Ressort Politik
Kategorie Archiv
von Redaktion •
24. Januar 2021 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik •
Kommentare deaktiviert für Unabhängige Behörden? Auch heute wird der Bote einer schlechten Nachricht geköpft
von KLAUS KELLE BERLIN – Was Demokratie und Rechtsstaat allen anderen Systemen so deutlich überlegen macht, dass ist ein Grundvertrauen, das der Bürger in seinen Staat haben kann, oder sagen wir können sollte. Wenn ich Stress mit den Nachbarn habe oder bei einem Geschäft übers Ohr gehauen wurde, kann ich vor Gericht gehen und um [&hellip...
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12. Januar 2021 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
BERLIN – Acht Jahre lang hat das Land Berlin jedes Haushaltsjahr mit einem Finanzierungsüberschuss abgeschlossen. Mit der Corona-Pandemie hat diese Erfolgsserie nun ein Ende gefunden: Aufgrund massiver Einnahmeeinbrüche und erheblicher Mehrausgaben...
6. Januar 2021 •
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BERLIN – Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Ziel: Die sofortige uneingeschränkte Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für die Schüler in Berlin. Oberster Grundsatz der Pandemiebekämpfüng sei...
5. Januar 2021 •
Allgemein, Politik Story, Ressort Politik
BERLIN – Der ÖPNV-Experte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Gunnar Lindemann, übt massive Kritik an den bisherigen Schutzmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Hauptstadt Einerseits habe die Coronakrise zu...
25. Dezember 2020 •
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BERLIN – Die Berliner Polizei hat am Tag vor Heiligabend die beiden bekannten Neonazis Sebastian T. und Tilo P. verhaftet. Beiden wird die Beteiligung an einer Reihe von Brandanschlägen in der Stadt vorgeworfen. Bei T. kommt hinzu, dass er...
19. November 2020 •
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BERLIN – Die Berliner Polizei hat einen ausführliche Bilanz der Demonstrationen rund um die Bundestagssitzung zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes gezogen. Berlin.jetzt dokumentiert die Aussagen der Polizei in Auszügen: „Insgesamt 19...
11. November 2020 •
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BERLIN – Anlässlich des 31. Jahrestags des Mauerfalls zeigte die bezirkseigene Jugendfreizeiteinrichtung „Fuchsbau“, in der Thurgauer Str. 66, eine Ausstellung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Titel: „Von der...
11. Oktober 2020 •
Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik
„Mir ist dieser Schritt sehr schwer gefallen, aber als Liberaler sehe ich in einer Partei, die sich zunehmend als zu verkaufende Marke und nicht als Wertegemeinschaft sieht, keine politische Heimat mehr.“ BERLIN – Der nach seinem Ausschluss...
26. September 2020 •
Politik Nachrichten, Ressort Politik
BERLIN – Der Senat hat weitere Maßnahmen gegen die Folgen der Corona-Pandemie am Berliner Arbeitsmarkt beschlossen. Ein entsprechendes Konzept wurde von Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke, Foto) vorgelegt. Es soll einen Beitrag zur Stabilisierung...
26. September 2020 •
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BERLIN – Nach der Veröffentlichung einer Kolumne mit dem Überschrift „Abschaffung der Polizei. All cops are berufsunfähig“ sind bei der Berliner Staatsanwaltschaft 150 Strafanzeigen gegen die linksextreme „TAZ“ eingegangen. Der...
