Nicht-Infizierten als auch die intensivmedizinische Versorgung von Covid-19-Patienten bei steigenden Fallzahlen sicher. Insgesamt verfügt die Charité heute über 364 intensivmedizinische Betten, mit den zusätzlichen Betten der CCK steigt die Anzahl auf 499 Intensivbetten.

Die Charité engagiert sich von Anfang an aktiv bei der Eindämmung der Pandemie. So startete die erste Berliner Corona-Untersuchungsstelle Anfang März am Campus Virchow-Klinikum als Modellprojekt. Seitdem werden dort pro Tag zwischen 120 und 150 Personen beraten und gemäß den Kriterien getestet. Die CovApp und eine Corona-Videosprechstunde ergänzen das Angebot. Zusätzlich wurde an allen drei klinischen Campi eine Untersuchungsstelle für Mitarbeiter eingerichtet.

HOHENSCHÖNHAUSEN – Im Lichtenberger Ortsteil Neu-Hohenschönhausen haben am Nachmittag die Dächer von fünf zusammenhängenden Plattenbauten auf einer Fläche von 1.200 Quadratmetern gebrannt. Über den Gebäuden stiegen schwarze Rauchwolken auf. Die Feuerwehr rückte mit 120 Einsatzkräften an, die den Brand inzwischen unter Kontrolle bekommen haben.

Möglicher Auslöser könnten Sanierungsarbeitensein, die derzeit an den Fassaden durchgeführt werden. Die Bewohner blieben unverletzt, ein feuerwehrmann wurde leicht verletzt ins  Krankenhaus gebracht.

BERLIN – Die linksextreme Szene in Berlin ruft immer unverhohlener dazu auf, die Polizei zu behindern und anzugreifen. In den vergangenen Tagen sind Plakate in Umlauf gebracht worden, auf denen – ähnlich einem Fahndungsaufruf – Berliner Polizisten zu sehen sind, die „szenekundige“ Beamte des Staatsschutzes und SEK-Mitglieder sein sollen. Die Din-A3-Plakate waren in Mitte und Gesundbrunnen an Hauswänden, Eingängen und einer Litfaßsäule aufgehängt worden.

Bereits vor zwei Wochen waren die Bilder auf der linksautonomen Extremistenseite „indymedia“ veröffentlicht worden. Dort hieß es, man habe die Beamten bei Kundgebungen und Demonstrationenj sowie „an Orten, an denen sie Linke vermuten“ fotografiert worden.

In dem Aufruf der Linksradikalen heißt es über die abgebildeten Beamten: „Ihre Gesichter zu kennen, um adäquat auf ihre Anwesenheit reagieren zu können, ist wichtig.“ Und es wird mit gewalttätigen Angriffen gegen die Beamten gedroht.

BERLIN – Der Senat hat heute eine Aufstellung aller bekannten Fälle von Personen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben, veröffentlicht. In Berlin sind derzeit 48 Fälle des Coronavirus bestätigt – Stand 9.30 Uhr heute Morgen. Die meisten der neuen Fälle stehen in Verbindung mit bereits bestätigten Fällen. Die Kontaktpersonen werden derzeit ermittelt, kontaktiert und isoliert.

Übersicht der bisherigen Fälle des Coronavirus in Berlin:

1. ein Mann im Bezirk Mitte, derzeit isoliert und behandelt im Charité Campus Virchow Klinikum
2. ein Mann aus Marzahn-Hellersdorf, der auf Schulfahrt in Norditalien gewesen ist, derzeit isoliert und behandelt im Vivantes-Klinikum Neukölln
3. eine Frau in Mitte, derzeit isoliert und behandelt im Charité Campus Virchow Klinikum
4. ein Mann in Tempelhof-Schöneberg, der Zuhause isoliert ist
5. ein Mann in Neukölln, derzeit isoliert und behandelt im Vivantes-Klinikum Neukölln
6. ein Mann in Mitte, derzeit Zuhause isoliert
7. eine Frau in Friedrichshain-Kreuzberg, Zuhause isoliert
8. eine Frau in Friedrichshain-Kreuzberg, Zuhause isoliert
9. ein Mann in Pankow, Zuhause isoliert
10. eine Schülerin aus Friedrichshain-Kreuzberg, derzeit häuslich isoliert
11. ein Mann aus Friedrichshain-Kreuzberg, derzeit häuslich isoliert
12. ein Mann in Reinickendorf, derzeit häuslich isoliert
13. eine Frau aus Pankow, derzeit häuslich isoliert
14. ein Mann aus Pankow, derzeit häuslich isoliert
15. eine Frau aus Tempelhof-Schöneberg, derzeit häuslich isoliert
16. eine Frau aus Charlottenburg-Wilmersdorf, derzeit häuslich isoliert
17. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, derzeit häuslich isoliert
18. eine Frau aus Reinickendorf, derzeit häuslich isoliert
19. eine Frau aus Reinickendorf, derzeit häuslich isoliert
20. eine Frau aus Pankow, derzeit häuslich isoliert
21. eine Frau aus Tempelhof-Schöneberg, derzeit häuslich isoliert
22. ein Mann aus Mitte, isoliert
23. ein Mann aus Mitte, isoliert
24. eine Frau aus Mitte, isoliert
25. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
26. ein Mann aus Neukölln, isoliert
27. eine Frau aus Mitte, isoliert
28. ein Mann aus Tempelhof-Schöneberg, derzeit häuslich isoliert
29. eine Frau aus Mitte, derzeit häuslich isoliert
30. ein Mann aus Tempelhof-Schöneberg, isoliert
31. ein Mann aus Steglitz-Zehlendorf, isoliert
32. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
33. ein Mann aus Steglitz-Zehlendorf, isoliert
34. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
35. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
36. eine Frau aus Pankow, isoliert
37. ein Mann aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
38. ein Mann aus Friedrichshain-Kreuzberg, isoliert
39. eine Frau aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
40. eine Frau aus Charlottenburg-Wilmersdorf, isoliert
41. eine Frau aus Steglitz-Zehlendorf, isoliert
42. eine Person aus Friedrichshain-Kreuzberg, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor
43. eine Person aus Friedrichshain-Kreuzberg, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor
44. eine Person aus Friedrichshain-Kreuzberg, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor
45. eine Person aus Friedrichshain-Kreuzberg, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor
46. ein Mann aus Lichtenberg, isoliert
47. eine Person aus Spandau, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor
48. eine Person aus Spandau, isoliert, Daten zur Person liegen hier noch nicht vor