Friedlicher Demo-Samstag in der Hauptstadt

BERLIN – Überwiegend friedlich verliefen am Samstag die insgesamt 22 zum Teil stadtweit durchgeführten Kundgebungen und Aufzüge gegen die Corona-Maßnahmen. Zwischen elf und 20.30 Uhr verliefen insgesamt zwölf angemeldete Kundgebungen auf dem Alexanderplatz, am Brandenburger Tor und auf dem Rosa-Luxemburg-Platz friedlich. Im Mauerpark in Prenzlauer Berg waren die Polizisten wegen drei angemeldeter Kundgebungen mit bis zu 450 Teilnehmenden eingesetzt. Am Rande der Versammlungen fanden sich neun Personen ein, die zur Durchsetzung der Regelungen der SARS-CoV-2- Eindämmungsmaßnahmen-verordnung von den Einsatzkräften überprüft wurden. Hierbei widersetzten sich sieben Personen den Maßnahmen und konnten unerkannt flüchten.

Im Volkspark Humboldthain versammelten sich einem Aufruf folgend knapp 50 Personen, darunter zehn Kinder. Nach Überprüfung der Erwachsenen leiteten die Einsatzkräfte Strafermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz ein. Die Personen verließen anschließend, teilweise von den Einsatzkräften begleitet, den Bereich.

Stadtweit fanden gestern fünf Fahrradaufzüge und ein Fahrzeugkorso statt. Letzter führte vom Olympischen Platz in Charlottenburg bis zur Straße des 17. Juni in Tiergarten mit bis zu 46 Autos und zehn Motorrädern. Von der Straße des 17. Juni liefen die Teilnehmer zu Fuß in die Willy-Brandt-Straße und beendeten nach einer Abschlusskundgebung mit etwa 150 Personen die Versammlung. Gegen 17 Uhr begann eine Kundgebung in der Ebertstraße Ecke Behrenstraße mit zunächst 700 Teilnehmern, deren Zahl im weiteren Verlauf der Versammlung auf bis zu 2.200 Personen anstieg. Der Veranstalter beendete gegen 18.40 Uhr den friedlichen Protest.

Die Einsatzkräfte leiteten in Zusammenhang mit den Demonstrationen insgesamt 36 Strafermittlungsverfahren und neun Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Am Einsatz waren rund 550  Polizisten beteiligt.

UPDATE:

Am Samstagabend kam es dann in Kreuzberg auch zu einer Demo wegen des Todes des Afroamerikaners George Floyd in Minneaolis/USA . Floyd war nach einem brutalen Polizeieinsatz gestorben. Eine Privatperson hatte die Demonstration mit 100 Teilnehmern angemeldet. Tatsächlich schlossen sich nach Polizeiangaben 1.500 Menschen dem Zug an, der sich dann zur US-Botschaft fortsetzte.

 




160 statt 80: Polizei beschlagnahmt Ferrari

BERLIN – In der vergangenen Nacht beschlagnahmten Einsatzkräfte der Polizeieinen Ferrari in Johannisthal. Den Beamten fiel gegen 1.50 Uhr ein Ferrari auf der Stadtautobahn in Höhe der Anschlussstelle Tempelhofer Damm, Fahrtrichtung Oberlandstraße mit stark überhöhter Geschwindigkeit auf. Eine Zivilstreife folgte dem Raser und stellte fest, dass der zeitweise 160 km/h bei erlaubten 80 km/h fuhr.

Als es möglich war, stoppten die Polizisten den Ferrari an der Ausfahrt Stubenrauchstraße auf der BAB 113. Der Ferrari wurde wegen des Verdachts auf ein illegales Alleinrennen beschlagnahmt und durch eine Abschleppfirma zu einem Sicherstellungsgelände gebracht.




Entlassung von Stasi-Aufklärer Knabe: U-Ausschuss befragte Senator Lederer (Linke)

BERLIN – Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur fragwürdigen Entlassung von Hubertus Knabe (Foto), des  langjährigen Leiters der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, hat Kultursenator Klaus Lederer (Linke) vernommen. Knabe, der die Gedenkstätte 17 Jahre lang geleitet hatte, wurde durch ein merkwürdiges Zusammenspiel von Politikern der Linke und der CDU aus dem Amt entfernt. Die Oppositionsparteien wittern daher ein politisches Ränkespiel gegen Knabe, der ein konsequenter Aufklärer des SED-Unrechtsregimes und der Partei Die Linke – früher SED, dann vorübergehend PDS – war und ist.

Offizieller Grund der Entlassung Knabes war, dass er nach Auffassung der Kultursenators Lederer nicht konsequent genug bei Vorwürfen der Sexuellen Belästigung in der Einrichtung gewesen sei und “keinerlei Problembewusstsein” gezeigt habe. Konkret ging es darum, dass Mitarbeiterinnen der Gedenstätte “sexuell übergriffiges Verhalten” seines Stellvertreters Helmuth Frauendorfer ebenso geduldet habe wie “strukturellen Sexismus”. Kulturstaatssekretärin Monika Grütters (CDU) habe mehrfach Maßnahmen zum Schutz junger Mitarbeiterinnen angeordnet, ohne dass etwas passiert sei.

 




Areal rund um den Funkturm wird saniert

BERLIN – Die Fläche rund um das Autobahndreieck Funkturm muss saniert werden. Darauf hat sich der Senat verständigt. Das Gebiet ist etwa 152 Hektar groß und erstreckt sich über eine Länge von ca. 3,3 km zwischen dem S-Bahnhof Grunewald im Südwesten und dem Bahnhof Charlottenburg im Nordosten. An der weitesten Stelle zwischen dem S-Bahnhof Halensee im Südosten und dem S-Bahnhof Messe Nord/ICC im Norden ist das Gebiet ca. 1,2 Kilometer breit.

Ein Ersatzneubau eröffne die Möglichkeit für die Neugestaltung und Nutzungsänderung des derzeitig durch Infrastrukturanlagen geprägten Areals im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Neben der Entwicklung von Neubaupotenzialflächen, der Qualifizierung eines Dienstleistungsstandortes sowie der Messenutzung bilden die verkehrliche und die naturräumliche Entwicklung weitere Schwerpunkte der vorbereitenden Untersuchung. Neben der Neuordnung des städtischen Verkehrs im Einklang mit dem Autobahndreieck Funkturm und den dazugehörigen Bundesautobahnen 100 und 115 ist die Qualifizierung der Aufenthaltsqualitäten des öffentlichen Raumes von großer Bedeutung.




“Linke Szene”: Staatsschutz ermittelt gegen Angreifer auf ZDF-Team am 1. Mai

BERLIN – Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt gegen eine Gruppe von etwa 15 Personen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Mitglieder dieser Personengruppe stehen im Verdacht, in Absprache mit den übrigen Angehörigen der Gruppe am 1. Mai sechs Mitarbeiter des ZDF gezielt unter anderem mit einem metallenen Gegenstand angegriffen und fünf von ihnen  teilweise erheblich verletzt zu haben.

Die Aufklärung der Tat ist angesichts der Dynamik und Unübersichtlichkeit des Geschehens aufwändig und schwierig. Es sind eine Vielzahl von Zeugen zu vernehmen. Die bislang vorliegenden Zeugenaussagen ergeben nicht in allen Details ein einheitliches Bild. Des Weiteren muss Bildmaterial vom unmittelbaren Tatgeschehen, der Tatumgebung und dem Vor- und Nachtatverhalten der Täter gesichtet und ausgewertet werden.

Sechs Personen aus der Gruppe der Angreifer konnten zeitnah nach der Tat in Tatortnähe vorläufig festgenommen werden. Sie sind nach polizeilichen Erkenntnissen teilweise der „linken Szene“ zuzurechnen. Ob dieser Umstand möglicherweise die Tatmotivation begründete, ist aktuell Gegenstand der Ermittlungen, gleichermaßen wie die Frage, ob es einen Zusammenhang zwischen der Tatbegehung und der Versammlungslage auf dem Rosa-Luxemburg-Platz gibt. Die Voraussetzungen für den Erlass von Haftbefehlen lagen nicht vor, weil die Beweislage für einen dringenden Tatverdacht nicht ausreichte oder keine Haftgründe gegeben sind.




Maikundgebung zum Tag der Arbeit findet nur virtuell statt

BERLIN – Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD), hat es als “Novum” bezeichnet, dass zum ersten Mal seit 1949 die Maikundgebung nicht “auf den Straßen und Plätzen, sondern nur virtuell im Internet” stattfinde. Auch der traditionelle vorabendliche Empfang im Roten Rathaus wurde abgesagt. Müller: “Gesundheit und Sicherheit haben in den Zeiten einer solchen Pandemie höchste Priorität. Wir alle wissen noch nicht, wie lange uns das Virus begleitet und welche politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen es mit sich bringen wird. Aber es ist davon auszugehen, dass die Folgen schwerwiegend sein werden. Gerade in dieser Situation muss sich das Modell einer starken Sozialpartnerschaft bewähren. In den kommenden Wochen und Monaten müssen wir noch viel mehr als bisher füreinander einstehen.”

 

 




Geschlagen, getreten und Handy geraubt

SPANDAU – Ein 30-Jähriger meldete sich gestern Abend bei der Polizei und gab an, zuvor im Altstädter Ring von zwei ihm Unbekannten überfallen und verletzt worden zu sein. Nach Angaben des Mannes hätten die beiden ihn gegen 19.30 Uhr angesprochen und sein Handy gefordert. Als dieser der Aufforderung nicht nachkam, soll einer der Männer ihm einen Faustschlag ins Gesicht verpasst haben, so dass er zu Boden ging. Anschließend soll der Komplize des Schlägers dem am Boden Liegenden mit Stahlkappenstiefeln gegen den Kopf getreten haben. Als ein Zeuge auf die Hilfeschreie des Mannes aufmerksam wurde und zur Hilfe eilte, war das Duo mit der Geldbörse des 30-Jährigen geflüchtet. Das Entwenden des Handys war den Räubern nicht gelungen, sie flüchteten in einem BVG Bus. Der 30-Jährige wurde von Rettungskräften der Feuerwehr in ein Krankenhaus gebracht und dort stationär aufgenommen. Eine Personenbeschreibung der Täter wurde seltsamerweise nicht veröffentlicht.




Rigaer Straße: Sachbeschädigung und Angriff auf einen Polizisten

FRIEDRICHSHAIN – Rigaer Straße und kein Ende:  Polizeibeamte haben gestern Abend drei Frauen in Friedrichshain festgenommen, die zuvor eine Hausfassade beschmiert haben sollen. Die Festgenommenen im Alter von 31, 39 und 43 Jahren sollen gegen 21.30 Uhr an einer Hausfassade in der Rigaer Straße großflächig einen Schriftzug aufgesprüht haben.

Ein Zeuge beobachtete das Trio und alarmierte die Polizei. Einsatzkräfte nahmen die mittlerweile geflüchteten Frauen kurz darauf in der Samariterstraße fest. Während der Festnahme sammelten sich Schaulustige und auch Sympathisanten der linksextremen Szene auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Aus der Gruppe kam ein 30-jähriger Mann auf die Polizisten zu und versuchte einen Beamten zu schlagen. Der Angreifer wurde überwältigt und auf dem Boden liegend gefesselt. Nach einer Personalienfeststellung und Atemalkoholmessung von knapp drei  Promille durfte er seinen Weg fortsetzen. Er muss sich nun wegen tätlichen Angriffs auf einen Polizisten verantworten. Die drei Frauen wurden zur Wache gebracht und erkennungsdienstlich behandelt. Sie wurden anschließend entlassen und sehen nun Strafermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung entgegen.




Dit is Berlin: Überfall, Verfolgungsjagd, Festnahme…und Freilassung

BERLIN – Der 21-Jährige hatte sich mit dem Anbieter eines hochwertigen Smartphones über eine Verkaufsplattform verabredet. In dessen Wohnung, und das war ein Fehler.  Kaum war der anbgebliche Interessent in der Wohnung des Verkäufers an der Hugo-Heimann-Straße, sprühte er dem 58-Jährigen unvermittelt Reizgas ins Gesicht, griff zum Handy und rannte aus der Wohnung. Der Überfallene schrie so laut aus seiner Wohnung, dass er überfallen worden sei, dass Passanten aufmerksam wurden. Vor der Haustür versuchte ein 47-jähriger den Räuber an der Flucht zu hindern und hielt ihn fest. Daraufhin sprühte der Täter dem couragierten Bürger ebenfalls Reizgas ins Gesicht und flüchtete weiter über den Wildmeisterdamm in Richtung Kirschnerweg.  Ein weiterer Passant (41) rannte dem Täter nach. Inzwischen waren auch Zivilpolizisten vor Ort und nahmen die Verfolgung auf. In einem Park im Kirschnerweg wurde der Täter festgenommen. Zuvor leistete er erheblichen Widerstand und schlug um sich. Der Festgenommene wurde zur erkennungsdienstlicher Behandlung in eine Polizeiwache gebracht und anschließend entlassen. Warum eigentlich?




Senioreneinrichtungen in Spandau bleiben geschlossen

SPANDAU – Aufgrund der unverändert bestehenden Infektionsgefahr durch das Corona-Virus und der insbesondere für ältere Menschen schwerwiegenden Auswirkungen bleiben alle Seniorenfreizeiteinrichtungen des Bezirksamts Spandau Berlin (Seniorenklubs, -treffs und -wohnhäuser) weiterhin bis vorerst 31. Mai 2020 geschlossen. Das betrifft auch alle in Kooperation mit dem Träger Chance angebotenen Aktivitäten für Senioren im Kulturzentrum Staaken und Nachbarschaftshaus Kladow.