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Entlassung von Stasi-Aufklärer Knabe: U-Ausschuss befragte Senator Lederer (Linke)

von • 13. Mai 2020 • Politik Nachrichten, Ressort PolitikKommentare deaktiviert für Entlassung von Stasi-Aufklärer Knabe: U-Ausschuss befragte Senator Lederer (Linke)

BERLIN – Der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zur fragwürdigen Entlassung von Hubertus Knabe (Foto), des  langjährigen Leiters der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, hat Kultursenator Klaus Lederer (Linke) vernommen. Knabe, der die Gedenkstätte 17 Jahre lang geleitet hatte, wurde durch ein merkwürdiges Zusammenspiel von...

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Areal rund um den Funkturm wird saniert

7. Mai 2020 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Die Fläche rund um das Autobahndreieck Funkturm muss saniert werden. Darauf hat sich der Senat verständigt. Das Gebiet ist etwa 152 Hektar groß und erstreckt sich über eine Länge von ca. 3,3 km zwischen dem S-Bahnhof Grunewald im...

„Linke Szene“: Staatsschutz ermittelt gegen Angreifer auf ZDF-Team am 1. Mai

4. Mai 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt gegen eine Gruppe von etwa 15 Personen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Mitglieder dieser Personengruppe stehen im Verdacht, in Absprache mit den übrigen Angehörigen der Gruppe...

Erste afghanische Flüchtlingskinder aus Griechenland in Berlin eingetroffen

4. Mai 2020 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – In Berlin sind heute acht Kinder aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria angekommen. Es handelt sich um Jungen im Alter zwischen acht und 14 Jahren. Sie gehören zu einer Gruppe von insgesamt 47 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen,...

Hisbollah verboten: Polizei durchsucht Berliner Moschee und Wohnungen

1. Mai 2020 • Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Die libanesische Organisation „Hisbollah“ wird in den Staaten der Europäischen Union als Terrororganisation eingestuft. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verhängte deshalb am Donnerstag ein Betätigungsverbot gegen die...

Senioreneinrichtungen in Spandau bleiben geschlossen

21. April 2020 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

SPANDAU – Aufgrund der unverändert bestehenden Infektionsgefahr durch das Corona-Virus und der insbesondere für ältere Menschen schwerwiegenden Auswirkungen bleiben alle Seniorenfreizeiteinrichtungen des Bezirksamts Spandau Berlin (Seniorenklubs,...

Pazderski (AfD) wirft Senat Versagen in der Corona-Krise vor

5. April 2020 • Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski Foto), hat scharfe Kritik am Regierenden Bürghermeister Müller und  Innensenator Geisel für ihr Vorgehen in der Corona-Krise geübt. Während andere Länder für ihre Bürger...

Das Coronavirus wird die Arbeitslosigkeit in Berlin hochtreiben

31. März 2020 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN -„Die Corona-Krise spiegelt sich in den Arbeitsmarktzahlen vom März noch nicht wider. Aber wir wissen, dass die Auswirkungen auf den Berliner Arbeitsmarkt erheblich sind und wir uns auf steigende Arbeitslosenzahlen einstellen müssen. Die starke...

Linksextremisten spähen Polizeibeamte in Berlin aus

31. März 2020 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Die linksextreme Szene in Berlin ruft immer unverhohlener dazu auf, die Polizei zu behindern und anzugreifen. In den vergangenen Tagen sind Plakate in Umlauf gebracht worden, auf denen – ähnlich einem Fahndungsaufruf – Berliner...

Zweifelhafte Linke-Professorin kommt nichts ans Verfassungsgericht

26. Februar 2020 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Die mögliche Wahl der für viele Abgeordnete ungeeigneten Linke-Politikerin Lena Kreck zur Richterin am Berliner Verfassungsgericht ist endgültig vom Tisch. Die Fraktionsvorsitzenden Carola Bluhm und Udo Wolf teilten mit, dass Kreck, die...