Ressort Politik
Kategorie Archiv
von Redaktion •
29. August 2020 •
Politik Story, Ressort Politik •
Kommentare deaktiviert für Oberverwaltungsgericht Berlin bestätigt: Die Demo darf stattfinden
BERLIN – Während schon Zehntausende Demonstranten auf dem Weg nach Berlin zur Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung waren, bestätigten Richter noch einmal die Rechtmäßigkeit der Veranstaltung. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am frühen Morgen in zweiter Instanz, dass das ursprünglich...
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28. August 2020 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
von KERSTIN KRAMER BERLIN – Jahrzehntelang gaben Berliner Jugendämter Kinder in die „Obhut“ pädophiler Straftäter. Drahtzieher hinter diesem perversen System war der einflussreiche Pädophilenaktivist Helmut Kentler. Der Skandal dauert indes an,...
26. August 2020 •
Politik Story, Ressort Politik
BERLIN – Das Verbot der Großdemonstration der Initiative Querdenken 711 am kommenden Wochenende schlägt hohe Wellen der Empörung im politischen Berlin. FDP und AfD im Abgeordnetenhaus kritisierten die Entscheidung des rot-rot-grünen Senats massiv....
21. August 2020 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Berlins AfD-Chef Georg Pazderski hat das heutige Urteil des Landgerichts Berlin in der Causa Andreas Kalbitz begrüßt. Die Richter hatten dessen Eilantrag abgelehnt, den Parteiausschluss als vorläufig nicht rechtskräftig zu erklären....
2. August 2020 •
Politik Story, Ressort Politik
von RENÉ HIEPEN BERLIN – Ich bin aufgewühlt und mache mir große Sorgen um die Zukunft unserer Gesellschaft. Deutschland wird derzeit gespalten. Das Zeitalter der Extreme. Die Menschen werden entzweit. Nein, natürlich ist das Virus nicht...
26. Juli 2020 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die für gestern geplante erneute Demonstration des Verschwörungsideologen Attila Hildmann verboten. Das Verbot stützt sich nach Presseberichten auf Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der...
6. Juli 2020 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat exklusiv gegenüber dem Fernsehsender HAUPTSTADT.TV angekündigt, 2021 wieder als Spitzenkandidat bei den Abgeordnetenhauswahlen antreten zu wollen. Weiter...
3. Juli 2020 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
von KLAUS KELLE BERLIN – Die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihren Kollegen Marcel Luthe einstimmig ausgeschlossen. Der Beschluss fiel auf einer Sondersitzung der Fraktion. Fraktionschef Sebastian Czaja begründete die Entscheidung mit...
1. Juni 2020 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Überwiegend friedlich verliefen am Samstag die insgesamt 22 zum Teil stadtweit durchgeführten Kundgebungen und Aufzüge gegen die Corona-Maßnahmen. Zwischen elf und 20.30 Uhr verliefen insgesamt zwölf angemeldete Kundgebungen auf dem...
24. Mai 2020 •
Politik Story, Ressort Politik
BERLIN – Der Al Quds-Ta ist alljährlich in Berlin ein öffentliches Ärgernis, wenn sich iranfreundliche antisemiten auf den Straßen der deutschen Hauptstadt ein widerwärtiges Stelldichein geben. Der rot-rot-grüne Senat, der sich doch so um das...
