Maßnahmen zur Corona-Eindämmung in Berlin werden verlängert bis zum 19. April

BERLIN _ Der Berliner Senat hat die Verlängerung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus beschlossen. Die SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung wurde bis einschließlich 19. April 2020 verlängert. Diese Verordnung tritt heute in Kraft.

Der Berliner Senat hat sich in der Senatssondersitzung unter anderem auf folgende Änderungen der Verordnung verständigt:

  • Gewerbliche Ausflugs- und Stadtrundfahrten dürfen nicht stattfinden
  • auch Betreiber von Ferienwohnungen dürfen keine touristischen Übernachtungen anbieten
  • Kantinen für Betriebsangehörige sowie für Angehörige von Bundeswehr und Polizei dürfen nur betrieben werden, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Sicherung des Mindestabstandes getroffen werden
  • auch Reinigungen dürfen öffnen (wie bisher schon Waschsalons)
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft, alleine, mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit einer anderen Person, ohne jede sonstige Gruppenbildung, bleibt erlaubt. Bei Aktivitäten nach Absatz 3 i sind Erholungspausen auf fest installierten Sitzgelegenheiten bei Wahrung des Mindestabstands von 1,5 Metern zulässig, auf Wiesen und Freiflächen bei Wahrung eines Mindestabstandes von 5 Metern. Grillen und das Anbieten offener Speisen sind nicht zulässig. Zur Vermeidung von Überfüllungen können Zugangsbeschränkungen für Parks und Grünanlagen festgelegt werden
  • für Prüfungen an Hochschulen gelten die gleichen Regelungen wie für Schulen
  • Die Ausweispflicht (§ 17) ist aufgehoben
  • Personen, die am Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ankommen, gegebenenfalls auch nach Umsteigen an einem Flughafen innerhalb der Bundesrepublik, oder nach Ankunft am Flughafen Berlin-Schönefeld in das Stadtgebiet von Berlin einreisen, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach ihrer Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder gewöhnliche Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Rückkehr ständig dort aufzuhalten.

Der Senat hat heute zudem auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kalayci einen Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung beschlossen.

Ziel ist es, den Ordnungsbehörden einen Orientierungsrahmen bei der Bemessung des Bußgelds für Verstöße im Einzelfall an die Hand zu geben. Dabei sind die Bußgelder in Form von Rahmen angegeben. So kostet etwa die verbotene Öffnung einer Gaststätte den Betreiber 1.000 bis 10.000 Euro. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung oder Unterkunft ohne triftigen Grund kann mit 10 bis 100 Euro geahndet werden. Das Anbieten von touristischen Übernachtungsangeboten liegt zwischen 1000 und 10.000 Euro.




Coronavirus: Wuhan-Rückkehrer entlassen

KÖPENICK – Die Rückkehrer aus Wuhan (China) wurden heute aus dem DRK-Klinikum in Köpenick entlassen. Sie waren nach ihrer Rückkehr am 9. Februar aus der chinesischen Stadt Wuhan amtsärztlich betreut worden. Nachdem die vierte und letzte Testreihe auf den gefährlichen Coronavirus  negativ ausgefallen war, bestanden keine Hinderungsgründe mehr. Die Rückkehrer waren über zwei Wochen in einem Verwaltungstrakt des Klinikums isoliert worden.

 




Senat findet Volksentscheid gut – aber unzulässig

BERLIN – Der Senat hat die Einleitung des Volksbegehrens über den „Volksentscheid für Gesunde Krankenhäuser“ begrüßt. Man teile die grundsätzlichen Anliegen des Volksbegehrens und begrüße den Erfolg der Initiative mit über 40.000 Unterschriften, hält aber das Volksbegehren nach der Prüfung durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport für rechtlich unzulässig.

Das mit dem beantragten Volksbegehren verfolgte „Gesetz zur Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus“ sei nach Einschätzung des Senats in weiten Teilen unvereinbar mit der Verfassung von Berlin und dem Grundgesetz und könne deshalb keine tragfähige Handlungsgrundlage für Berlin sein.




Mehr Hygiene auf dem Straßenstrich

Berlin – Der Bezirk Mitte wird in 2018 25.000 Euro in mobile Toiletten am Straßenstrich an der Kurfürstenstraße investieren. Damit soll die Sauberkeit an diesem Brennpunkt und auch die hygienische Situation für die Prostituierten verbessert werden. Das teilte jetzt Johannes Schneider, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit. 2019 werden dann weitere 40.000 Euro investiert, um ein Abstandhalten zu Kinder- und Jugendeinrichtungen zu organisieren, etwa durch Piktogramme.




Warnung vor extremer Hitze – Musikfestival abgesagt

Berlin – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat für heute eine eindringliche Warnung vor extremer Hitze in Berlin und Südbrandenburg ausgesprochen. Dabei werden Temperaturen bis zu 34 Grad erwartet. Der DWD empfielt, sich möglichst im Schatten oder klimatisierten Räumen aufzuhalten und besonders Kinder  vor direkter Sonnenstrahlung zu schützen. Körperliche Anstrengungen sollen vermieden werden.

Die Waldbrandgefahr sei in diesen Tagen sehr hoch. Deshalb wurde auch das “Her Damit Festival” in Beiersdorf-Freudenberg (Märkisch-Oderland) abgesagt. Das Festival soll Ende August/Anfang September nachgeholt werden.




Müller will Berlin zur Top-Adresse bei der Gesundheit machen

Berlin – Die unabhängige Zukunftskommission „Gesundheitsstadt Berlin 2030“ unter Vorsitz des Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) nimmt ihre Arbeit auf. Sie soll strukturelle Empfehlungen erarbeiten, wie eine forschungsbasierte und zukunftsfähige Krankenversorgung für Patientinnen und Patienten in Berlin unter Berücksichtigung der Folgen des demographischen Wandels und des wachsenden Fachkräftebedarfs gesichert werden kann. Dabei gilt es das besondere Potenzial des Gesundheitsstandortes und die Synergiemöglichkeiten zwischen der Charité-Universitätsmedizin Berlin und der landeseigenen Vivantes GmbH künftig besser zu nutzen. Einberufen wurde die mit elf externen Sachkundigen aus Wissenschaft, Verbänden, Kliniken, Unternehmen und Patientenvertretungen besetzte Arbeitsgruppe vom Regierenden Bürgermeister von Berlin und Senator für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller und der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kolat. Die Ergebnisse der Zukunftskommission sollen Anfang 2019 vorgestellt werden.

Müller: „Wir wollen Berlin bis 2030 zur europäischen Top-Adresse in der medizinischen Forschung und Versorgnung machen. Mit der Charité und Vivantes verfügt Berlin über das größte Universitätsklinikum und den größten kommunalen Krankenhauskonzern in Deutschland. Die daraus erwachsenden Möglichkeiten werden wir gezielt weiterentwickeln, um den Menschen in unserer Stadt auch künftig die bestmögliche medizinische Versorgung anzubieten.”




Neuer Forschungsbau „Der Simulierte Mensch“ für Berlin

Trier/Berlin – In seiner j+ngsten Sitzung in Trier hat der Wissenschaftsrat die Errichtung des Forschungsbaus „Der Simulierte Mensch“ (Si-M) in Berlin empfohlen. Damit sollen Forscherinnen und Forscher der Technischen Universität Berlin und der Charité – Universitätsmedizin Berlin in unmittelbarer Nähe zum Campus Virchow-Klinikum hochmoderne Infrastruktur für die Modellierung humaner Zell- und Organfunktionen in erhalten.

In interdisziplinären Teams wollen sie dort mithilfe von Technologien wie 3D-Kultivierung, Multi-Organ-Chips oder 3D-Bioprinting die Erforschung menschlicher Organmodelle weiterentwickeln und dadurch auch einen Beitrag zur weiteren Reduktion von Tierversuchen leisten. Das Vorhaben wurde vom Wissenschaftsrat als hochinnovativ und zukunftsweisend bewertet, die Kosten des Forschungsbaus in Höhe von 34 Mio. Euro sollen anteilig vom Bund und vom Land Berlin im Rahmen des Programms für Forschungsbauten an Hochschulen (Art. 91b GG) getragen werden.




Berlin braucht dringend mehr Hebammen

Berlin – Das Berliner Abgeordnetenhauses hat heute in seiner aktuellen Stunde zur Situation der Geburtshilfe in Berlin debattiert. Zu diesem Anlass legt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung eine aktuelle statistische Auswertung zur Situation der Hebammen in Berlin vor.

Die Zahl der beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) gemeldeten freiberuflich tätigen Hebammen ist seit 2007 gestiegen. Vor zehn Jahren waren berlinweit 706 Hebammen registriert, 2016 waren es 1.021. Seit 2013 arbeiteten in Berlin vier bis sechs Prozent der freiberuflichen Hebammen zusätzlich im Belegsystem (2016: 36 Beleghebammen). Neben den freiberuflich tätigen Hebammen stehen den werdenden Eltern in den Krankenhäusern festangestellt tätige Hebammen zur Seite. Innerhalb der vergangenen zehn Jahre stieg die Zahl um 23,5 % auf 431 im Jahr 2016. Somit waren 2016 in Berlin insgesamt 1.452 Hebammen tätig, 37,6 % mehr als im Jahr 2007 (1.055).

Die Zahl der aktiven Hebammen hält dennoch mit dem Anstieg der Geburtenzahlen nicht Schritt. Ihr Anteil an der Gesamtzahl sinkt. Obwohl im Jahr 2016 gegenüber 2007 etwa 12,7 % mehr freiberufliche Hebammen eine Aktivität gemeldet haben, ist der Anteil an den registrierten Hebammen mit 67,9 % gegenüber den Vorjahren weitaus geringer ausgefallen (2015: 75,3 %).

Gleichzeitig steigt die Nachfrage nach Hebammenleistungen. Die Anzahl der durch Hebammen betreuten Schwangeren hat in den letzten 10 Jahren zugenommen. Weiterhin ist ein kontinuierlicher Anstieg der Inanspruchnahme von Vorsorgeangeboten seitens der Schwangeren erkennbar. Entsprechend ist auch die Zahl der betreuten Mütter seit 2007 gestiegen.




Geburt im Regen vor der Haustür

Berlin – Eine junge Frau hat am Donnerstagabend gegen 18.30 Uhr vor einem Hauseingang im Bezirk Reinickendorf im strömenden Regen ihr Kind zur Welt gebracht. Als die Wehen einsetzten, versuchte die Hochschwangere noch, selbst zum Krankenhaus zu kommen. Sie schaffte es aber nur bis vor die Haustür. Passanten halfen der Frau, als der Rettungswagen eintraf, hatte die Frau ihren neugeborenen Jungen schon im Arm. Beide sind wohlauf.