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Grüne wollen bis 2035 ein Berlin ohne Autos mit fossilen Antrieben

von • 19. März 2021 • Politik Story, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für Grüne wollen bis 2035 ein Berlin ohne Autos mit fossilen Antrieben

BERLIN – Ein halbes Jahr vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus haben die Grünen ihren Plan für ein klimaneutrales Berlin beschlossen. Die Delegierten eines Online-Parteitages stimmten am Freitagabend für eine Null-Emissions-Zone (Zero Emission Zone): Ab 2030 sollen demzufolge innerhalb des S-Bahn-Rings keine Autos mit fossilen Antrieben mehr fahren,...

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Kirstin Brinker ist neue Landesvorsitzende der Berliner AfD

13. März 2021 • Politik Story, Ressort Politik

PAAREN (Brandenburg) – Machtwechsel an der Spitze der Berliner AfD. Mit der knappesten Mehrheit von 122:120 Stimmen setzte sich Kirsten Brinker  gegen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch durch. Der bisherige Berliner Landesvorsitzende, Georg...

Weil linker Krawall droht: Berliner AfD tagt in Brandenburg

24. Februar 2021 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der nächste Parteitag der Berliner AfD wird am 13./14. März im benachbarten Bundesland Brandenburg stattfinden. Das berichten mehrere Berliner Zeitungen. Auch wenn die Veranstaltung dieses Mal nicht als Mitglieder- , sondern als...

GASTBEITRAG MARCEL LUTHE: Kein “Failed State” aber ein Sanierungsfall

14. Februar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

von MARCEL LUTHE, MdA Ist Berlin ein „Failed State“, fragte mich Klaus Kelle kürzlich. Nachdem ich aus dem Lachen wieder herausgekommen war, fand ich die Frage gar nicht mehr so unberechtigt. Zunächst einmal kommt es – wie in jeder Debatte zwischen...

Rohrbombe in Schöneberg: Bloß kein Zusammenhang zur linken Szene finden

13. Februar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

von KLAUS KELLE BERLIN – Am vergangenen Donnerstag gab es eine Explosion im Hinterhof eines Hauses in der Schöneberger Eisackstraße, bei der zum Glück niemand verletzt wurde. Ein 29-jähriger Mann versuchte zu flüchten, wurde aber kurze Zeit später...

“Vermieterschwein”-Skandal: 29 Stimmen reichten, um in den HU-Senat einzuziehen

9. Februar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Der Juso Bengt Rüstemeier hat nach massiver Kritik an seinen Gewaltphantasien gegen “Vermieterschweine”, die zu erschießen seien, seine Funktionen in SPD und bei den Jungsozialisten niedergelegt. Damit kam er entsprechenden...

Unabhängige Behörden? Auch heute wird der Bote einer schlechten Nachricht geköpft

24. Januar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

von KLAUS KELLE BERLIN – Was Demokratie und Rechtsstaat allen anderen Systemen so deutlich überlegen macht, dass ist ein Grundvertrauen, das der Bürger in seinen Staat haben kann, oder sagen wir können sollte. Wenn ich Stress mit den Nachbarn habe...

Nach acht guten Jahren: Corona treibt Berlin wieder mit 1,5 Milliarden Euro in die Miesen

12. Januar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Acht Jahre lang hat das Land Berlin jedes Haushaltsjahr mit einem Finanzierungsüberschuss abgeschlossen. Mit der Corona-Pandemie hat diese Erfolgsserie nun ein Ende gefunden: Aufgrund massiver Einnahmeeinbrüche und erheblicher Mehrausgaben...

AfD-Antrag im Abgeordnetenhaus: Sofort Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an den Schulen!

6. Januar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Ziel: Die sofortige uneingeschränkte Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für die Schüler in Berlin. Oberster Grundsatz der Pandemiebekämpfüng sei...

AfD beantragt Corona-Schutzkonzept für Berliner Busse, S- und U-Bahnen

5. Januar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Der ÖPNV-Experte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Gunnar Lindemann, übt massive Kritik an den bisherigen Schutzmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Hauptstadt Einerseits habe die Coronakrise zu...