Ressort Politik
Kategorie Archiv
von Redaktion •
24. April 2019 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik •
Kommentare deaktiviert für Am 1. Mai will die linke Szene wieder die Villen im Grunewald besuchen
von KLAUS KELLE BERLIN – „Burn Bratwurst not Porsches“ – unter diesem Motto wollen „Künstler und Aktionsgruppen“ am 1. Mai durchs Villenviertel Grunewald ziehen. Darüber berichtet heute die Berliner Zeitung. In den linksradikalen Kreisen der Hauptstadt bildet man sich viel ein auf das, was man dort Humor nennt. So auch...
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17. April 2019 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
NEUKÖLLN – Der Neuköllner Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) darf auch in Zukunft öffentlich von der Nutzung der im Internet verfügbaren Broschüre „Ene mene muh – und raus bist Du!“ der linksextremen Amadeu-Antonio-Stiftung der früheren...
9. April 2019 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
von KLAUS KELLE BERLIN – Es ist eine große Farce, die gerade im politischen Berlin abgezogen wird. Mitte Dezember war der Abgeordnete Hakan Tas (Die Linke) mit 0,9 Promille Alkohol im Blut nicht nur mit seinem Mercedes herumgefahren (berlin.jetzt...
4. April 2019 •
Leben Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lässt nicht locker. „Wie gestaltet sich die staatsanwaltschaftliche Praxis bei Sicherstellung und Beschlagnahme von Fahrerlaubnissen zur vorläufigen Entziehung gem. § 111a StPO, wenn...
3. April 2019 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Eine Berliner Waldorfschule (Foto), die im vergangenen Herbst das Kind eines AfD-Politikers zur Aufnahme in die Schule abgelehnt hatte, hat rechtmäßig gehandelt. Das beschied jetzt die Schulverwaltung des Senats. Begründung: Grundsätzlich...
2. April 2019 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
BERLIN – Ein sattes Eigentor hat die Berliner SPD auf ihrem Landesparteitag am Wochenende geschossen. Die Genossen stimmten mit Mehrheit dafür, „militärischen Organisationen“ den Zugang zu Schulen zu verweigern. gemeint waren damit die...
22. März 2019 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
BERLIN – Warum muss eigentlich ein Berliner Linke-Politiker seinen Führerschein nicht abgeben wie jeder andere Verkehrssünder auch? Hakan Tas, Innenexperte der Partei im Abgeordnetenhaus, stieg gestern nach der Parlamentssitung in seinen Mercedes und...
12. Februar 2019 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – 12.605 ausreisepflichtige Personen halten sich derzeit in Berlin auf, doch die Zahl der tatsächlich Abgeschobenen sind deutlich. Noch im Jahr 2017 wurden 1.638 Personen abgeschoben, vergangenes jahr waren es nur noch 1.182. Bei 135 von ihnen...
11. Februar 2019 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat den jüngst verstorbenen früheren Staatssekretär und Innensenator Jörg Schönbohm (CDU, Foto), als einen Politiker gewürdigt, der in Berlin „bleibende Spuren...
30. Januar 2019 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Was ist Meinungsäußerung, was ist Beleidigung? Mit dieser Frage wird sich jetzt ein Berliner Gericht beschäftigen müssen. Auf ihrer Klausurtagung in Warnemünde soll der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh (41, Foto) den folgenden Satz...
