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Senat findet Volksentscheid gut – aber unzulässig

von • 4. Juli 2019 • Allgemein, Gesundheit Nachrichten, Ressort GesundheitKommentare deaktiviert für Senat findet Volksentscheid gut – aber unzulässig

BERLIN – Der Senat hat die Einleitung des Volksbegehrens über den „Volksentscheid für Gesunde Krankenhäuser“ begrüßt. Man teile die grundsätzlichen Anliegen des Volksbegehrens und begrüße den Erfolg der Initiative mit über 40.000 Unterschriften, hält aber das Volksbegehren nach der Prüfung durch die Senatsverwaltung für Inneres und...

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Keine Ladenöffnung für lesbisch-schwules Stadtfest

4. Juli 2019 • Allgemein, Ressort Wirtschaft, Wirtschaft Nachrichten

BERLIN -Das Verwaltungsgericht in Berlin hat Sonntagsöffnungszeiten zum “Lesbisch-Schwulen Stadtfest” am 21. Juli untersagt. Die Veranstaltung sei “örtlich begrenzt” und es sei nicht zu erwarten, dass Besucher aus ganz Berlin dazu...

Immer mehr Polizeieinsätze in Berlins Freibädern

27. Juni 2019 • Allgemein, Leben Story, Ressort Leben

BERLIN – Freuen Sie sich über die hochsommerlichen Temperaturen? Gehen Sie gern in eines der schönen Berliner Freibäder? Vielen Berlinern ist die Freude inzwischen abhanden gekommen. Der Grund: Zunehmende Gewalt. Der FDP-Abgeordnete Marcel Luthe...

Ab Morgen flirrt heiße Luft über Berlin

23. Juni 2019 • Allgemein, Leben Nachrichten, Ressort Leben

BERLIN – Heiße Tage stehen den Berlinern bevor. Luft aus der Sahara breitet sich morgen, am Dienstag und am Mittwoch in ganz Deutschland aus. Das prognostiziert der Deutsche Wetterdienst (DWD). Danach erreichen die Temperaturen an diesen Tagen bis 35...

Mehr Geld für studentische Beschäftigte

23. Juni 2019 • Allgemein, Ressort Wirtschaft, Wirtschaft Nachrichten

BERLIN – Die Berliner Hochschulen sollen laut Senatsbeschluss zum Haushaltsgesetzentwurf in den Jahren 2020 und 2021 jeweils vier Millionen Euro zusätzlich erhalten, um Mehrkosten bei der Beschäftigung von studentischen Hilfskräften zu kompensieren....

Verrichtungsboxen und Sexarbeiterinnen: Schöne neue Welt

23. Juni 2019 • Allgemein, Kultur Porträt, Ressort Kultur

von KLAUS KELLE TIERGARTEN – Wir leben in Zeiten der bunten Vielfalt, wie grüne Politiker das gern so nennen. Und zu “bunter Vielfalt” gehört in der rot-rot-grünen Metropole so wie in anderen Ballungszentren Prostitution als “ganz...

Ex-Innensenator Heinrich Lummer (86) ist tot

17. Juni 2019 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

von KLAUS KELLE Ich hatte das Privileg, Heinrich Lummer persönlich kennenzulernen, damals als ich bei Berlins erstem privaten Radiosender Hundert,6 für die Landespolitik zuständig war, und auch später als Chefredakteur des Berliner Rundfunks nach der...

Homosexuellem Tee ins Gesicht geschüttet

31. Mai 2019 • Allgemein, Leben Nachrichten, Ressort Leben

BERLIN – Anfang dieser Woche hat ein 27-Jähriger, der gemeinsam mit einem 28-Jährigen unterwegs war, mehrere Männer (29, 32, 25 und 36 Jahre alt) offenbar wegen ihrer Homosexualität angegriffen und bedroht. Der Vorfall ereignete sich gegen 23.10 Uhr...

Berlins Haftanstalten: Immer mehr ausländische Gefangene, immer mehr Dolmetscher

31. Mai 2019 • Allgemein, Leben Story, Ressort Leben

BERLIN – In Berliner Gefängnissen sitzen derzeit etwa 3.860 Häftlinge. Das berichtet die BZ. Der Anteil ausländischer Gefangener beträgt 44,5 Prozent (Stichtag 31. März 2018). Diese Häftlinge stammen aus insgesamt 90 Nationen, wobei Zwei Drittel...

Unerlaubte Beeinflussungsversuche vor Wahllokalen

26. Mai 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Bei der Wahl zum Europäischen Parlament hat es in Berlin vereinzelte Fälle unerlaubter Wahlbeeinflussung bei Wahllokalen gegeben. Darauf hat der AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar hingewiesen und diese Verstöße gemeldet: “Die...