Eine weitere WordPress-Website

MENÜ
MENÜ

Ressort Politik
Kategorie Archiv

image_pdfimage_print

Bündnis für mehr Videoüberwachung überwindet erste Hürde

von • 20. Februar 2018 • Allgemein, Politik Story, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für Bündnis für mehr Videoüberwachung überwindet erste Hürde

Berlin -20.000 Unterschriften sind notwendig, am Ende waren es 25.083, die der frühere Justizminister Thomas Heilmann (CDU) und der frühere Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) gestern beim Innensenator einreichten. Damit haben die Initiatoren die erste Hürde des Volksbegehrens für mehr Videoaufklärung und Datenschutz locker...

Weiterlesen

Nach linker Randale: AfD prüft Strafanzeigen gegen Blockierer und Polizeiführung

18. Februar 2018 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

Berlin – Nach dem tätlichen Angriff von Linksextremisten am Samstag auf friedliche Demonstranten ebenso wie auf den stv. Fraktionsvorsitzenden der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Karsten Woldeit, hat Georg Pazderski, Fraktionschef der...

Der Regierende Bürgermeister sieht Berlin im Aufschwung

4. Februar 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Berlin – 10.315 Tage – so lange stand die Berliner Mauer und trennte die Einwohner der Stadt in Ost und West. Am morgigen 5. Februar ist das genau 10.315 Tage her, seit die Mauer fiel. Aus diesem Anlass zieht der Regierende Bürgermeister Michael...

Abschiebezahlen: Streit zwischen Senat und CDU um die mickrigsten Zahlen

1. Februar 2018 • Politik Story, Ressort Politik

Berlin – In einer schriftlichen Anfrage haben Abgeordnete der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach der Zahl der Abschiebungen im Jahr 2017 gefragt. Nach Beantwortung durch die Innenverwaltung kritisieren die Abgeordneten nun öffentlich den Berliner...

Berliner Polizei leiht sich Waffen bei der Bundeswehr

1. Februar 2018 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

Berlin – Die Berliner Polizei leidet unter Waffenmangel, das berichtet heute die BILD. Danach hat der rot-rot-grüne Senat beschlossen, sich für die Berliner Spezialeinsatzkommandos (SEK) 40 Maschinenpistolen des Typs MP7 von Heckler&Koch...

Vom totalen Versagen einer Stadtregierung

28. Januar 2018 • Politik Story, Ressort Politik

von KLAUS KELLE Vergangene Woche war ich wieder zwei Tage in Berlin. Ende der achtziger Jahre habe ich sogar sieben Jahre in der – zu Beginn noch – geteilten Stadt gelebt. Und ich mag Berlin, auch wenn mancher meiner Leser mir diese heimliche Liebe übel...