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Pazderski (AfD) begrüßt Entscheidung in der Causa Kalbitz

von • 21. August 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik • Kommentare deaktiviert für Pazderski (AfD) begrüßt Entscheidung in der Causa Kalbitz

BERLIN – Berlins AfD-Chef Georg Pazderski hat das heutige Urteil des Landgerichts Berlin in der Causa Andreas Kalbitz begrüßt. Die Richter hatten dessen Eilantrag abgelehnt, den Parteiausschluss als vorläufig nicht rechtskräftig zu erklären. Pazderski sagte dazu: „Mit der heutigen Entscheidung fällt eine große Last von der AfD.“...

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Nach der großen Demo: „Wir müssen den Streit um Lösungen aushalten“

2. August 2020 • Politik Story, Ressort Politik

von RENÉ HIEPEN BERLIN – Ich bin aufgewühlt und mache mir große Sorgen um die Zukunft unserer Gesellschaft. Deutschland wird derzeit gespalten. Das Zeitalter der Extreme. Die Menschen werden entzweit. Nein, natürlich ist das Virus nicht...

Hildmann-Demo am Samstag wurde verboten

26. Juli 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die für gestern geplante erneute Demonstration des Verschwörungsideologen Attila Hildmann verboten. Das Verbot stützt sich nach Presseberichten auf Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der...

Georg Pazderski (AfD) tritt noch einmal an

6. Juli 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat exklusiv gegenüber dem Fernsehsender HAUPTSTADT.TV angekündigt, 2021 wieder als Spitzenkandidat bei den Abgeordnetenhauswahlen antreten zu wollen. Weiter...

FDP-Fraktion schmeißt Luthe raus: Ecken und Kanten nicht gefragt

3. Juli 2020 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

von KLAUS KELLE BERLIN – Die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihren Kollegen Marcel Luthe einstimmig ausgeschlossen. Der Beschluss fiel auf einer Sondersitzung der Fraktion. Fraktionschef Sebastian Czaja begründete die Entscheidung mit...

Friedlicher Demo-Samstag in der Hauptstadt

1. Juni 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Überwiegend friedlich verliefen am Samstag die insgesamt 22 zum Teil stadtweit durchgeführten Kundgebungen und Aufzüge gegen die Corona-Maßnahmen. Zwischen elf und 20.30 Uhr verliefen insgesamt zwölf angemeldete Kundgebungen auf dem...

Antisemitismus in Berlin: Druck auf Senat wächst, den Al Quds-Marsch zu verbieten

24. Mai 2020 • Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Der Al Quds-Ta ist alljährlich in Berlin ein öffentliches Ärgernis, wenn sich iranfreundliche antisemiten auf den Straßen der deutschen Hauptstadt ein widerwärtiges Stelldichein geben. Der rot-rot-grüne Senat, der sich doch so um das...

Entlassung von Stasi-Aufklärer Knabe: U-Ausschuss befragte Senator Lederer (Linke)

13. Mai 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur fragwürdigen Entlassung von Hubertus Knabe (Foto), des  langjährigen Leiters der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, hat Kultursenator Klaus Lederer (Linke) vernommen. Knabe,...

Areal rund um den Funkturm wird saniert

7. Mai 2020 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Die Fläche rund um das Autobahndreieck Funkturm muss saniert werden. Darauf hat sich der Senat verständigt. Das Gebiet ist etwa 152 Hektar groß und erstreckt sich über eine Länge von ca. 3,3 km zwischen dem S-Bahnhof Grunewald im...

„Linke Szene“: Staatsschutz ermittelt gegen Angreifer auf ZDF-Team am 1. Mai

4. Mai 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt gegen eine Gruppe von etwa 15 Personen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Mitglieder dieser Personengruppe stehen im Verdacht, in Absprache mit den übrigen Angehörigen der Gruppe...

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