BERLIN – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat dem Musiker, Künstler und Träger des Verdienstordens des Landes Berlin, Udo Lindenberg, zu seinem 75. Geburtstag am Montag gratuliert und sein Wirken gewürdigt.

Müller: „Mit Udo Lindenberg ehren wir einen der erfolgreichsten deutschen Rockmusiker, der immer einen engen Bezug zu Berlin hatte und sich selbst einmal als ‚halben Berliner’ bezeichnete. Udo Lindenberg setzte sich auf vielfältige Weise für die Überwindung der Mauer und die Verständigung zwischen Ost und West ein. Mit seinem Sonderzug nach Pankow schrieb er Geschichte und sang mit Hut, Sonnenbrille und unverwechselbarer Stimme gegen die deutsche Teilung an.“

BERLIN – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD, Foto) hat den Auschwitzüberlebenden Leon Schwarzbaum zum 100. Geburtstag am 20. Februar gratuliert.

Müller: „Leon Schwarzbaum ist der einzige Holocaust-Überlebende seiner Familie. Für uns ist es ein Glück, dass er die Kraft gehabt hat, in unserer Stadt eine Existenz aufzubauen und sein Leben hier zu leben. Wir können dankbar sein, dass Leon Schwarzbaum es sich zur Aufgabe gemacht hat, über sein Leben und Schicksal zu berichten.“

Der Regierende Bürgermeister weiter: „Wir wünschen Leon Schwarzbaum, dass er trotz seines hohen Alters noch immer Zeit, Kraft und Mut findet, weiter zu berichten von dem Leid, vom Morden, vom Kampf ums Überleben der Jüdinnen und Juden unseres Kontinents.“

BERLIN – Die Lyrikerin Monika Rinck («Honigprotokolle») erhält in diesem Jahr den Berliner Literaturpreis der Stiftung Preußische Seehandlung. Mit der 51-Jährigen werde eine Dichterin ausgezeichnet, «deren Werk durch Lust am Klang und gedankliche Präzision besticht», heißt es nach Angaben vom Dienstag in der Begründung der Jury. «Die Gedichte, Essays und Streitschriften erforschen Poesie als Erkenntnisform und bieten analytischer Eleganz und Sprachwitz gleichermaßen eine Bühne.»

BERLIN – Das DFB-Pokalfinale wird bis 2025 im Berliner Olympiastadion ausgetragen. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), und der Präsident des Deutschen Fußballbundes, Fritz Keller, haben heute Mittag die diesbezügliche Rahmenvereinbarung im Olympiastadion unterzeichnet.

Müller sagte: „Für die Sportmetropole Berlin ist die Vereinbarung ein großer Erfolg, weil unsere Stadt im fairen Wettbewerb einmal mehr unter Beweis gestellt hat, dass wir große Sportevents ausrichten können und dass wir dafür hervorragende Voraussetzungen mitbringen.

Das Endspiel um den DFB-Pokal wird seit 1985, also seit 35 Jahren, in Berlin ausgetragen. Großes Plus der Hauptstadt ist die Tatsache, dass die gesamte Stadt und die Berliner das Event mittragen und damit eine einzigartige Atmosphäre über das mit mehr als 74.000 Zuschauern immer ausverkaufte Stadion hinaus entsteht, die nicht auf die gesondert ausgewiesenen beiden Fan-Zonen der Finalisten beschränkt bleibt. Davon profitiert seinerseits der Pokal-Wettbewerb. Für Berlin ist das Pokalwochenende ein bedeutsamer Werbe- und Wirtschaftsfaktor, weil zahlreiche Schlachtenbummler den Anlass für einen Aufenthalt in Berlin nutzen und als Touristen das vielfältige Angebot der Stadt wahrnehmen. Die Investitionsbank Berlin geht bislang von einem Konsumeffekt von rund 5 Millionen Euro für das Finalwochenende aus (die Angabe bezieht sich auf die Zeit vor der Pandemie).

BERLIN – Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD), hat es als „Novum“ bezeichnet, dass zum ersten Mal seit 1949 die Maikundgebung nicht „auf den Straßen und Plätzen, sondern nur virtuell im Internet“ stattfinde. Auch der traditionelle vorabendliche Empfang im Roten Rathaus wurde abgesagt. Müller: „Gesundheit und Sicherheit haben in den Zeiten einer solchen Pandemie höchste Priorität. Wir alle wissen noch nicht, wie lange uns das Virus begleitet und welche politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen es mit sich bringen wird. Aber es ist davon auszugehen, dass die Folgen schwerwiegend sein werden. Gerade in dieser Situation muss sich das Modell einer starken Sozialpartnerschaft bewähren. In den kommenden Wochen und Monaten müssen wir noch viel mehr als bisher füreinander einstehen.“

BERLIN – CDU, FDP und AfD haben heute im Berliner Abgeordnetenhaus den Senat aufgefordert, den Unternehmen in der Stadt eine Perspektive für die Zukunft zu geben und die Einschränkungen insbesondere für Hotels und Gastronomie zeitnah zu lockern. CDU-Fraktionschef Burkhard Dregger verwies darauf, dass diese Branche in Berlin wesentlich bedeutender sei als in den anderen Bundesländern. AfD-Fraktionsgeschäftsführer Frank-Christian Hansel bezeichnete die Einschränkungen im Lebensalltagt der Berliner als „unverhältnismäßig“. Die AfD habe in Berlin und im Bund das Herunterfahren der gesellschaftlichen Aktivitäten bishr mitgetragen und damit den Regierungen einen Vertrauensvorschuss gegeben.

Hansel weiter: „Inzwischen wachsen nicht nur bei uns, sondern auch bei vielen Anderen, die Zweifel, ob dieser Shutdown nötig war.“ Es sei an der Zeit, auf die Bürger zu vertrauen, dass sie „aus eigenem Interesse das täten, was angesichts der Krise notwendig ist“. Der Staat müsse nicht alles durch Verbote regeln. Für die FDP warf der Abgeordnete Florian Kluckert dem Senat vor, dass er versäumt habe, die Stadt auf bevorstehende Lockerungen vorzubereiten.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) stimmte den Ausführungen der Opposition zur Situation der Gastronomen in der Millionenstadt ausdrücklich zu. „Gerade bei wärmeren Temperaturen können viele insbesondere im Bereich der Außengastronomie flexible Möglichkeiten schaffen, wo Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können“, sagte er.

Im Abgeordnetenhaus war heute spürbar, dass über Fraktionsgrenzen hinaus der Wunsch des Parlaments besteht, künftig deutlich stärker in die Prozesse zur Corona-Bekämpfung einbezogen zu werden. „Es kann nicht sein, dass der Senat dauerhaft am Parlament vorbeiregiert“, sagte der  Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Paul Fresdorf, am Rande der Sitzung gegenüber Journalisten.

Vor der Sitzung hatte der Ältestenrat außerplanmäßig getagt. CDU und FDP hatten dort gefordert, die bisherigen Rechtsverordnungen des Senats in der Corona-Krise dem Abgeordnetenhaus vorzulegen, was dann auch beschlossen wurde, so dass die Fachausschüsse demnächst mit den Beratungen beginnen können.

BERLIN – Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski Foto), hat scharfe Kritik am Regierenden Bürghermeister Müller und  Innensenator Geisel für ihr Vorgehen in der Corona-Krise geübt. Während andere Länder für ihre Bürger sorgten, schaffe Geisel „mit unbedachten Äußerungen über Kontaktsperren bis Ende des Jahres ein Klima der Angst“. Gleichzeitig sei der Senat nicht einmal in der Lage, seine eigenen Corona-Regeln durchzusetzen, wie der Aufmarsch jüngst von 300 Moslems vor einer Moschee in Neukölln gezeigt hat.

Als durchschaubaren „primitiven linken Antiamerikanismus“ wertet Pazderski die Kritik Müllers an der US-Administration, die angeblich in Asien Schutzmasken für die Berliner Polizei abgefangen habe, eine Behauptung, die inzwischen sowohl vom Hersteller als auch von der amerikanischen Regierung zurückgewiesen wurde. Der Mangel an Schutzausrüstungen für die Berliner Polizei liege einzig im Versagen des rot-rot-grünen Senats, der versäumt habe, rechtzeitig Masken zu bestellen, damit die Beamten sicher ihren Dienst versehen können, sagte der AfD-Politiker.

BERLIN – Der Regierende Bürgermeister, Michael Müller (SPD), hat am Freitag das lntensivgebäude für Covid-19-Patienten der Charité –  besucht und sich über die Vorbereitungen auf die steigende Zahl von Covid-19-Patienten informiert. Müller: „Es hat mich heute sehr beeindruckt zu sehen, wie schnell und sachgerecht die Charité hier die Kapazitäten für Corona-Patienten innerhalb kürzester Zeit hochgefahren hat. Es wurde rechtzeitig reagiert, die Technik und Ausstattung für Corona-Patienten, die intensiv-medizinisch betreut und beatmet werden müssen, ist vorhanden.“

Prof. Dr. Heyo K. Kroemer, Vorstandsvorsitzender der Charité: „Eine wichtige Rolle, die wir als Charité übernommen haben, ist die berlinweite Steuerung der Intensivbetten nach dem sogenannten SAVE-Konzept. In diesem ist außerdem geregelt, dass die intensivpflichtigen Patienten in anderen Krankenhäusern von uns telemedizinisch mitbetreut warden.“ Die Telemedizinanwendung basiert auf dem Innovationsfondsprojekt ERIC (Enhanced Recovery after Intensive Care).

Die umfunktionierte Charité Campus-Klinik (CCK) wird künftig über 135 Intensivbetten inklusive Beatmungsgeräten verfügen. Mit der schrittweisen Erhöhung der intensivmedizinischen Kapazitäten  stellt die Charité sowohl die räumliche Trennung von Nicht-Infizierten als auch die intensivmedizinische Versorgung von Covid-19-Patienten bei steigenden Fallzahlen sicher. Insgesamt verfügt die Charité heute über 364 intensivmedizinische Betten, mit den zusätzlichen Betten der CCK steigt die Anzahl auf 499 Intensivbetten.

Die Charité engagiert sich von Anfang an aktiv bei der Eindämmung der Pandemie. So startete die erste Berliner Corona-Untersuchungsstelle Anfang März am Campus Virchow-Klinikum als Modellprojekt. Seitdem werden dort pro Tag zwischen 120 und 150 Personen beraten und gemäß den Kriterien getestet. Die CovApp und eine Corona-Videosprechstunde ergänzen das Angebot. Zusätzlich wurde an allen drei klinischen Campi eine Untersuchungsstelle für Mitarbeiter eingerichtet.

von KLAUS KELLE

BERLIN – Er war der „Mann mit dem roten Schal“ und als Regierender Bürgermeister zur Wendezeit lenkte er die noch getrennte Stadt, obwohl er genau genommen kein Mandat dazu hatte. Ich erinnere mich noch lebhaft an ein Pressegespräch im Roten Rathaus, bei dem Walter Momper wenige Tage nach der Maueröffnung im November 1989 seine Notfallpläne vortrug, falls die Müllabfuhr im Ostteil der Stadt zusammenbreche. Die Gefahr bestand konkret, denn viele Mitarbeiter erschienen nicht mehr zur Arbeit, hatten sich zu Verwandten in den Westen abgesetzt. Der Mann mit dem roten Schal, der in diesen Tagen in der ganze Welt bekannt wurde, blieb besonnen.

In einem Punkt allerdings irrte er, nämlich was den Freiheitswillen der Deutschen in der DDR betraf. Als bei Demonstrationen in Leipzig und anderswo erste Sprechchöre nach „Deutschland, einig Vaterland“ laut wurden, wiegelte er barsch ab und befand: „Hier geht es um Wiedersehen und nicht um Wiedervereinigung“. Doch genau das war eine Fehleinschätzung. Auch 28 Jahre nach der Teilung gab es einen geradezu sehnlichen Wunsch, wieder als ein Volk zusammenzuleben – egal, wie steinig der Weg sein würde.

Was Bundeskanzler Helmut Kohl auf internationaler Ebene war, der den Weg zur Deutschen Einheit ebnete mit Vodka in der Saune und Saumagenessen in Oggersheim, war Walter Momper in Berlin der Mann, der die Übersicht behielt, der pragmatisch regelte, was zu regeln war, und der für die Öffentlichkeit der ruhende Pol blieb, der die Übersicht behielt, der stets ruhig blieb.

Walter Momper ist Sozialdemokrat, kein Genosse von mir. Aber er ist einer dieser Sozis, die ich zutiefst respektiere wie zum Beispiel auch Peer Steinbrück. Und ich bin dankbar, dass ich Momper in diesen Monaten aus der Nähe bei der Arbeit beobachten und darüber berichten durfte als Politikverantwortlicher beim überaus erfolgreichen Privatsender Radio Hundert, 6. Unvergessen die Reisen mit ihm Anfang 1990 nach Paris und London, die Hintergrundgespräche spät nachts beim Bier im Hotel „Athenaeum“ im nobeln Stadtteil Mayfair.

Der aktuelle Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), gratulierte jetzt seinem Amtsvorgänger und früheren Präsidenten des Abgeordnetenhauses zum 75.  Geburtstag (21. Februar). Müller: „Walter Momper, der ehemalige Regierende Bürgermeister mit dem roten Schal, hat in seiner Amtszeit unsere Stadt mit Weitsicht, Besonnenheit und sicherer Hand geleitet. Es waren Zeiten, die einen Aufbruch für Berlin und unser ganzes Land versprachen. Walter Mompers Verdienste als Regierender Bürgermeister und als Präsident des Abgeordnetenhauses haben die politische Kultur dieser Stadt geprägt. Sie tun es bis heute.“

Herzlichen Glückwunsch, lieber Walter Momper!