Immer wieder Randale: Jetzt macht Bezirk Mitte abends einen Park zu

MITTE – Mehrfach hat es während der Corona-Pandemie im Berliner James-Simon-Park gegenüber der Museumsinsel Auseinandersetzungen zwischen feiernden Besuchern und Polizisten gegeben. Manchmal dauerten sie bis in die Morgenstunden. Damit soll nun Schluss sein.Der Bezirk Mitte greift durch: Der Besuch des Parks ist ab Freitag nach 20 Uhr nicht mehr erlaubt. Wer sich nicht daran hält, riskiere ein Bußgeld, sagte der Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel am Donnerstag.

Der Bezirk erlasse eine entsprechende Allgemeinverfügung, die am Freitag in Kraft treten soll, sagte der Grünen-Politiker. Von Dassel hatte diese Pläne am Mittwochabend auf Twitter angekündigt und dabei auch mitgeteilt, die in den S-Bahnbögen am Park ansässigen Gaststätten seien dringend gebeten worden, keinen Alkohol zum Mitnehmen zu verkaufen. Künftig will der Bezirk außerdem darauf achten, dass das in der Infektionsschutzverordnung festgelegte Alkoholverbot im James-Simon-Park eingehalten wird.

Mehr Streifen im Park

Von Dassel kündigte an, das Bezirksamt werde mehrere Streifen zu Kontrollen in den Park schicken. Sie sollen nicht erst um 20 Uhr dort aufkreuzen, sondern Besucher bereits vorher auf die neuen Regeln hinweisen. «Je voller und je aggressiver es wird, umso mehr muss durch Polizei ergänzt werden», sagte von Dassel. Wer nach 20 Uhr noch im Park angetroffen werde, müsse mit einem Bußgeld ab 25 Euro rechnen. Je nach Schwere des Delikts könne es aber auch deutlich höher ausfallen. Eine Umzäunung sei zunächst nicht geplant.

Erst am vergangenen Wochenende wurden Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen. In dem kleinen Park, in dem sich zeitweise rund 2500 Besucher drängten, wurden in der Nacht zum Sonntag 19 Polizisten verletzt.

Vorbilder in Frankreich und England

Berlin folgt damit dem Beispiel anderer europäischer Länder. In Frankreich etwa sind viele Parks generell nachts nicht zugänglich, andere waren in der Corona-Pandemie zwischenzeitlich ganz geschlossen. In England sind Parks häufig umzäunt und werden nach Sonnenuntergang abgeschlossen. In der Corona-Pandemie, in der viele Stadtbewohner ihre Grünflächen neu schätzen lernten, gab es mehrere «Respect Your Local Park»-Kampagnen, die dazu aufriefen, Müll mitzunehmen und sich anderen gegenüber respektvoll zu verhalten.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Ankündigung des Bezirks grundsätzlich begrüßt. Berlins CDU-Fraktionschef Burkard Dregger hingegen zeigte sich skeptisch. «Wir warnen vor unüberlegten Schnellschüssen im James-Simon-Park», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Wie viele Grünanlagen will Herr von Dassel noch sperren, in die Party-Besucher dann abwandern könnten?»

93 verletzte Polizisten in Berlin: 59 Festnahmen nach Gewalt-Demo der Hamas-Freunde

BERLIN – Bei der propalästinensischen Demonstration in Berlin-Neukölln sind am Samstag 93 Polizisten verletzt worden.Wie die Berliner Polizei mitteilte, wurden insgesamt 59 Menschen festgenommen – unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, tätlicher Angriffe auf Vollstreckungsbeamte sowie Gefangenenbefreiung. Bei weiteren 150 Menschen seien die Identität festgestellt und Anzeigen gestellt worden.

Bei den vier angekündigten Demonstrationen gegen das Vorgehen Israels im Gaza-Krieg seien insgesamt rund 900 Einsatzkräfte im Dienst gewesen. Auf der Sonnenallee war es zu Gewalt gekommen, nachdem die Polizei die Versammlung wegen Verstößen gegen die Corona-Hygieneregeln für aufgelöst erklärt hatte. Demonstranten widersetzten sich und warfen Steine, Flaschen und Böller auf die Polizei, die Beamten setzten Pfefferspray ein.

Angriff auf Busfahrer in Lichtenberg

LICHTENBERG – Vier Jugendliche schlugen vergangene Nacht einen Busfahrer der BVG in Lichtenberg. Gegen 1.50 Uhr machte eine Zeugin Einsatzkräfte einer Polizei-Hundertschaft an der Kreuzung Frankfurter Allee/Alfredstraße auf den Angriff in einem Bus der Linie N65 aufmerksam.

Die Polizeieinsatzkräfte griffen sofort ein, als sie sahen, wie sechs Personen sich um den 51-jährigen BVG-Mann sammelten und einer mit der Faust auf ihn eindrosch. Als sie die naheneden Polizeikräfte entdeckten, flüchteten die Randalierer, ein 18- und ein 19-Jähriger konnten aber direkt am Ort festgenommen worden. Nach kurzer Verfolgung gelang es auch, die anderen vier einzukassieren.

Der leicht verletzte Busfahrer sagte aus, dass das Quartett junger Männer im Bus Bier getrunken und einer der Gruppe vorsätzlich eine Bierflasche zerschlagen haben soll. Daraufhin habe er die Jugendlichen zur Rede gestellt, die ihn jedoch sogleich mit Fäusten und Fußtritten angegriffen hätten.

Die nahm die Schläger in Gewahrsam, drei von ihnen wurden nach Blutentnahme und erkennungsdienstlicher Behandlung später wieder entlassen. Einzig der vermeintlich 19-Jährige bleibt in polizeilichem Gewahrsam. Er gab falsche Personalien an. Tatsächlich ist er ebenfalls erst 18 Jahre alt und wurde mit zwei Haftbefehlen gesucht.

„Tiefe Verachtung für Frauen“: 13 Jahre und sechs Monate Haft für Berliner Serienvergewaltiger

BERLIN – Es sind Verbrechen, wie man sie nur aus düsteren skandinavischen und britischen Serienmörder-Filmen kennt, wenigstens in diesem Fall ohne Morde. Das Berliner Landgericht sprach den 33-jährigen Täter heute schuldig und verurteilte ihn zu einer Gefängnisstrafe von 13 Jahren und sechs Monaten wegen schwerer Vergewaltigung, Geiselnahme und Körperverletzung. Anschließende Sicherungsverwahrung ist möglich.

Die Vorsitzende Richterin sagte in der Urteilsbegründung, der Mann habe das Leben mehrerer Frau zerstört. Er habe „planvoll, besonders grausam und brutal“ gehandelt. Der 33-Jähriger sei skrupellos und habe manche der Frauen über Stunden gequält.

Der Täter hatte wahllos Frauen von der Straße in sein Auto gezerrt, wo sie von ihm und Mittätern vergewaltigt wurden. In einem Fall sei das 21-jährige Opfer so schwer misshandelt worden, dass es in Lebensgefahr schwebte. In einem anderen Fall wurde eine 18-Jährige ins Auto gezerrt, vergewaltigt und dann in eine Wohnung gebracht, wo die Quälereien stundenlang fortgesetzt wurden. Sein jüngster Opfer war eine 14-Jährige, die mit seinem Halbbruder befreundet war.

Der Täter – so die Richterin – empfinde „eine tiefe Verachtung für Frauen“ und er habe einen „sadistischen Machtanspruch frei von jeglichem Mitgefühl“.

Rohrbombe in Schöneberg: Bloß kein Zusammenhang zur linken Szene finden

von KLAUS KELLE

BERLIN – Am vergangenen Donnerstag gab es eine Explosion im Hinterhof eines Hauses in der Schöneberger Eisackstraße, bei der zum Glück niemand verletzt wurde. Ein 29-jähriger Mann versuchte zu flüchten, wurde aber kurze Zeit später von der Polizei festgenommen. Er sitzt nun in Untersuchungshaft. Es gab noch einen zweiten Verdächtigen, der ebenfalls gefasst wurde, inzwischen aber wieder auf freiem Fuß ist.

So weit alles zu verbuchen unter „Seh’n se, dit is Bärlin“.

Aber so einfach ist es nicht. Denn während die Polizei bisher zu den Hintergründen der Tat keine Angaben macht und Innensenator Andreas Geisel (SPD) sogar sagt: „Es gibt Spekulationen, es sei ein Fall von Linksterrorismus oder Ähnlichem. Das belegen die bisherigen Ermittlungserkenntnisse jedenfalls noch nicht,“ sind andere Medien schon weiter.

Sie berichten, dass bei der Wohnungsdurchsuchung des einen Verdächtigen neun weitere Rohrbomben und „diverse Chemikalien“ gefunden wurden. Einer der Verdächtigen sei „Politikwissenschaftler“ und Mitarbeiter bei einem Verein für Medienbildung in Kreuzberg. Dort betreue er ein Projekt mit dem Schwerpunkt Rechtsextremismus. Die Arbeit dieses Vereins – wen wundert das? – werde von der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gefördert. Aus Ermittlerkreisen ist zu hören, dass beide Verdächtigen Mitglieder der „linke Szene“ in Berlin seien. Es sei aber unklar, ob der Bau der Rohrbomben damit in Zusammenhang stehe.

Schließen wir mal einen Moment die Augen und stellen uns vor, in der Wohnung – sagen wir – eines AfD-Mitgliedes seien bei einem SEK-Einsatz neun Rohrbomben gefunden worden. Können Sie sich vorstellen, was in ganz Deutschland los wäre? Mehrere große Medien in Deutschland haben über die Explosion berichtet, ohne dabei auch nur die Möglichkeit zu erwähnen, dass es sich um linke Terroristen handeln könnte. Aber Linke machen sowas ja auch nicht….

Es ist wichtig, das alles auf den Tisch kommt. Unterstützen Sie bitte auch die Arbeit von BERLIN.JETZT mit Ihrer Spende über PAYPAL hier oder durch eine Überweisung auf unser Konto bei der Berliner Sparkasse DE18 1005 0000 6015 8528 18 !

Angriff mit Pfefferspray in der U-Bahn

MITTE – Eine Frau ist gestern Abend in einer U-Bahn der Linie U8 von einem ihr unbekannten Mann belästigt worden. Dabei habe der Mann sein Opfer mit Pfefferspray angesprüht. Beide stiegen dann am Bahnhof Jannowitzbrücke aus, wo der Angreifer unerkannt entkommen konnte. Aufgrund der erlittenen Augenreizungen und der damit verbundenen Orientierungslosigkeit fiel die Frau kurz darauf ins Gleisbett. Fahrgäste, die das zufällig mitbekamen, halfen der 42-Jährigen, wieder auf den Bahnsteig zu kommen. Die Frau wurde ins Krankenhaus zur Behandlung gebracht.

Antisemitische Beleidigungen und Messerangriff: Vernommen und wieder freigelassen

STEGLITZ-ZEHLENDORF – Gleich drei Mal musste die Polizei gestern Abend Streitigkeiten zwischen zwei Männern in Steglitz schlichten. Gegen 21 Uhr kam es zwischen einem 33-jährigen Mieter einer Wohnung in der Birkbuschstraße und einem 28-jährigen Mann, der dessen Nachbarin besuchen wollte, vor dem Wohnhaus zu einem Streit. Hierbei soll der 28-Jährige den Mieter antisemitisch beleidigt und sich anschließend entfernt haben.

Kurze Zeit später kehrte der angetrunkene Tatverdächtige zurück, woraufhin ihn die alarmierten Polizistinnen und Polizisten vor dem Haus überprüfen konnten. Dabei stellten sie einen Alkoholwert von rund 2,2 Promille fest. Nach Feststellung der Personalien erteilten die beamten dem Mann einen Platzverweis.

Den ignorierte er jedoch und kehrte wieder zurück, um den 33-Jährigen mit einem langen Messer anzugreifen. Hierbei soll er dem Opfer mit der stumpfen Seite auf den Handrücken geschlagen haben. Der Angegriffene wehrte sich wiederum mit Pfefferspray und sprühte dem Angreifer Reizgas ins Gesicht. Der ließ das Messer fallen und flüchtete in Richtung Sedanstraße. Die Polizisten konnten den um sich schlagenden und tretenden Mann überwältigen, fesseln und festnehmen. Nach Blutentnahnme und Vernehmung wurde er auf freien Fuß gesetzt. Wegen des Verdachts der antisemitischen Beleidigung, gefährlichen Körperverletzung und des tätlichen Angriffs auf Einsatzkräfte muss sich der 28-Jährige nun vor Gericht verantworten.

77 verletzte Polizisten, 365 Festnahmen – Berlins Polizei zieht traurige Bilanz des heißen Demo-Tages

BERLIN – Die Berliner Polizei hat einen ausführliche Bilanz der Demonstrationen rund um die Bundestagssitzung zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes gezogen. Berlin.jetzt dokumentiert die Aussagen der Polizei in Auszügen:

„Insgesamt 19 Versammlungen wurden am gestrigen Tag durch rund 2.500 Einsatzkräften der Polizei Berlin, Bundespolizei sowie Polizisten aus den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und aus Schleswig-Holstein betreut. Insgesamt 77 verletzte Einsatzkräfte und 365 Festnahmen sind die vorläufige Bilanz der gestrigen Versammlungslage in Mitte.

Anlässlich mehrerer Sitzungen im Regierungsviertel und Bundesrat waren im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise im Vorfeld 21 Versammlungen angemeldet worden. Mehrere Demonstrationen wurden im Bereich des befriedeten Bezirkes am Deutschen Bundestag bzw. im Regierungsviertel erwartet.

Die zunächst auf dem Platz der Republik angemeldete Kundgebung „Antifaschistische Versammlung gegen Querulanten und Feinde der Gesellschaft“ fand auf dem Platz des 18. März mit 5.500 Teilnehmern statt.

Bereits beim „Zustrom zum Versammlungsort und auch im Verlauf der Demonstration“ hätten „nahezu sämtliche Versammlungsteilnehmer keine Mund-Nasen-Bedeckunggetragen und den Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten. Aufgrund der Vielzahl der Personen, die zwischenzeitlich auf 9.000 anwuchs, wurde der Versammlungsbereich entlang der Straße des 17. Juni durch die Polizei Berlin erweitert. Auch das sei nicht genutzt worden, um Mindestabstände einzuhalten. Auch auf mehrfache Bitten, Apelle und Aufforderungen hin, die Hygieneregeln einzuhalten, hätten die Versammlungsteilnehmer nicht reagiert.

Da die Versammlungsleiter nicht in der Lage waren, die „fortwährend bestehenden Infektionsrisiken“ einzudämmen, habe die Polizei kurz vor zwölf Uhr die Auflösungsverfügung verkündet. Den wiederholten Weisungen, den Platz des 18. März zu verlassen, seien die Demonstranten nicht nachgekommen. So sei der Einsatz von Wasserwerfer „das letzte Mittel“ geblieben (Foto). Dies sei vorher mehrfach angekündigt worden.

In der Folge hätten einzelne Gruppen aus der Demonstration heraus die Einsatzkräfte der Polizei massiv angegriffen. So wurde teilweise versucht, die Helme von Beamten vom Kopf zu zerren. Bei einigen Einsatzkräften wurden die Helmvisiere hochgerissen und die Angreifer haben ihnen Reizgas ins Gesicht gesprüht. Darüber hinaus seien die Einsatzkräfte mit Flaschen, Steinen und Pyrotechnik beworfen worden. Sowohl das Fortbestehen der Infektionsgefahren als auch die massiven Angriffe gegen Polizeibeamte hätten den Einsatz des Wasserwerfers erforderlich gemcht.

Etwa 40 Personen aus der Hooligan-Szene hätten versucht, die Absperrlinien im Simsonweg zu durchbrechen, um in Richtung Reichstag zu gelangen. Hier habe die Polizei Reizgas eingesetzt, um den Durchbruch durch die Absperrlinien zu verhindern.

Am Platz des 18. März hätten Gewalttäter mehrfach versucht, einzelne Beamte „zu isolieren und in die Menschengruppe zu ziehen“. Während einzelne Tatverdächtige durch die Einsatzkräfte festgenommen wurden, hätten Personen die Beamten angegriffen, sie geschlagen und auf sie eingetreten. In mehreren Fällen sei so die Festnahme von Straftätern verhindert worden. Einzelne Personen nahmen die vor Lokalen stehenden Stühle sowie Tische auf und hätten die Einsatzkräfte damit beworfen.

Insgesamt wurden 257 Strafverfahren eingeleitet unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, Tätlichen Angriffs und versuchter Gefangenenbefreiung.

13-Jähriger schlägt Schulleiterin ins Gesicht

WILMERSDORF – An einer Schule in Wilmersdorf hat ein aggressiver 13-Jähriger gestern seine Rektorin ins Gesicht geschlagen und damit gedroht, er werde mit einem Messer zurückkommen, um weitere Schüler und Lehrer zu bedrohen.

Begonnen hatte alles gegen 12.30 Uhr, als der Junge zunächst einen Sozialarbeiter und den Hausmeister der Schule beleidigt und damit gedroht hatten, sich selbst zu verletzen. Er werde mit einem Messer zurückzukehren und Schüler und Lehrer verletzen. Als er das Schulgelände verlassen hatte, hielten ihn Mitarbeitern der Schule fest, woraufhin der Schüler der Rektorin mit der Faust ins Gesicht schlug. Alarmierte Polizisten entdeckten den flüchtenden 13-Jährigen kurz darauf an einer Bushaltestelle in der Westfälischen Straße und sprachen ihn an, woraufhin er die Beamten beleidigte und sich aggressiv verhielt. Da zu diesem Zeitpunkt nicht auszuschließen war, dass er ein Messer bei sich hatte, wurde er „auf den Boden gebracht“ (Polizeibericht) und vorübergehend festgenommen. Auch dabei schlug und beleidigte der Junge die Einsatzkräfte.

Ein Rettungswagen brachte ihn schließlich zur stationären Aufnahme in eine Kinder- und Jugendpsychiatrie. Seine Mutter wurde von den Einsatzkräften verständigt.

Beim Knöllchen schreiben: Mitarbeiter der Ordnungsamtes beleidigt und in den Mund gespuckt

NEUKÖLN – Wegen des Angriffs auf zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes gestern Nachmittag in Neukölln müssen sich nun drei Männer verantworten. Derzeitigen Erkenntnissen zufolge sollen die beiden Mitarbeiter im Alter von 32 und 38 Jahren in der Sonnenallee Ecke Michael-Bohnen-Ring gegen 16 Uhr aus einer etwa siebenköpfigen Gruppe heraus bedrängt und beleidigt worden sein. Beide Angestellten sollen sich zu diesem Zeitpunkt um einen falsch parkenden Pkw gekümmert haben.

Hierbei sollen zwei Angreifer im Alter von 21 und 28 Jahren eine Boxerhaltung eingenommen und die 32-Jährige und ihren 38-jährigen Kollegen bedrängt haben. Im weiteren Verlauf soll der 22-jährige Tatverdächtige dem 38-Jährigen in das Gesicht gespuckt und ihn dabei im Mund getroffen haben. Ein bis dahin unbeteiligter Autofahrer soll sich in das Geschehen eingemischt, die Angestellten beleidigt und beim Wegfahren eine halbgefüllte Flasche nach ihnen geworfen haben. Vor Eintreffen der alarmierten Einsatzkräfte der Polizei entfernten sich die Tatverdächtigen, konnten jedoch kurze Zeit später gestellt werden. Neben den Beiden konnte ein weiterer Komplize im Alter von 24 Jahren ermittelt und überprüft werden.

Nach Beendigung der Personalienfeststellungen wurden sie wieder entlassen. Kurze Zeit später warfen Unbekannte einen Stein in Richtung der Einsatzkräfte, der den 38-jährigen Mitarbeiter nur knapp verfehlte. Darüber hinaus wurde das Fahrzeug des Ordnungsamtes zwischenzeitlich von Unbekannten mit Bauschutt beworfen und beschädigt. Aus der Gruppe der Schaulustigen konnte ein weiterer Komplize im Alter von 28 Jahren erkannt und überprüft werden. Auch im Nachgang versammelte sich eine Gruppe von etwa 10 bis 12 Personen, die von den Einsatzkräften überprüft wurde. An dem Einsatz waren bis zu 50 Einsatzkräfte beteiligt.