Wirtschaft, Politik und Leben in Berlin

MENÜ
MENÜ

Ressort Politik
Kategorie Archiv

image_pdfimage_print

Keiner redet Klartext: Warum musste Tas den Führerschein nicht abgeben?

von • 4. April 2019 • Leben Nachrichten, Ressort Politik • Kommentare deaktiviert für Keiner redet Klartext: Warum musste Tas den Führerschein nicht abgeben?

BERLIN – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lässt nicht locker. „Wie gestaltet sich die staatsanwaltschaftliche Praxis bei Sicherstellung und Beschlagnahme von Fahrerlaubnissen zur vorläufigen Entziehung gem. § 111a StPO, wenn dringende Gründe für die Annahme vorliegen, dass die Fahrerlaubnis entzogen werden wird (§ 69 StGB),...

Weiterlesen

Kind eines Berliner AfD-Politikers darf nicht auf Waldorfschule

3. April 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Eine Berliner Waldorfschule (Foto), die im vergangenen Herbst das Kind eines AfD-Politikers zur Aufnahme in die Schule abgelehnt hatte, hat rechtmäßig gehandelt. Das beschied jetzt die Schulverwaltung des Senats. Begründung: Grundsätzlich...

Massive Kritik aus der SPD am eigenen Parteitagsbeschluss zur Bundeswehr

2. April 2019 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Ein sattes Eigentor hat die Berliner SPD auf ihrem Landesparteitag am Wochenende geschossen. Die Genossen stimmten mit Mehrheit dafür, „militärischen Organisationen“ den Zugang zu Schulen zu verweigern. gemeint waren damit die...

Warum wurde sein Führerschein nicht eingezogen?

22. März 2019 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Warum muss eigentlich ein Berliner Linke-Politiker seinen Führerschein nicht abgeben wie jeder andere Verkehrssünder auch? Hakan Tas, Innenexperte der Partei im Abgeordnetenhaus, stieg gestern nach der Parlamentssitung in seinen Mercedes und...

Immer weniger Abschiebungen

12. Februar 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – 12.605 ausreisepflichtige Personen halten sich derzeit in Berlin auf, doch die Zahl der tatsächlich Abgeschobenen sind deutlich. Noch im Jahr 2017 wurden 1.638 Personen abgeschoben, vergangenes jahr waren es nur noch 1.182. Bei 135 von ihnen...

Müller: Schönbohm war ein wichtiger Repräsentant konservativer Politik unseres Landes“

11. Februar 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat den jüngst verstorbenen früheren Staatssekretär und Innensenator Jörg Schönbohm (CDU, Foto), als einen Politiker gewürdigt, der in Berlin „bleibende Spuren...

AfD stellt Strafanzeige gegen Berliner SPD-Politiker

30. Januar 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Was ist Meinungsäußerung, was ist Beleidigung? Mit dieser Frage wird sich jetzt ein Berliner Gericht beschäftigen müssen. Auf ihrer Klausurtagung in Warnemünde soll der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh (41, Foto) den folgenden Satz...

AfD gegen „Denkverbote“ bei der Berliner Polizei

22. Januar 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der Fraktionschef der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski (Foto), ist verärgert über die Gewerkschaft der Polizei (GdP): „Ein gestandener Polizist braucht keine Belehrung von satten Gewerkschaftsbossen, was er politisch denken...

Erfreulich: Berlins Haushalt 2018 mit 2,4 Milliarden Überschuss

21. Januar 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Die vorläufigen Zahlen für den Jahresabschluss 2018 des Landes Berlin weisen einen Finanzierungsüberschuss von 2,4 Mrd. € aus. Damit wird sogar noch das bisher beste Haushaltsergebnis des Landes Berlin im Jahr 2017 übertroffen....

Regierender Bürgermeister würdigt erste parlamentarische Demokratie auf deutschem Boden

21. Januar 2019 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Zum Jahrestag der Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung der Weimarer Republik hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), die Leistungen der Väter und Mütter der Weimarer Reichsverfassung gewürdigt und...

Ressorts

Nützliche Informationen

Zahlen & Fakten

Das ist BERLIN.jetzt

Berlin ist ein großartiges Land. Tradition und Fortschritt, Lebensfreude und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sind hier eine nahezu einzigartige Symbiose eingegangen. BERLIN.jetzt berichtet, was in Berlin wichtig ist. Themen aus Wirtschaft, Politik, Kultur, Kirche, Gesundheit, Sport und Lebensart. Es kommen Menschen zu Wort, die etwas zu sagen haben. Wir stoßen Themen an, über die es sich nachzudenken lohnt.