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AfD-Fraktion hat Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen

von • 6. November 2018 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik • Kommentare deaktiviert für AfD-Fraktion hat Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen

BERLIN – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen. Der Grund sind  Fotos aus ihrer Vergangenheit, wo die familienpolitische Sprecherin vor einem Regal sitzt, in dem Weinflaschen mit Hitler-Konterfei zu sehen sind. Das sei aber nicht der einzige Grund, wird Fraktionsvize Karsten Woldeit im...

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SPD will Frauentag in Berlin als Feiertag

30. Oktober 2018 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Die SPD will den sogenannten „Frauentag“ am 8. März zu einem gesetzlichen Feiertag in Berlin machen. Das wollen die genossen auf ihrem Landesparteitag im November beschließen. Grund dafür ist, dass in allen Ost-Bundesländern am...

Lehrer-Meldeportal startet – Pazderski (AfD): „Wir wollen die politisch neutrale Schule“

22. Oktober 2018 • Allgemein, Politik Interview, Ressort Politik

BERLIN – Die AfD startet ein Internetportal, auf dem Schüler und Eltern Lehrer melden können, wenn die gegen ihre Neutralitätspflicht verstoßen. Der Aufschrei bei Gewerkschaften und linken Politikern in Berlin ist groß. Wir haben uns gedacht:...

Bildungssenatorin Scheeres warnt vor AfD-Portal

20. Oktober 2018 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Pläne der Berliner AfD, ein Internetportal zu starten, auf dem Eltern und Schüler melden können, wenn Lehrkräfte im Unterricht ihre Neutralitätspflicht verletzen, empört Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD, Foto). Sie ruft dazu auf,...

AfD-Abgeordneter Gläser verliert Ausschussvorsitz

16. Oktober 2018 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der Berliner AfD-Abgeordnete Ronald Gläser ist als Vorsitzender des Datenschutzausschusses des Abgeordnetenhauses abgewählt worden. Alle Fraktionen außer der AfD stimmten dafür. Gläser hatte nach dem Tötungsdelikt gegen einen 35-jährigen...

CDU schließt Koalitionen mit Linke und AfD in Berlin aus

15. Oktober 2018 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Koalitionen mit Linke und AfD schließt die Berliner CDU für die nächsten Wahlen zum Abgeordnetenhaus aus. Das beschlossen die Delegierten auf ihrem 43. Landesparteitag am Wochenende in der Auferstehungskirche in Friedrichshain. „Zuhause in...

Berlins Haushaltslage ist „stabil und solide“ sagt Kollatz (SPD)

9. Oktober 2018 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz (SPD) den Stabilitätsbericht 2018 beschlossen. Dieser gibt Auskunft über die zentralen Haushaltskennziffern. Der aktuelle Bericht zeige, dass die Haushaltslage Berlins...

Israel-Reise wackelt: Abgeordneten wollen nicht mit AfD-Kollegen reisen

3. Oktober 2018 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN -Ärger um eine geplante Reise des Wirtschaftsausschusses des Abgeordnetenhauses im Mai nach Israel. Abgeordneten aller Parteien wollen sich dort einen Einblick in die innovative Start-up-Szene des Landes verschaffen. Mehrere Parlamentarier überlegen...

Müller gratuliert Wowereit zum Geburtstag

2. Oktober 2018 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hat seinem Vorgänger im Amte, Klaus Wowereit, zum 65. Geburtstag gratuliert. Müller: „Klaus Wowereit hat sich große Verdienste um die deutsche Hauptstadt erworben. Ohne ihn...

Stasi-Aufklärer Hubertus Knabe rausgeworfen

27. September 2018 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

Berlin – Kaum einer in Deutschland hat sich mehr um die Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Diktatur verdient gemacht, wie der Historiker Hubertus Knabe, 17 Jahre lang Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Hohenschönhausen. Jetzt haben sie ihn vor die Tür...

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