Wirtschaft, Politik und Leben in Berlin

MENÜ
MENÜ

Ressort Politik
Kategorie Archiv

image_pdfimage_print

GASTBEITRAG MARCEL LUTHE: Kein „Failed State“ aber ein Sanierungsfall

von • 14. Februar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für GASTBEITRAG MARCEL LUTHE: Kein „Failed State“ aber ein Sanierungsfall

von MARCEL LUTHE, MdA Ist Berlin ein „Failed State“, fragte mich Klaus Kelle kürzlich. Nachdem ich aus dem Lachen wieder herausgekommen war, fand ich die Frage gar nicht mehr so unberechtigt. Zunächst einmal kommt es – wie in jeder Debatte zwischen Bürgern – darauf an, Einigkeit über die Begriffe selbst herzustellen. Der Urvater der deutschen...

Weiterlesen

Rohrbombe in Schöneberg: Bloß kein Zusammenhang zur linken Szene finden

13. Februar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

von KLAUS KELLE BERLIN – Am vergangenen Donnerstag gab es eine Explosion im Hinterhof eines Hauses in der Schöneberger Eisackstraße, bei der zum Glück niemand verletzt wurde. Ein 29-jähriger Mann versuchte zu flüchten, wurde aber kurze Zeit später...

„Vermieterschwein“-Skandal: 29 Stimmen reichten, um in den HU-Senat einzuziehen

9. Februar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Der Juso Bengt Rüstemeier hat nach massiver Kritik an seinen Gewaltphantasien gegen „Vermieterschweine“, die zu erschießen seien, seine Funktionen in SPD und bei den Jungsozialisten niedergelegt. Damit kam er entsprechenden...

Unabhängige Behörden? Auch heute wird der Bote einer schlechten Nachricht geköpft

24. Januar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

von KLAUS KELLE BERLIN – Was Demokratie und Rechtsstaat allen anderen Systemen so deutlich überlegen macht, dass ist ein Grundvertrauen, das der Bürger in seinen Staat haben kann, oder sagen wir können sollte. Wenn ich Stress mit den Nachbarn habe...

Nach acht guten Jahren: Corona treibt Berlin wieder mit 1,5 Milliarden Euro in die Miesen

12. Januar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Acht Jahre lang hat das Land Berlin jedes Haushaltsjahr mit einem Finanzierungsüberschuss abgeschlossen. Mit der Corona-Pandemie hat diese Erfolgsserie nun ein Ende gefunden: Aufgrund massiver Einnahmeeinbrüche und erheblicher Mehrausgaben...

AfD-Antrag im Abgeordnetenhaus: Sofort Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an den Schulen!

6. Januar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Ziel: Die sofortige uneingeschränkte Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für die Schüler in Berlin. Oberster Grundsatz der Pandemiebekämpfüng sei...

AfD beantragt Corona-Schutzkonzept für Berliner Busse, S- und U-Bahnen

5. Januar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Der ÖPNV-Experte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Gunnar Lindemann, übt massive Kritik an den bisherigen Schutzmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Hauptstadt Einerseits habe die Coronakrise zu...

Neonazis Weihnachten in der Zelle

25. Dezember 2020 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Die Berliner Polizei hat am Tag vor Heiligabend die beiden bekannten Neonazis Sebastian T. und Tilo P. verhaftet. Beiden wird die Beteiligung an einer Reihe von Brandanschlägen in der Stadt vorgeworfen. Bei T. kommt hinzu, dass er...

77 verletzte Polizisten, 365 Festnahmen – Berlins Polizei zieht traurige Bilanz des heißen Demo-Tages

19. November 2020 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Die Berliner Polizei hat einen ausführliche Bilanz der Demonstrationen rund um die Bundestagssitzung zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes gezogen. Berlin.jetzt dokumentiert die Aussagen der Polizei in Auszügen: „Insgesamt 19...

Schüler „erlebten“ den Mauerfall

11. November 2020 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Anlässlich des 31. Jahrestags des Mauerfalls zeigte die bezirkseigene Jugendfreizeiteinrichtung „Fuchsbau“, in der Thurgauer Str. 66, eine Ausstellung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Titel: „Von der...