FRIEDRICHSHAIN – Rigaer Straße und kein Ende:  Polizeibeamte haben gestern Abend drei Frauen in Friedrichshain festgenommen, die zuvor eine Hausfassade beschmiert haben sollen. Die Festgenommenen im Alter von 31, 39 und 43 Jahren sollen gegen 21.30 Uhr an einer Hausfassade in der Rigaer Straße großflächig einen Schriftzug aufgesprüht haben.

Ein Zeuge beobachtete das Trio und alarmierte die Polizei. Einsatzkräfte nahmen die mittlerweile geflüchteten Frauen kurz darauf in der Samariterstraße fest. Während der Festnahme sammelten sich Schaulustige und auch Sympathisanten der linksextremen Szene auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Aus der Gruppe kam ein 30-jähriger Mann auf die Polizisten zu und versuchte einen Beamten zu schlagen. Der Angreifer wurde überwältigt und auf dem Boden liegend gefesselt. Nach einer Personalienfeststellung und Atemalkoholmessung von knapp drei  Promille durfte er seinen Weg fortsetzen. Er muss sich nun wegen tätlichen Angriffs auf einen Polizisten verantworten. Die drei Frauen wurden zur Wache gebracht und erkennungsdienstlich behandelt. Sie wurden anschließend entlassen und sehen nun Strafermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung entgegen.

BERLIN – Der 21-Jährige hatte sich mit dem Anbieter eines hochwertigen Smartphones über eine Verkaufsplattform verabredet. In dessen Wohnung, und das war ein Fehler.  Kaum war der anbgebliche Interessent in der Wohnung des Verkäufers an der Hugo-Heimann-Straße, sprühte er dem 58-Jährigen unvermittelt Reizgas ins Gesicht, griff zum Handy und rannte aus der Wohnung. Der Überfallene schrie so laut aus seiner Wohnung, dass er überfallen worden sei, dass Passanten aufmerksam wurden. Vor der Haustür versuchte ein 47-jähriger den Räuber an der Flucht zu hindern und hielt ihn fest. Daraufhin sprühte der Täter dem couragierten Bürger ebenfalls Reizgas ins Gesicht und flüchtete weiter über den Wildmeisterdamm in Richtung Kirschnerweg.  Ein weiterer Passant (41) rannte dem Täter nach. Inzwischen waren auch Zivilpolizisten vor Ort und nahmen die Verfolgung auf. In einem Park im Kirschnerweg wurde der Täter festgenommen. Zuvor leistete er erheblichen Widerstand und schlug um sich. Der Festgenommene wurde zur erkennungsdienstlicher Behandlung in eine Polizeiwache gebracht und anschließend entlassen. Warum eigentlich?

SPANDAU – Aufgrund der unverändert bestehenden Infektionsgefahr durch das Corona-Virus und der insbesondere für ältere Menschen schwerwiegenden Auswirkungen bleiben alle Seniorenfreizeiteinrichtungen des Bezirksamts Spandau Berlin (Seniorenklubs, -treffs und -wohnhäuser) weiterhin bis vorerst 31. Mai 2020 geschlossen. Das betrifft auch alle in Kooperation mit dem Träger Chance angebotenen Aktivitäten für Senioren im Kulturzentrum Staaken und Nachbarschaftshaus Kladow.

BERLIN – Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski Foto), hat scharfe Kritik am Regierenden Bürghermeister Müller und  Innensenator Geisel für ihr Vorgehen in der Corona-Krise geübt. Während andere Länder für ihre Bürger sorgten, schaffe Geisel „mit unbedachten Äußerungen über Kontaktsperren bis Ende des Jahres ein Klima der Angst“. Gleichzeitig sei der Senat nicht einmal in der Lage, seine eigenen Corona-Regeln durchzusetzen, wie der Aufmarsch jüngst von 300 Moslems vor einer Moschee in Neukölln gezeigt hat.

Als durchschaubaren „primitiven linken Antiamerikanismus“ wertet Pazderski die Kritik Müllers an der US-Administration, die angeblich in Asien Schutzmasken für die Berliner Polizei abgefangen habe, eine Behauptung, die inzwischen sowohl vom Hersteller als auch von der amerikanischen Regierung zurückgewiesen wurde. Der Mangel an Schutzausrüstungen für die Berliner Polizei liege einzig im Versagen des rot-rot-grünen Senats, der versäumt habe, rechtzeitig Masken zu bestellen, damit die Beamten sicher ihren Dienst versehen können, sagte der AfD-Politiker.

SCHÖNEBERG – Bei der Verfolgung eines Räubers zog sich gestern Abend ein Mann auf dem U-Bahnhof Yorckstraße in Schöneberg schwere Verletzungen zu. Der 38-Jährige hatte gegen 23.20 Uhr bemerkt, wie ihm ein Unbekannter sein Portemonnaie aus der Hosentasche entwendet hatte und sprach diesen an. Daraufhin bedrohte ihn der Täter mit einem Messer und ergriff anschließend die Flucht. Der Beraubte verfolgte den Räuber in Richtung S-Bahnhof Yorckstraße. Dabei stürzte er auf einer U-Bahntreppe und verletzte sich schwer. Der Täter entkam mit der Beute. Alarmierte Rettungskräfte brachten den Verletzten zur stationären Behandlung seiner Beinfraktur in ein Krankenhaus.

BERLIN _ Der Berliner Senat hat die Verlängerung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus beschlossen. Die SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung wurde bis einschließlich 19. April 2020 verlängert. Diese Verordnung tritt heute in Kraft.

Der Berliner Senat hat sich in der Senatssondersitzung unter anderem auf folgende Änderungen der Verordnung verständigt:

• Gewerbliche Ausflugs- und Stadtrundfahrten dürfen nicht stattfinden
• auch Betreiber von Ferienwohnungen dürfen keine touristischen Übernachtungen anbieten
• Kantinen für Betriebsangehörige sowie für Angehörige von Bundeswehr und Polizei dürfen nur betrieben werden, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Sicherung des Mindestabstandes getroffen werden
• auch Reinigungen dürfen öffnen (wie bisher schon Waschsalons)
• Sport und Bewegung an der frischen Luft, alleine, mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit einer anderen Person, ohne jede sonstige Gruppenbildung, bleibt erlaubt. Bei Aktivitäten nach Absatz 3 i sind Erholungspausen auf fest installierten Sitzgelegenheiten bei Wahrung des Mindestabstands von 1,5 Metern zulässig, auf Wiesen und Freiflächen bei Wahrung eines Mindestabstandes von 5 Metern. Grillen und das Anbieten offener Speisen sind nicht zulässig. Zur Vermeidung von Überfüllungen können Zugangsbeschränkungen für Parks und Grünanlagen festgelegt werden
• für Prüfungen an Hochschulen gelten die gleichen Regelungen wie für Schulen
• Die Ausweispflicht (§ 17) ist aufgehoben
• Personen, die am Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ankommen, gegebenenfalls auch nach Umsteigen an einem Flughafen innerhalb der Bundesrepublik, oder nach Ankunft am Flughafen Berlin-Schönefeld in das Stadtgebiet von Berlin einreisen, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach ihrer Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder gewöhnliche Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Rückkehr ständig dort aufzuhalten.

Der Senat hat heute zudem auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kalayci einen Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung beschlossen.

Ziel ist es, den Ordnungsbehörden einen Orientierungsrahmen bei der Bemessung des Bußgelds für Verstöße im Einzelfall an die Hand zu geben. Dabei sind die Bußgelder in Form von Rahmen angegeben. So kostet etwa die verbotene Öffnung einer Gaststätte den Betreiber 1.000 bis 10.000 Euro. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung oder Unterkunft ohne triftigen Grund kann mit 10 bis 100 Euro geahndet werden. Das Anbieten von touristischen Übernachtungsangeboten liegt zwischen 1000 und 10.000 Euro.

BERLIN -„Die Corona-Krise spiegelt sich in den Arbeitsmarktzahlen vom März noch nicht wider. Aber wir wissen, dass die Auswirkungen auf den Berliner Arbeitsmarkt erheblich sind und wir uns auf steigende Arbeitslosenzahlen einstellen müssen. Die starke Nutzung von Kurzarbeit zeigt auch, dass viele Betriebe an ihren Beschäftigten festhalten und mit ihnen für die Zeit nach Corona planen.“ Das sagte Elke Breitenbach (Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, zur aktuellen Lage auf dem Berliner Arbeitsmarkt.

Ziel des Senats sei es,  auch in Zeiten eingeschränkter Wirtschaftstätigkeit branchenübergreifend Liquidität zu sichern und so Betriebe und Arbeitsplätze zu schützen. Auch die Situation von Beschäftigten behalten wir im Auge. Kurzarbeit sichert Arbeit, sie geht aber auch mit Verdiensteinbußen einher. Breitenbach appellierte an den Bund: „Wenn nicht schnell gehandelt wird, droht uns der Verlust von vielen Ausbildungsverhältnissen. Das muss in jedem Fall verhindert werden.“

Im März waren in Berlin 154.249 Arbeitslose gemeldet, 2.341 weniger als im Vormonat und 3.549 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote liegt bei 7,9 Prozent.

BERLIN – Wieder  Tumult in der Rigaer Straße. Freitag, am späten Abend und in den frühen Nachtstunden, versammelten sich in Friedrichshain Hausbesetzer und brannten Pyrotechnik ab. Gegen 19.40 Uhr alarmierte ein Zeuge Polizei und Feuerweh, nachdem er auf dem Gehweg einen brennenden Karton entdeckt hatte. Ebenfalls brannte ein Fahrrad, das auf dem Karton lag. Zwischenzeitlich löschte ein Passant das Feuer, konnte jedoch nicht verhindern, dass ein geparkter Ford am Heck leicht beschädigt wurde.

Rund zwei Stunden später setzte sich ein Spontanaufzug mit rund 60 Personen in Bewegung. Dabei liefen die Teilnehmer von der Bänschstraße über die Liebigstraße zur Rigaer Straße. Dort gab es dann 30 Minuten lang Redebeiträge und es wurde laute Musik aus dem Haus abgespielt. Dabei hatten einige Personen Vermummung angelegt und zündeten einen Nebeltopf, bevor sie sich wenig später in ein Gebäude zurückzogen.

Gegen 22.50 Uhr warfen Personen von einem Dach in der Liebigstraße Fischstücke in Richtung der eingesetzten Kräfte, ohne allerdings zu treffen. Kurz darauf wurde  auf einem Balkon des Gebäudes ein Bengalo abgebrannt. Über den gesamten Einsatz kam es immer wieder zu unzulässigem Lärm durch Abspielen lauter Musik. Vereinzelt stellten Polizisten Personalien von Personen fest, die nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder am Ort entlassen wurden. Ob die überpfüfzen Personen noch lange über die Machtlosigkeit dieses Staates gelacht haben, ist nicht bekannt.

BERLIN – Heute früh ist ein Polizist bei einer Festnahme in Französisch Buchholz verletzt worden. Gegen 4.25 Uhr wurden ein Polizeiobermeister und sein Kollege zu einem unzulässigen Lärm in die Pasewalker Straße alarmiert. Am Ort stellten die Beamten fünf laut grölende, junge Männer fest. Während vier Männer sofort ruhig waren, wollte sich der fünfte mit einem Fahrrad entfernen.

Da die Beamten jedoch starken Cannabisgeruch wahrgenommen hatten, wurde er aufgefordert, am Ort zu bleiben. Erst nach mehrmaligem Ansprechen stieg der junge Mann vom Rad. Daraufhin sollte er von den Polizisten durchsucht werden. Plötzlich drehte er sich in Richtung des Kollegen des Polizeiobermeisters und schlug mit einer Faust in seine Richtung. Dem Beamten gelang es, den Schlag abzuwehren, er brachte ihn gemeinsam mit seinem Kollegen zu Boden und legte ihm die Handfesseln an. Dabei trat der junge Mann gegen Beine und Körper der Polizisten.

Nachdem zwischenzeitlichweitere Polizisten eingetroffen waren, beruhigte sich der Festgenommene. Bei der anschließenden Durchsuchung fanden die Kräfte zwei Joints bei ihm und beschlagnahmten diese. Der 18-Jährige kam zur Blutentnahme in Polizeigewahrsam, da der Eindruck bestand, dass er unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln und Alkohol steht. Währenddessen begab sich der Polizeiobermeister zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus und beendete im Anschluss mit Handverletzungen seinen Dienst.

KREUZBERG – Bei einer Razzia  in Kreuzberg haben Ermittler gestern Morgen 2,5 Tonnen Wasserpfeifentabak gefunden und beschlagnahmt. Mehr als 120 Beamte durchsuchten fünf Wohnungen und drei Herstellungsstätten/Lagerorte. Wie die Polizei mitteilte, hatten fünf Männer im Alter zwischen 28 und 42 Jahren unter „katastrophalen hygienischen Umständen“ produziert und den Stoff dann an Berliner Shishabars geliefert. Dabei wurden gefälschte Originalverpackungen von bekannten Wasserpfeifensorten verwendet. Der Rohtabak stamme aus Rumänien.