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Zehnfache Kosten für ZOB – IT ein Witz: Jahresbericht des Rechnungshofs vorgestellt

von • 26. April 2021 • Politik Story, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für Zehnfache Kosten für ZOB – IT ein Witz: Jahresbericht des Rechnungshofs vorgestellt

BERLIN – «Seit Jahren leidet die Berliner Verwaltung an einer uneinheitlichen, teilweise veralteten Technik», beklagte die Präsidentin des Rechnungshofs, Karin Klingen, heute bei der Vorstellung des ersten Teils des Jahresberichts ihrer Behörde. «Die Auswirkungen sind gerade in der aktuellen Situation deutlich zu spüren.» Der Senat hatte 2016...

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Claudia Pechstein mit 90,3 Prozent auf Platz 6 der Berliner CDU-Liste gewählt

17. April 2021 • Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Nun ist es perfekt: Die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein wird für die CDU im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick bei der Bundestagswahl antreten. Der Berliner Landesverband setzte sie heute auf einem digitalen...

Satte Bußgelder wegen illegaler Ferienwohnungen in Berlin

3. April 2021 • Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Gegen Anbieter ungenehmigter Ferienwohnungen haben Berliner Bezirke seit 2018 Bußgelder in Millionenhöhe verhängt. Alleine in sieben Bezirken der Hauptstadt belief sich die Summe auf 3,4 Millionen Euro. Den größten Anteil daran hält...

Mit Hammer und Kettensägen: Polizei räumt bekannte antifa-Kneipe in Kreuzberg

25. März 2021 • Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Begleitet von Protesten hat die Berliner Polizei am Morgen die alternative Kiezkneipe «Meuterei» in Berlin-Kreuzberg geräumt. Zwei Frauen wurden dabei aus dem Haus gebracht. Die linke Szene hatte Protestaktionen im ganzen Stadtgebiet...

Berliner Polizei löst Demo von Rechtsextremisten auf

20. März 2021 • Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Die Berliner Polizei hat am Samstag eine Demonstration von Rechtsextremen im Regierungsviertel aufgelöst. Wie ein Sprecher der Behörde sagte, hatten die Teilnehmer des Aufzugs auf der Straße des 17. Juni die Auflagen zum Corona-Schutz nicht...

Grüne wollen bis 2035 ein Berlin ohne Autos mit fossilen Antrieben

19. März 2021 • Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Ein halbes Jahr vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus haben die Grünen ihren Plan für ein klimaneutrales Berlin beschlossen. Die Delegierten eines Online-Parteitages stimmten am Freitagabend für eine Null-Emissions-Zone (Zero Emission Zone): Ab...

Kirstin Brinker ist neue Landesvorsitzende der Berliner AfD

13. März 2021 • Politik Story, Ressort Politik

PAAREN (Brandenburg) – Machtwechsel an der Spitze der Berliner AfD. Mit der knappesten Mehrheit von 122:120 Stimmen setzte sich Kirsten Brinker  gegen die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch durch. Der bisherige Berliner Landesvorsitzende, Georg...

GASTBEITRAG MARCEL LUTHE: Kein „Failed State“ aber ein Sanierungsfall

14. Februar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

von MARCEL LUTHE, MdA Ist Berlin ein „Failed State“, fragte mich Klaus Kelle kürzlich. Nachdem ich aus dem Lachen wieder herausgekommen war, fand ich die Frage gar nicht mehr so unberechtigt. Zunächst einmal kommt es – wie in jeder Debatte zwischen...

Rohrbombe in Schöneberg: Bloß kein Zusammenhang zur linken Szene finden

13. Februar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

von KLAUS KELLE BERLIN – Am vergangenen Donnerstag gab es eine Explosion im Hinterhof eines Hauses in der Schöneberger Eisackstraße, bei der zum Glück niemand verletzt wurde. Ein 29-jähriger Mann versuchte zu flüchten, wurde aber kurze Zeit später...

„Vermieterschwein“-Skandal: 29 Stimmen reichten, um in den HU-Senat einzuziehen

9. Februar 2021 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Der Juso Bengt Rüstemeier hat nach massiver Kritik an seinen Gewaltphantasien gegen „Vermieterschweine“, die zu erschießen seien, seine Funktionen in SPD und bei den Jungsozialisten niedergelegt. Damit kam er entsprechenden...