Ressort Politik
Kategorie Archiv
von Redaktion •
9. Oktober 2018 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik •
Kommentare deaktiviert für Berlins Haushaltslage ist „stabil und solide“ sagt Kollatz (SPD)
BERLIN – Der Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz (SPD) den Stabilitätsbericht 2018 beschlossen. Dieser gibt Auskunft über die zentralen Haushaltskennziffern. Der aktuelle Bericht zeige, dass die Haushaltslage Berlins stabil und solide ist. Bund und Länder sind verpflichtet, den Stabilitätsrat jährlich über die...
Weiterlesen
3. Oktober 2018 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN -Ärger um eine geplante Reise des Wirtschaftsausschusses des Abgeordnetenhauses im Mai nach Israel. Abgeordneten aller Parteien wollen sich dort einen Einblick in die innovative Start-up-Szene des Landes verschaffen. Mehrere Parlamentarier überlegen...
2. Oktober 2018 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat seinem Vorgänger im Amte, Klaus Wowereit, zum 65. Geburtstag gratuliert. Müller: „Klaus Wowereit hat sich große Verdienste um die deutsche Hauptstadt erworben. Ohne ihn...
27. September 2018 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
Berlin – Kaum einer in Deutschland hat sich mehr um die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Diktatur verdient gemacht, wie der Historiker Hubertus Knabe, 17 Jahre lang Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Hohenschönhausen. Jetzt haben sie ihn vor die Tür...
25. September 2018 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
Berlin – Die AfD hat sich im Berliner Angeordnetenhaus gegen einen von der Linken geforderten Nachtragshaushalt ausgesprochen. Das Wohl der Stadt sei der Linken anscheinend nicht so wichtig, sagte Dr. Kristin Brinker, haushaltspolitische Sprecherin der...
18. September 2018 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
Berlin – Das bevorstehende Jubiläum der seit 25 Jahren lebendigen Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Peking sowie der Versuch, chinesische Investoren an die Spree zu locken, waren Grund des aktuellen Besuchs von Chen Jining. Der sprach mit...
30. August 2018 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
Schöneberg – Eine Gruppe von zehn- bis 15 teilweise minderjährigen Personen hat am Dienstag die Büros der Senatsjustizverwaltung in der Salzburger Straße gestürmt. Dort bedrohten Sie einen Referatsleiter. Es ging bei der Aktion darum, dass zwei...
28. August 2018 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
Berlin – Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD, Foto) hat mit einem Tweet im Kurznachrichtendienst Twitter für Empörung im politischen Berlin gesorgt. Nach den Geschehnissen in Chemnitz, wo „Flüchtlinge“ auf einem Volksfest...
24. August 2018 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
Marzahn – Nur die AfD stimmte dagegen, dann war die nächste Amtszeit von Dagmar Pohle (Linke) als Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf perfekt. Linke, SPD, CDU und Grüne stimmten geschlossen dafür. Die Wahl war notwendig geworden, weil die...
20. August 2018 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
Berlin – Als ein Schiff mit einer Ausflugsgesellschaft der AfD aus Friesland vorbeifuhr, wurde es ungemütlich. Linke „Demonstranten“ und Teilnehmer der Bootsfahrt bewarfen sich gegenseitig mit Bierflaschen und riefen sich Unfreundliches zu....
