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Politik Nachrichten
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Schüler “erlebten” den Mauerfall

von • 11. November 2020 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für Schüler “erlebten” den Mauerfall

BERLIN – Anlässlich des 31. Jahrestags des Mauerfalls zeigte die bezirkseigene Jugendfreizeiteinrichtung “Fuchsbau”, in der Thurgauer Str. 66, eine Ausstellung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Titel: „Von der Friedlichen Revolution zur deutschen Einheit “. Damit sich die Kinder der sechsten Klasse den Tag des...

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Luthe rechnet mit der FDP ab und tritt aus

11. Oktober 2020 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

“Mir ist dieser Schritt sehr schwer gefallen, aber als Liberaler sehe ich in einer Partei, die sich zunehmend als zu verkaufende Marke und nicht als Wertegemeinschaft sieht, keine politische Heimat mehr.” BERLIN – Der nach seinem Ausschluss...

Senat beschließt viel heiße Luft gegen die Folgen von Corona

26. September 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der Senat hat weitere Maßnahmen gegen die Folgen der Corona-Pandemie am Berliner Arbeitsmarkt beschlossen. Ein entsprechendes Konzept wurde von Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke, Foto) vorgelegt. Es soll einen Beitrag zur Stabilisierung...

Pazderski (AfD) begrüßt Entscheidung in der Causa Kalbitz

21. August 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Berlins AfD-Chef Georg Pazderski hat das heutige Urteil des Landgerichts Berlin in der Causa Andreas Kalbitz begrüßt. Die Richter hatten dessen Eilantrag abgelehnt, den Parteiausschluss als vorläufig nicht rechtskräftig zu erklären....

Hildmann-Demo am Samstag wurde verboten

26. Juli 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die für gestern geplante erneute Demonstration des Verschwörungsideologen Attila Hildmann verboten. Das Verbot stützt sich nach Presseberichten auf Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der...

Georg Pazderski (AfD) tritt noch einmal an

6. Juli 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat exklusiv gegenüber dem Fernsehsender HAUPTSTADT.TV angekündigt, 2021 wieder als Spitzenkandidat bei den Abgeordnetenhauswahlen antreten zu wollen. Weiter...

Friedlicher Demo-Samstag in der Hauptstadt

1. Juni 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Überwiegend friedlich verliefen am Samstag die insgesamt 22 zum Teil stadtweit durchgeführten Kundgebungen und Aufzüge gegen die Corona-Maßnahmen. Zwischen elf und 20.30 Uhr verliefen insgesamt zwölf angemeldete Kundgebungen auf dem...

Entlassung von Stasi-Aufklärer Knabe: U-Ausschuss befragte Senator Lederer (Linke)

13. Mai 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur fragwürdigen Entlassung von Hubertus Knabe (Foto), des  langjährigen Leiters der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, hat Kultursenator Klaus Lederer (Linke) vernommen. Knabe,...

Areal rund um den Funkturm wird saniert

7. Mai 2020 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Die Fläche rund um das Autobahndreieck Funkturm muss saniert werden. Darauf hat sich der Senat verständigt. Das Gebiet ist etwa 152 Hektar groß und erstreckt sich über eine Länge von ca. 3,3 km zwischen dem S-Bahnhof Grunewald im...

“Linke Szene”: Staatsschutz ermittelt gegen Angreifer auf ZDF-Team am 1. Mai

4. Mai 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt gegen eine Gruppe von etwa 15 Personen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Mitglieder dieser Personengruppe stehen im Verdacht, in Absprache mit den übrigen Angehörigen der Gruppe...