Wirtschaft, Politik und Leben in Berlin

MENÜ
MENÜ

Ressort Politik
Kategorie Archiv

image_pdfimage_print

Eklat im Abgeordnetenhaus: Linke Richterkandidatin Kreck fällt überraschend durch

von • 2. November 2019 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik • Kommentare deaktiviert für Eklat im Abgeordnetenhaus: Linke Richterkandidatin Kreck fällt überraschend durch

BERLIN –  Die gescheiterte Wahl der Linken-Politikerin Lena Kreck zur Richterin am Berliner Verfassungsgerichtshof schlägt auch drei Tage danach noch hohe Wellen auf den Fluren des Berliner Abgeordnetenhauses. Entgegen einer (üblichen) vorherigen Absprache der Fraktionen von SPD, CDU und Linke, nach der man Ludgera Selting als SPD-Kandidatin für...

Weiterlesen

Fließen linksextremistische Strategien in die Senatspolitk ein?

24. Oktober 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Fließt linksextremistisches Gedankengut in die Planungen des Berliner Senats zum „Mietendeckel“ ein? Das vermutet zumindest der CDU-Abgeordnete Stephan Lenz (Foto) und machte das gestern Abend in der Sitzung des Ausschusses für...

Humboldt Uni: Strafanzeige gegen unbequemen Professor Jörg Baberowski

23. Oktober 2019 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

von KLAUS KELLE Im Grund verstehe ich, dass die Vertreter der linksgrünen Kulturhegemonie an der Berliner Humboldt-Universität verhindern möchten, dass der Historiker Jörg Baberowski dort ein „Zentrum für vergleichende Diktaturforschung“...

Immer mehr Rentner und Ausländer in Berlin beziehen Hartz IV

18. Oktober 2019 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Der Anteil der Ausländer unter den Hartz IV-Empfängern in Berlin ist zwischen 2010 und 2019 von 25,8 auf 38 Prozent angestiegen – bei einem Anteil von Ausländern an der Gesamtbevölkerung von etwa 20 Prozent. Unter den Beziehern mit...

Freiwillige Feuerwehren haben zu wenig Notstromaggregate

15. Oktober 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – In Berlin besteht keine ausreichende Versorgung mit Notstromaggregaten in den Stationen der Freiwilligen Feuerwehren. Das ergab jetzt eine Anfrage der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus. Auf die Frage des Abgeordneten Thorsten Weiß teilte die...

Berliner Senat fördert Kampf gegen die eigene Politik

8. Oktober 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Die Steuerzahler in Berlin fördern seit 2011 den Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) mit sechsstelligen Beträgen. Im vergangenen Jahr waren es 241.765,86 Euro, für dieses Jahr sind im Haushalt 277.074,87 Euro veranschlagt. Das ergab...

Sofas auf der Fahrbahn: Blockieren für das Weltklima

7. Oktober 2019 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Rund 3.000 Klima-Aktivisten haben heute an zentralen Punkten der Hauptstadt für Behinderungen des Straßenverkehrs gesorgt. Besonders am Morgen kam es zu Stockungen im Berufsverkehr, ohne dass allerdings das große Chaos ausbrach....

Pazderski (AfD): „Extinction Rebellion“ ist „wirre Endzeitsekte“

7. Oktober 2019 • Allgemein, Politik Nachrichten, Ressort Politik

BERLIN – Berlins AfD-Chef Georg Pazderski hat die Aktionen der sogenannten Bewegung „Extinction Rebellion“ heute scharf kritisiert und fordert ein konsequentes Durchgreifen der Polizei. Pazderski: „Zehntausende Autofahrer standen heute Morgen im...

Stadtquartier Köpenick: Am Güterbahnhof entstehen 1.800 neue Wohnungen

2. Oktober 2019 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

KÖPENICK – Der Senat hat für das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick und angrenzende Bereiche eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme beschlossen. Das Gebiet ist eines der 14 neuen Stadtquartiere, in denen das Land Berlin in den kommenden...

CDU-Politiker Hüppe appelliert an Lebensschützer: Zeigt den Leuten, was wirklich passiert!

21. September 2019 • Allgemein, Politik Story, Ressort Politik

BERLIN – Nur wenige Stunden, nachdem Öko-Aktivisten der so genannten „Fridays for Future“-Bewegung die Hauptverkehrstraßen Berlins für Stunden lahmgelegt und Tausende Autofahrer genervt hatten, um dadurch das Klima zu retten, versammelten...

Ressorts

Nützliche Informationen

Zahlen & Fakten

Das ist BERLIN.jetzt

Berlin ist ein großartiges Land. Tradition und Fortschritt, Lebensfreude und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sind hier eine nahezu einzigartige Symbiose eingegangen. BERLIN.jetzt berichtet, was in Berlin wichtig ist. Themen aus Wirtschaft, Politik, Kultur, Kirche, Gesundheit, Sport und Lebensart. Es kommen Menschen zu Wort, die etwas zu sagen haben. Wir stoßen Themen an, über die es sich nachzudenken lohnt.