Ressort Politik
Kategorie Archiv
von Redaktion •
6. Mai 2019 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik •
Kommentare deaktiviert für Pazderski (AfD): Migranten verantwortlich für viele Probleme in Berlin
BERLIN – Berlins AfD-Chef Georg Pazderski (67) hat die Zuwanderung als Hauptgrund für Probleme wie Verwarlosung, Wohnungsmangel und fehlende Kita-Plätze in Berlin benannt. Auf dem AfD-Parteitag in Zehlendorf sagte er: „Die Migrationswelle der vergangenen Jahre ist zu einem Gutteil verantwortlich für das, was die Berliner Bürger in ihrem Alltag...
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30. April 2019 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Gab es im Fall des Linken-Politikers Hakan Tas (52), der Fahrerflucht begangen haben soll, Ermittlungspannen bei der Berliner Staatsanwaltschaft? Die bestreitet das entschieden! Im Berliner Kurier wird heute die Sprecherin Mona Lorenz zitiert:...
24. April 2019 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
von KLAUS KELLE BERLIN – „Burn Bratwurst not Porsches“ – unter diesem Motto wollen „Künstler und Aktionsgruppen“ am 1. Mai durchs Villenviertel Grunewald ziehen. Darüber berichtet heute die Berliner Zeitung. In den...
17. April 2019 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
NEUKÖLLN – Der Neuköllner Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) darf auch in Zukunft öffentlich von der Nutzung der im Internet verfügbaren Broschüre „Ene mene muh – und raus bist Du!“ der linksextremen Amadeu-Antonio-Stiftung der früheren...
9. April 2019 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
von KLAUS KELLE BERLIN – Es ist eine große Farce, die gerade im politischen Berlin abgezogen wird. Mitte Dezember war der Abgeordnete Hakan Tas (Die Linke) mit 0,9 Promille Alkohol im Blut nicht nur mit seinem Mercedes herumgefahren (berlin.jetzt...
4. April 2019 •
Leben Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lässt nicht locker. „Wie gestaltet sich die staatsanwaltschaftliche Praxis bei Sicherstellung und Beschlagnahme von Fahrerlaubnissen zur vorläufigen Entziehung gem. § 111a StPO, wenn...
3. April 2019 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Eine Berliner Waldorfschule (Foto), die im vergangenen Herbst das Kind eines AfD-Politikers zur Aufnahme in die Schule abgelehnt hatte, hat rechtmäßig gehandelt. Das beschied jetzt die Schulverwaltung des Senats. Begründung: Grundsätzlich...
2. April 2019 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
BERLIN – Ein sattes Eigentor hat die Berliner SPD auf ihrem Landesparteitag am Wochenende geschossen. Die Genossen stimmten mit Mehrheit dafür, „militärischen Organisationen“ den Zugang zu Schulen zu verweigern. gemeint waren damit die...
22. März 2019 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
BERLIN – Warum muss eigentlich ein Berliner Linke-Politiker seinen Führerschein nicht abgeben wie jeder andere Verkehrssünder auch? Hakan Tas, Innenexperte der Partei im Abgeordnetenhaus, stieg gestern nach der Parlamentssitung in seinen Mercedes und...
12. Februar 2019 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – 12.605 ausreisepflichtige Personen halten sich derzeit in Berlin auf, doch die Zahl der tatsächlich Abgeschobenen sind deutlich. Noch im Jahr 2017 wurden 1.638 Personen abgeschoben, vergangenes jahr waren es nur noch 1.182. Bei 135 von ihnen...
