TEMPELHOF – Auf dem Geweg des Mariendorfer Dammes gerieten in der Nacht von Sonntag auf Montag (zwei Uhr) mehrere Männer im Streit. Drei junge Männer griffen dabei drei vorbeigehende Männer mit Messern an. Zwei von ihnen wurden dabei am Oberkörper verletzt. Bei den vermeintlichen Opfern handelte es sich allerdings um drei Polizeibeamte, die privat unterwegs waren. Die Angreifer konnten zunächst flüchten, doch die alarmierten Kollegen der Beamten waren in kurzer Zeit da und nahmen das gewalttätige Trio in der Nähe des Tatortes fest.

BERLIN – Mit dem Tag des Friedhofs soll die vielfältige Bedeutung der Friedhöfe auch in Berlin vorgestellt werden. Er findet in der Regel jährlich am dritten Wochenende im September statt. An der Veranstaltung beteiligen sich bundesweit zahlreiche Friedhöfe.

BERLIN/PEKING – Peking und Berlin verbindet eine langjährige Städtepartnerschaft, die in diesem Jahr ihr 25-jähriges Bestehen feiert. Aus diesem Anlass wird der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) vom 25. bis zum 28. August die chinesische Hauptstadt besuchen. Müller wird begleitet vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland (SPD), sowie weiteren Abgeordneten.

Auf dem Programm stehen unter anderem ein Treffen mit dem Oberbürgermeister von Peking, Chen Jining, kulturelle Veranstaltungen, eine Visite des Wissenschaftsparks Zhongguancun, und eines E-Bus-Herstellers, einem Austausch im „Zentrum Verkehr Zukunft“ der Volkswagen AG, der Besuch eines Basketballspiels mit Alba Berlin, die eine Partnerschaft mit Peking unterhalten, sowie ein städtebaulicher Rundgang. Themenschwerpunkte der Reise sind neben den Jubiläumsfeierlichkeiten die Bereiche Stadtentwicklung, Mobilität und Digitalisierung.

BERLIN – In der gestrigen Sitzung des Berliner Senats wurde mit dem „Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2030“ ein neuer Masterplan für die Wohnungsbauentwicklung in Berlin vorgelegt. 194.000 neue Wohnungen werden bis 2030 gebraucht, mindestens die Hälfte als gemeinwohlorientierter Wohnraum für breite Bevölkerungsschichten. Dazu Senatorin Katrin Lompscher Linke): „Verteilt über das gesamte Stadtgebiet brauchen wir vor allem für die Menschen zusätzlichen Wohnraum, die es am Wohnungsmarkt aufgrund ihrer Einkommenssituation besonders schwer haben. Paris oder London, wo sich selbst Normalverdiener die Miete kaum noch leisten können, sind warnende Beispiele.“

BERLIN – In Neukölln und Spandau sind in der vergangenen Nacht drei PKWs ausgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Der erste Feuerwehreinsatz fand gegen drei Uhr in einem Industriegebiet am Tempelhofer statt. Hier brannten ein PKW und ein Kleintransporter. Kurz darauf wurde der Brand eines Kleintransporters im Cosmarweg in Spandau gemeldet. Verletzt wurde niemand.

BERLIN – Bis heute können sich engagierte Unternehmen für den Berliner Unternehmenspreis bewerben. Zum Wettbewerb aufgerufen sind kleine und große Unternehmen mit Sitz in Berlin, die sich in herausragender Weise und über ihr Kerngeschäft hinaus für das Gemeinwohl engagieren.

Der Berliner Unternehmenspreis wird in zwei Kategorien verliehen, die jeweils ein Preisgeld von 5.000 Euro und die Mendelssohn-Medaille erhalten:

• Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitenden
• Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitenden

Die Preisträger werden von der Jury anhand der Kriterien Vorbildcharakter, Regionalität, Nachhaltigkeit, Wirksamkeit und Relevanz bestimmt.
Die Preisverleihung findet in Anwesenheit des Regierenden Bürgermeisters, Michael Müller, am 24. September 2019 im Roten Rathaus statt.

Der Berliner Unternehmenspreis ist eine gemeinsame Auszeichnung des Regierenden Bürgermeisters, der IHK Berlin und der Handwerkskammer Berlin. Sie würdigt das gesellschaftliche Engagement von Unternehmen in Berlin.

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BERLIN – Der Senat hat die Einleitung des Volksbegehrens über den „Volksentscheid für Gesunde Krankenhäuser“ begrüßt. Man teile die grundsätzlichen Anliegen des Volksbegehrens und begrüße den Erfolg der Initiative mit über 40.000 Unterschriften, hält aber das Volksbegehren nach der Prüfung durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport für rechtlich unzulässig.

Das mit dem beantragten Volksbegehren verfolgte „Gesetz zur Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus“ sei nach Einschätzung des Senats in weiten Teilen unvereinbar mit der Verfassung von Berlin und dem Grundgesetz und könne deshalb keine tragfähige Handlungsgrundlage für Berlin sein.

BERLIN -Das Verwaltungsgericht in Berlin hat Sonntagsöffnungszeiten zum „Lesbisch-Schwulen Stadtfest“ am 21. Juli untersagt. Die Veranstaltung sei „örtlich begrenzt“ und es sei nicht zu erwarten, dass Besucher aus ganz Berlin dazu kämen, urteilten die Richter auf Antrag der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Gegen den Beschluss kann jetzt noch Beschwerde beim Oberverwalungsgericht (OVG) eingelegt werden.

BERLIN – Heiße Tage stehen den Berlinern bevor. Luft aus der Sahara breitet sich morgen, am Dienstag und am Mittwoch in ganz Deutschland aus. Das prognostiziert der Deutsche Wetterdienst (DWD). Danach erreichen die Temperaturen an diesen Tagen bis 35 Grad und mehr, bevor es am Donnerstag dann mit 28 Grad wieder frischer (!) wird.

Die Hitzewelle ist Folge eines Tiefdruckgebietes auf dem Ost-Atlantik, das mit einem Hoch über dem Mittelmeer heiße Luft aus Nordafrika in den Mittelmeerraum und weiter nach Europa bringt.

Suchen Sie in den nächsten Tagen Plätzchen im Schatten oder klimatisierten Räumen, so oft sie können. Und – ganz wichtig – trinken Sie viel!

BERLIN – Die Berliner Hochschulen sollen laut Senatsbeschluss zum Haushaltsgesetzentwurf in den Jahren 2020 und 2021 jeweils vier Millionen Euro zusätzlich erhalten, um Mehrkosten bei der Beschäftigung von studentischen Hilfskräften zu kompensieren.

Grund hierfür ist eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (LAG) vom Juni 2018. Demnach müssen studentische Beschäftigte, die an den Hochschulen hauptsächlich mit administrativen Aufgaben betraut sind, nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) entlohnt werden. Bisher wurden sie nach dem in Berlin geltenden Tarifvertrag für studentische Beschäftigte (TV-Stud) vergütet, der für überwiegend im wissenschaftlichen Bereich arbeitende studentische Hilfskräfte Anwendung findet. Daraus ergeben sich für die Hochschulen Steigerungen in den Personalkosten, die durch die zusätzlichen Mittel des Landes unterstützt werden sollen.